Generalstaatsanwaltschaft Bremen ist informiert

 

 

02.11.2009

Es folgt mein Schreiben an die Generalstaatsanwaltschaft Bremen vom 02.11.2009 und 44 Fehler dokumentieren

 

17.11.2009

44 Pflichtverletzungen bestätigt

Die Generalstaatsanwaltschaft bestätigt 44 Pflichtverletzungen. Dazu wurde offensichtlich gemacht, für die Beseitigung der fehlerhaften Unterlagen ist die BGHW zuständig.

 

Wem was anzulasten ist, mehr mit einem >Klick

 

29.08.2003

18.11.2004

Zwei von Dr. Ing Jens J. angefertigte Unterlagen

Dazu ist zu sagen.

Diese Unterlagen hat Dr. Ing. Jens J., welcher bei der BG ETEM (vormals BGFE) in Köln beschäftigt ist, fehlerhaft und im Sinne der BGHW (vormals GroLa BG) angefertigt. Und aktenkundig hat die BGHW mehrmals das Anfertigen der Stellungnahme vom 29.08.2003 verlangt. >Klick  

 

Diese Unterlagen wurden von der BGHW im Verwaltungsverfahren und im Gerichtsverfahren verwertet. Und wurden vom Sozial- und Landessozialgericht auch zur Urteilsfindung in dem rechtskräftigen Urteil vom 18.12.2008 in der Sache  L 14 U 199/06 verwertet.

 

Dabei wurde nicht erkannt und unterdrückt, dass es sich bei der Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) um eine allgemeine Auskunft und nicht um eine individuelle Stellungnahme handelt.

 

Es wurde auch nicht erkannt und unterdrückt, dass es überhaupt keinen Begutachtungsauftrag bei der BG ETEM in Köln gegeben hat. Und diese Tatsache wurde von dem Geschäftsführer der BG ETEM Olaf Petermann mit seinem Antwortschreiben vom 07.05.2009 dokumentiert. >Klick

 

Ferner konnte mit den Antwortschreiben aus dem Sozialgericht vom 01.09.2009 und 07.09.2009 objektiviert und dokumentiert werden, die Beklagte (BGHW) und das Sozialgericht Bremen haben von Amts wegen unterdrückt, dass die Beklagte (BGHW) mit einem Schriftsatz vom 28.02.2005 (Bl.270) neues (fehlerhaftes) Beweismittel in den damals laufenden Begutachtungsprozess eingebracht hat.

 

Nämlich jenes Schreiben von Dr. Ing. Jens J. vom 18.11.2004 und vorspiegelt, die Wertung in der Stellungnahme von Dr. Ing. Jens J. vom 29.08.2003 (Bl.174) ist zu folgen, weil es das Ergebnis aus einem Begutachtungsauftrag der BGHW zu meinem individuellen Stromunfall vom 20.03.2001 sei.

Einen derartigen Begutachtungsauftrag hat es aber bei der BG ETEM und dem Institut zur Erforschung elektrischer Unfälle niemals gegeben.

 

Prozessdelikt ist gesichert:

Vor diesem Hintergrund wurde Prozessdelikt ableitbar, darin ist die BG ETEM, die BGHW, das Sozial- und Landessozialgericht Niedersachsen Bremen verwickelt.

   

 

25.11.2009

23.11.2009

 

Unglaublich aber wahr

 

18.12.2009

Unwahrheit wurde mit Bescheid festgesetzt

Mit dem Bescheid vom 18.12.2009 wurde die Unwahrheit festgesetzt, die Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) würde sich konkret auf meinen Fall beziehen.

 

Dieses war ein grober Fehler und konnte mit der Stellungnahme vom 26.07.2010 objektiviert und dokumentiert werden. Jedoch die BGHW und Gerichte haben den Bescheid nicht nach Recht und Gesetz gemäß dem § 44 SGB X aufgehoben. 

 

19.03.2010

Mein Schreiben an die Gf. der BGHW-Mannheim

 

22.03.2010

Dr. Günter Hans sollte seinen Rücktritt ankündigen

 

26.07.2010

In dem sogleich folgenden Schreiben vom 26.07.2010 (Bl.844/5) wurde mir von dem Mitarbeiter der BGHW Herrn Sven Königer erklärt:

 

Schreiben der BGHW hätten dem Gericht zu jeder Zeit erkennbar gemacht, dass es sich bei der Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) um eine allgemeine Auskunft und nicht um eine individuelle Stellungnahme handelt.

 

02.08.2010

Mein Schreiben wünscht die Aufklärung 

 

28.03.2011

13.04.2011

Herr Sven Königer wurden die persönlichen Vorwürfe offensichtlich gemacht. Wie Sven Königer darauf geantwortet hat ist ungeklärt.

 

Es geht um "Schreiben der BGHW"

 

23.07.2012

08.08.2012

13.08.2012

17.08.2012

Keineswegs soll Manipulation offenkundig sein

 

03.12.2012

Liste der Aufklärungsarbeit 

 

30.08.2012

30.01.2012  Anlage

Meine Auskunftsklage 

In dem Schreiben vom 30.01.2012 wurde dokumentiert, angeblich wurde dem LSG in der Sache L 14 U 185/10 von Dr. Günter Hans ein Schriftsatz übersandt. Diesen Schriftsatz habe ich aber nicht vom Gericht von Amts wegen erhalten. M.E. sollte ich dazu wohl keine Stellungnahme abgeben.

 

 

26.02.2013

Meine Schreiben ruft nach dem Schriftsatz

 

26.08.2013

Meine Auskunftsklage soll unzulässig sein

 

02.09.2013

Es folgt meine Antwort...

 

03.12.2012

06.10.2013

Meine Schreiben dokumentieren den Aufklärungsweg

 

30.10.2013

Es folgt der LSG Beschluss es gibt keine Aufklärung

 

25.03.2014

26.03.2014

Es wurde erneut ein Schriftsatz nicht weitergeleitet

Jetzt kommt das Verfahren (L 14 U 185/10) und soll gemäß dem Beschluss vom 30.10.2013 für die Aufklärung zuständig sein.  

 

14.11.2015

26.11.2015

Die BGHW legte mir aber nicht die erwähnten Schreiben der BGHW greifbar vor. Und erfolglos habe ich versucht die mir unbekannten Unterlagen herbeizuschaffen.

 

Erst nach einem unglaublichen Aufklärungsmarathon und meinem Antrag vom 14.11.2015, wurde mir mit dem Schreiben vom 26.11.2015 von Herrn Dr. Günter Hans offensichtlich gemacht, die erwähnten Schreiben der BGHW existieren nicht.

 

07.12.2015

17.12.2015

Die BGHW kann mir nicht die erwähnten Schreiben der BGHW vorlegen, damit ist m. E. gesichert, Herr Sven Königer ist Unglaubwürdig und Herr Dr. Günter Hans ist mit dem Schriftsatz vom 28.02.2005 (Bl.270) nicht seiner prozessualen Wahrheitspflicht gefolgt.

 

Stellungnahme von Dr. Günter H. (BGHW-Mannheim)

Diese Stellungnahme wurde dem Sozialgericht von der BGHW  in der Sache S 29 U 98/15 angeblich vorgelegt. Merkwürdig ist sogleich, dass mir vom Gericht in dieser Sache bis dato kein Schriftsatz von Amts wegen vorgelegt wurde.

 

 

17.07.2019

Wenn es gewünscht wird, kann ich die Sache noch mit weiterem Beweismittel vertiefen.