Am 19.06.1968 kam mir als Fahrer dieses Autotransporters - der Fa. E. H. Harms - ein alkoholisierter LKW Fahrer in die Quere und kostete meinem Beifahrer das Leben u. meine Gesundheit.

 

Jahresarbeitsverdienst (JAV) falsch ermittelt

 

Urteil vom 23.06.2015 

Es folgt das Urteil aus dem LSG vom 23.06.2015 (L 14 U 181/10) und nachvollziehbar dokumentiert, mit dem Bescheid vom 11.11.1969 hat sich die BGHW (vormals GroLa BG) einen rechtswidrigen Vermögensvorteil verschafft. Weil sie nicht nach Recht und Gesetz ihrer Aufklärungspflicht (§ 20 SGB X) gefolgt ist.

 

Bescheid vom 11.11.1969

 

22.12.2003

Schreiben von meinem Anwalt

 

15.03.2006

Schreiben der BGHW (vormals GroLa BG)

 

30.06.2014

Schreiben der BGHW

 

28.07.2014

Mein Schreiben an die BGHW

 

29.09.2014

Schreiben vom LSG Bremen an die BGHW

Mit diesem Schreiben hat das LSG Bremen nachvollziehbar dokumentiert, dass der am 19.06.2014 geschlossene Vergleich nicht sämtliche Ansprüche erledigt hat, weil hierin nicht ausdrücklich geregelt worden ist, dass die Abgeltung auch Ansprüche aus anderen Rechtsstreitigkeiten erfasst worden sind.

 

Vor diesem Hintergrund verstehe ich die Welt nicht mehr.

 

Der Richter Mützelburg hat doch erklärt, es kommt zum Beschluss weil alles aufgeklärt sein soll.

Offenbar wurde dem Richter nicht die vollständige Akte vorgelegt.