Amoklauf

 

Gewaltakt gegen Behörde

Amoklauf

Die Presseberichtet: Sorgen bereiten den Verwaltungen die Gewaltakte (Amoklauf) gegen Beschäftigte.

 

Ich bin kein 14-jähriger, ich bin ein 76-jähriger und habe das Vorgehen der Geschäftsführung (BGHW Bremen) durchschaut und mich nicht zum "Amokläufer" machen kann.

 

Dieses ist den Beteiligten auch bei meiner letzten Akteneinsicht am 08.06.2009 nicht gelungen. Ich werde auch niemals mit einer Waffe vor der Behörde erscheinen.

 

Dazu ist zu sagen:

In meinem Fall haben die Beteiligten erkannt, ich habe ihre Pflichtverletzungen objektiviert und bei der Akteneinsicht in der Verwaltung werden ich die fehlerhaften Unterlagen greifbar machen und die Manipulation im Beisein eines Mitarbeiters dokumentieren.

 

Dazu will die BGHW es nicht kommen lassen und hat in den internen Schreiben dokumentiert, eine Grenze der Aufklärung ist gezogen und ich wurde in eine "Liste gefährlicher Personen" aufgenommen. >Klick  

 

Die Beteiligten wollen einer möglichen Gefährdung für Leib und Leben (Amoklauf) aus dem Wege gehen, weil sie befürchten, ich könnte feststellen, dass nichts weiter passiert und halten ein Hausverbot für gerechtfertigt.

 

Tatsächlich war damit aber kein Hausverbot gerechtfertigt und am 28.12.2009 wurde von Seiten der Geschäftsführung (Mannheim) bekannt gemacht, auch Dr. Günter Hans sah damals für die Erteilung eines Hausverbots keinen Anlass.

 

Jedoch die BGHW Bremen ist nicht der Hauptverwaltung Mannheim gefolgt und hat mir am 18.01.2010 das 1. rechtswidrige Hausverbot erteilt. Und wurde am 15.04.2013 mit einer Verwaltungsentscheidung aufgehoben.

 

Dem folgte sogleich ein 2. und am 10.05.2013 ein 3. rechtswidriges Hausverbot und wurde mit dem Urteil vom 19.06.2014 aus dem Sozialgericht Bremen aufgehoben.

 

Jedoch zur Akteneinsicht in der Verwaltung kann es nicht kommen, weil ich von der BGHW seit dem Jahre 2010 keinen Besuchstermin erhalten habe.

 

Vor diesem Hintergrund wird ableitbar, die Geschäftsführung der BGHW würden sogar einen "Amoklauf" in Kauf nehmen, damit die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift kommt.

 

02.04.2008

Mein Schriftsatz und § 200 SGB VII 

29.05.2008

Richter Rainer Neustädter (SG) warnt die BGHW und gibt der Beklagten mein Wissen bekannt.

In der Sache S 2 U 77/07 hat der Richter Rainer Neustädter (SG) der Beklagten den Hinweis gegeben, dass ich darüber informiert bin (>Schriftsatz vom 02.04.2008), dass Dr. Dr. med. Wehking ein Beratungsarzt der BGHW ist und somit sein Gutachten vom 28.11.2007 (Bl.1141 ff) gemäß dem Gesetz § 200 SGB VII nicht verwertbar ist. 

08.06.2009, letzte Akteneinsicht in der BGHW 

09.06.2009 (Bl.1463)

09.06.2009 (Bl.1464/Rs.)

Die Beteiligten wollen die Akte nicht mehr in meinem Beisein öffnen, weil dabei Prozessdelikt und Manipulation objektiviert wird. Und darum muss ein Hausverbot her und die 6000 Unterlagen habe ich kostenlos in Kopie erhalten.

Offenbar war den Beteiligten klar, es steht eine Freiheitsstrafe im Raum, die weitere Aufklärung musste sofort eingestellt werden. Und ein Hausverbot musste her.  

 

09.06.2009 (Bl.1465)

Mein Anwalt stellt klar:

 

Hausverbot ist nicht machbar

 

09.06.2009 (Bl.1466/7)

21.07.2009 

Akte bleibt geschlossen, Egon Rief wurde abgezogen

 

31.08.2009

BGHW spiegelt mit einem Telefonat vor, es hätte eine Akteneinsicht über "3 Stunden" gegeben.

 

Mit dem Vermerk hat der StGf. der BGHW Michael Rabbel vorgespiegelt, dass die Akte schon einmal über "3 Stunden" und im Beisein eines Mitarbeiters auf Manipulation überprüft wurde.

 

Geschäftsführung mit "Amoklauf" einverstanden?

05.10.2009

Ich wurde in eine Liste gefährlicher Personen aufgenommen.

 

Internes Schreiben der BGHW ist "harter Tobak"

Schon in dem internen Schreiben vom 05.10.2009 haben die Beteiligten nachvollziehbar dokumentiert, die Aufklärung wird begrenzt und wie in dieser Sache vorzugehen ist. Dieses Schreiben wurde von der Kriminalpolizei Bremen als "harter Tobak" bewertet. Und dass die Beteiligten niemals zurück Rudern werden, weil sie von dem Gesetzgeber mit einer Freiheitstrafe bedroht werden.

 

05.10.2009 

BGHW reizt zum Amoklauf 

Die Beteiligten haben unter 21 nachvollziehbar dokumentiert, die Auseinandersetzungen würden weiter eskalieren, wenn man sich völlig zurückzieht. Und sie glauben, ich könnte in jeder Form unberechenbar werden, wenn ich feststelle, dass nichts weiter passieren sollte.

 

Den Beteiligten ist offenbar klar, das verweigern der weiteren Aufklärung provoziert zum "Amoklauf" und haben mir dazu im Einklang am 18.01.2010 ein ungerechtfertigtes Hausverbot erteilt. Und die Mitarbeiter der BGHW haben sogleich "Redeverbot" erhalten. 

 

17.11.2009

Staatsanwalt bestätigt 44 Pflichtverletzungen

Mit dem folgenden Bescheid (17.11.2009) ist gesichert, die Generalsstaatsanwaltschaft Bremen, konnte zu meinem Vorbringen vom 02.11.2009, in allen 44 Punkten die Pflichtverletzungen bestätigen. >Klick

 

 

E-Mail:

17.11.2009

Die BGHW hat die Grenze der Aufklärung gezogen

Die Beteiligten haben dokumentiert, dass sie nicht kriminalisiert werden wollen. Und dazu im Einklang wurde eine Grenze der Aufklärung gezogen. Und es soll ja zum Hausverbot kommen. 

 

 

E-Mail:

28.11.2009

BGHW befürchtet auftritt mit einer Waffe 

Die Beteiligten haben dokumentiert, dass sie nicht kriminalisiert werden wollen. Und jeden Kontakt mit mir wollen sie verhindern.

28/30.12.2009 (Bl.2246)

Dr. G. Hans:

Hausverbot ist nicht gerechtfertigt 

Dr. Günter Hans stellte am 30.12.2009 (Bl.2246) fest,  für ein Hausverbot gibt es keinen Anlass.

Das Konzept steht fest:

Die Beteiligten sind in Prozessdelikt verwickelt, können sich nicht rechtfertigen und verhindern die weitere Aufklärung. Und in den internen Unterlagen haben die Beteiligten schon im Jahre 2009  dokumentiert: Sollte ich erkennen, dass es zu keiner weiteren Aufklärung kommt, wird ein bewaffneter Auftritt in der Behörde erwartet.

 

Scheinbar ist die Geschäftsführung der BGHW damit einverstanden, dass es zu einem "Amoklauf" kommt. So hat es mir ein Kriminalbeamter erklärt u. die "bandenmäßige" Zusammenarbeit zwischen der BGHW der BG ETEM und dem Sozialgericht Bremen erkannt hat. Aber nicht tätig werden darf, weil keine Ermittlung angeordnet wurde.

 

Und in Bremen hat die Justiz bis dato keine Ermittlung eingeleitet, die bestätigen hier liegen strafbare Handlungen vor. >Klick

 

18.01.2010

1. Hausverbot wurde rechtswidrig erlassen

Pause auf dem Dach haben die Mitarbeiter verdient. >Klick

 

Mein Hausverbot wurde am 15.04.2013 aufgehoben  "Rede- und Aufklärungsverbote" der Mitarbeiter haben aber weiter Wirkung.

 

01.09.2010

 

SG u. Beklagte sprechen sich über weiteres Vorgehen telefonisch ab.

 

Richter/in am SG sprechen sich über das weitere Vorgehen mit der Beklagten (BGHW) über Telefon ab.

 

 

Mehr zur Mediation >Klick 

 

Es soll keine Mediation geben, dabei würde nämlich die wahre Sach- und Rechtslage auf den Tisch kommen und sogleich Prozessdelikt dokumentieren, für den sich auch das Sozialgericht Bremen nicht rechtfertigen will.

 

So hat die Richterin alle Verfahren mit fehlerhaften Urteilen am 15.10.2010 abgeschmettert. Und von der Presse als merkwürdige Gerichtswahrheit bezeichnet wurde.

 

 

06.03.2012

Mein Schreiben ist und war keine Bedrohung

 

Und wurde auch nicht von der Staatsanwaltschaft als Bedrohung erkannt 

 

07.03.2012

BGHW spiegelt möglichen "Amoklauf" vor

Die BGHW ruft nach der Polizei Bremen, so kam es am 07.03.2012 zu einem "Sondereinsatz" der Polizei mit Blaulicht. Die Geschäftsführung der BGHW hat dazu eine Bedrohung und möglichen "Amoklauf" mit meinem Schreiben vom 06.03.2012 vorgespiegelt.

 

Sondereinsatz mit Blaulicht

Am 07.03.2012 hat die BGHW es zu einem überflüssigen "Sondereinsatz" der Polizei mit Blaulicht kommen lassen. Und hat dazu mein Schreiben vom 06.03.2012 benutzt.

 

Damit hat die BGHW am 14.03.2012 ein erfolgloses Ermittlungsverfahren mit dem Tatvorwurf; Bedrohung angestrengt.

 

07.03.2012

Mein Schreiben vom 06.03.2012 geht per E-Mail am 07.03.2012 an die Polizei Bremen und die E-Mail müsste auch in einer Akte bei der BGHW greifbar vorliegen. Aber bis dato wurde diese Akte nicht von der BGHW vorgelegt. >Klick

 

Wie ich an diese E-Mail gekommen bleibt unbekannt und nur wenn es vom Lieferant erlaubt wird, werde ich seinen Namen nennen. 

 

Darauf habe ich der Polizei mein folgendes  Schreiben vom 05.03.2012 und das Antwortschreiben des Polizeipräsidenten Bremen vom 12.03.2012 vorgelegt.

 

Polizeipräsident Bremen

Mit dem folgenden Schreiben (12.03.2012) gibt der Herr Polizeipräsident Bremen seine Wertung bekannt: 

 

"Richtigerweise habe ich die Ansprüche aus meinen Arbeitsunfällen resultierenden Ansprüche auf dem Gerichtsweg geltend gemacht."

 

 

14.03.2012

Zur Vernehmung bei der Polizei Bremen am 14.03.2012 wurden folgende Unterlagen angefertigt und als Beweis vorgelegt.

06.03.2012

Mein Schreiben an die BGHW hat die Staatsanwaltschaft nicht als Bedrohung erkannt 

 

27.03.2012

Ermittlung wegen Bedrohung wurde eingestellt

Danach wurde das Ermittlungsverfahren mit dem Tatvorwurf; Bedrohung sofort am 27.03.2012 von der Staatsanwaltschaft Bremen eingestellt: >Klick

Gericht u. Beklagte fühlen sich bedroht

 

SG u. Beklagte sprechen sich über weiteres Vorgehen telefonisch ab.

 

 

 

Mit der folgenden Gesprächsnotiz (07.05.2012) ist gesichert, das Landessozialgericht (Richter Reinhard Ewe)hat sich mit der Beklagten über das weitere Vorgehen abgesprochen und fühlen sich scheinbar bedroht.

Polizeibeamte und Sicherheitsschleuse

sollen für die Sicherheit sorgen.

 

07.05.2012

LSG: Richter Reinhard Ewe und die Beklagte sprechen sich über das weitere Vorgehen telefonisch ab. 

Am LSG Bremen hat sich der Richter Reinhard Ewe mit der Beklagten (BGHW) am 07.05.2012 in Verbindung gesetzt und haben in guter Zusammenarbeit das weitere Vorgehen gegen meine Person abgesprochen. Und waren sich darüber einig, es soll erst die Sicherheitsschleuse fertiggestellt werden und ich soll nach Waffen durchsucht werden bei den insgesamt 10 Klageverfahren am 03.07.2012 und die Polizei soll bei der Verhandlung anwesend sein.

04.06.2012

Anforderung von Wachtmeistern für die 10 Verfahren

03.07.2012

Mündliche Verhandlung unter Polizeischutz

Am 03.07.2012 kam es tatsächlich auch zu der mündlichen Verhandlung unter Polizeischutz.

 

18.12.2012

Mit meinem Schreiben habe ich in dieser Sache wie folgt um Aufklärung gebeten.

Die Anlage:

10.12.2012

 

 

21.12.2012

Der Richter Ewe antwortet wie folgt und hat nachvollziehbar festgestellt:

 

Ich bin keine gefährliche Person und wurde von der BGHW zu unrecht in eine Liste gefährlicher Personen aufgenommen. Es liegt also eine Verleumdung und üble Nachrede vor und bis dato wurde ich nicht aus der Liste "gefährlicher Personen" entfernt.

 

Sogleich wird nachvollziehbar, die Staatsanwaltschaft Bremen hat meinen Strafantrag zum Az.: 150 AR 63481/12 vom 22.11.2012 mit dem Tatvorwurf; Üble Nachrede und Verleumdung ohne vollständige Ermittlungen eingestellt. Insoweit wird m. E. Strafvereitelung im Amt ableitbar. 

 

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BGHW treibt Keil zwischen Anwalt u. Kläger

 

28.04.2008 (Bl.1259)

30.04.2008 (Bl.1260)

 

Mit dem Hinweis auf mein Schreiben vom 28.04.2008 hat die BGHW mit dem Schreiben vom 30.04.2008 reagiert und meinen Anwalt aufgefordert, mir mitzuteilen, dass den Gerichten sämtliche Aktenunterlagen zur Beurteilung der Sach- und Rechtslage vollumfänglich vorliegen.

05.05.2008

Dass die BGHW keine Unterlagen zurückgehalten hat konnte mein Anwalt mit dem Schreiben vom 05.05.2008 nicht bestätigen.

 

03.04.2009

 

Mit meinem Anruf vom 03.04.2009, habe ich meinem Anwalt vorgetragen, dass das Urteil vom 18.12.2008 noch nicht vorliegt.

 

 

21.10.2018 

Mit dem Schreiben vom 21.10.2018 habe ich bei meinen Anwalt angefragt, ob es ein Gespräch gegeben hat wie es von der BGHW mit einem Vermerk am 09.06.2009 (Bl.1465) festgehalten wurde.

 

Leider habe ich keine Antwort erhalten und sein Büro ist aus Altersgründen nun geschlossen.

 

Mediation

 

Wer hat wann, wie und warum die Mediation vorgeschlagen???

 

13.05.2019

Mit dem Hinweis auf das folgendes Schreiben der externen Anwälte aus Hamburg vom 13.05.2019 wird nachvollziehbar, die BGHW ist zu einer Mediation bereit.

 

 

16.05.2019 

Und wurde mir mit dem Schreiben aus dem Landgericht Hamburg vom 16.05.2019 in Kopie übersandt.

 

19.05.2019

Mit meinem folgenden Schreiben an das Landgericht Hamburg vom 19.05.2019 wird nachvollziehbar, auch ich bin zur Mediation bereit.

 

Sollte die Mediation in meinem Sinne ablaufen gibt es keinen Grund gegen die personifizierten (Behörden-) Mitarbeiter der BGHW eine  Strafanzeige zu stellen, mit dem Tatvorwurf: Üble Nachrede und Verleumdung.

 

17.05.2019

10.05.2019

20.03.2019

Mit dem Schreiben aus dem Landgericht Hamburg vom 17.05.2019 (Az.: 324 O 128/19) habe ich eine beigefügte Verfügung vom 10.05.2019 und Klageschrift von den externen Hamburger Anwälten der BGHW vom 20.03.2019 erhalten.

 

Diese weitere Klageschrift (20.03.2019) ist für eine von der BGHW gewünschten Mediation kontraproduktiv.

 

20.05.2019

Mit meinem folgenden Schreiben (20.05.2019) habe ich der BGHW deutlich gemacht, in dieser Sache kann die BGHW bis zum 27.05.2019 die Entscheidung treffen, ob die personifizierten (Behörden) Mitarbeiter ein Strafverfahren mit dem Tatvorwurf: Üble Nachrede und Verleumdung, zu erwarten haben.