Rechtsbeugung im Sozialgericht Bremen,

BGHW, Autowerk Bremen u. HVBG sind verwickelt

 

In der mündlichen Verhandlung (19.06.2014) vor dem Sozialgericht Bremen erklärten das Gericht, die Beklagte (BGHW) und ehrenamtliche Richter der Arbeitgeber Herr Dr. [5-3] aus einem Bremer Autowerk, mit der Verbindung zum Hauptverband der gewerblichen BGen (HVBG), ich soll mich mit dem Spatz in der Hand zufrieden geben, sonst würde ich gar nichts bekommen.

Unter dieser Drohung habe ich meine Rentennachzahlung über 12 Jahre und ohne den gesetzlichen Zinsbescheid erhalten, siehe § 44 SGB I. Und es wurde ein Vergleich vorgespiegelt, der sämtliche Ansprüche aus meinem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 abgegolten hätte.

 

Nach m.M. liegt Rechtsbeugung vor, denn mit der Drohung ich würde überhaupt nichts bekommen, wurde mir der Anspruch auf einen Zinsbescheid genommen. 

 

Und einen Vergleich, der alles abgegolten haben soll, gibt es in der gesetzlichen Unfallversicherung nicht.

Das Landessozialgericht (LSG) Bremen hat den Vergleich als merkwürdig und exotisch bezeichnet. Mit dem Hinweis auf das Schreiben aus dem BVamt vom 28.11.2019 warte ich auf eine Stellungnahme.

 

Motiv für die Beseitigung von Schriftstücken liegt vor

 

Beteiligte dokumentieren, sie wollen nicht kriminalisiert werden und sich nicht rechtfertigen und haben eine Grenze der Aufklärung gezogen.

 

Das Vorhaben ist nur möglich wenn die Beteiligten Beweismittel vernichten und dazu im Einklang wurde in dem Schriftsatz (20.11.2019) der Beklagten (BGHW) festgesetzt, Beweismittel wurde vernichtet. 

 

Schriftstücke der Behördenalte können durch Feuer und in einem See vernichtet werden. Oder liegen noch im Keller der Behörde, können mir aber nicht in der Behörde vorgelegt werden, weil mir der Geschäftsführer seit dem Jahre 2010 bis 2014 rechtswidrige Hausverbote erteilt hat und mir danach bis dato einen Besuchstermin verweigert.

 

Bei einem Besuch ohne Termin, fühlte ich mich am 08.11.2018 bedroht und habe mit meiner amerikanischen Polizeisirene die Polizei gerufen.

 

Nach dem Sichten der vorliegenden Schriftstücke wird erkannt, die Mitarbeiter der BGHW haben nicht nur das Ansehen der BGHW geschädigt. Und bestimmte Schriftstücke, sollen für die Öffentlichkeit nicht zugänglich sein. Dazu im Einklang hat die BGHW mir eine "Geheimhaltungsliste" vom 20.03.2019 vorgelegt.

Mit merkwürdigen eidesstattlichen Versicherungen (E.V.) - die nicht mit dem Geschehensablauf der Behörde im Einklang sind - hat die BGHW bei dem Landgericht (LG) Hamburg dafür gesorgt, dass es in der Sache;

 

"Tietjensee" und "Feuer im Nachbarhaus" zu einer Gefängnisstrafe kommt, weil ich von dem Recht der Meinungsfreiheit gebrauch gemacht habe.

Mit meiner Webseite gebe ich der Öffentlichkeit meine Meinung bekannt.
Damit sich die Öffentlichkeit ihre eigene Meinung bilden kann, habe ich Schriftstücke aus meiner Behördenakte für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Wegen Nutzung meines Grundrechts auf freie Meinungsäußerung muss ich nun ins Gefängnis.
Dazu ist noch zu sagen:
Die BGHW hat nicht die Staatsanwaltschaft Bremen, sondern das Landgericht (LG) Hamburg eingeschaltet - wo Anwaltszwang besteht den ich mir nicht leisten kann. Mein Vorbringen ohne Anwalt bleibt unberücksichtigt.
Die BGHW hat externe Anwälte beauftragt, die kein Recht auf Akteneinsicht haben. Und so kann und hat der Geschäftsführer der BGHW (Herr Bernd Tieje) nach m.M. merkwürdige eidesstattliche Versicherungen (E.V.) dem LG Hamburg vorgelegt und nicht mit dem Geschehensablauf der Behördenakte im Einklang sind. Nach dem ich die Merkwürdigkeiten aufgedeckt habe, wollte die BGHW angeblich die Mediation. Weil ich keinen Anwalt habe hat, das LG Hamburg die Mediationen in der Sache "Tietjensee" und "Geheimhaltungsliste", abgesagt.
Mein Hinweis auf Unstimmigkeiten erhalten beim Gericht kein rechtliches Gehör, weil ich keinen Anwalt habe und verliere jeden Prozess. Herr Bernd Tietje muss sich für seine merkwürdigen E.V. nicht rechtfertigen und ich gehe unschuldig ins Gefängnis, weil das LG Hamburg keine vollständige Aufklärung betreibt.
Ansehen der Berufsgenossenschaften ist verloren
Dass ich mir keinen Anwalt zur Mediation geholt habe war richtig. Denn am 05.06.2019 wurde bei vier Mediationen objektiviert und dokumentiert, das Honorar für einen Anwalt  ist verlorenes Geld, weil die BGHW eine BG ist die zur Mediation überhaupt kein Angebot mitbringt.  

 

21.11.2019

BVA: Bedrohungslage im Sozialsystem erkannt?

Präsident der Aufsichtsbehörde (BVA) hat nach m.M. mit dem Schreiben vom 21.11.2019 festgesetzt, es besteht eine "Bedrohungslage" im Sozialsystem u. die Öffentlichkeit soll nicht aufgeklärt werden. Insoweit können in der vorliegenden Sache auch keine Fragen mehr beantwortet werden.

Jedoch nach meinem Telefonat, habe ich das Schreiben vom 28.11.2019 erhalten und dokumentiert, die BGHW wird um eine weitere Stellungnahme gebeten. >Klick 

 

Strafvereitelung wird ableitbar

Staatsanwaltschaft u. Sozialgericht sind verwickelt 

Klarstellung:

 

Auftrag zur Verbrecherjagt erhalten

Richter Reinhard Ewe hat in den Urteilen vom 22.11.2012 erklärt, wenn ein Beteiligter strafrechtlich Verurteilt wurde, wird die Wiederaufnahme meiner Verfahren zugelassen. Damit wurde ich zur Verbrecherjagt aufgerufen. 

 

"Ich bin sehr sensibel", wie Daniel Craig >Klick

Ich bin nicht James Bond der 007, ich habe keine Waffe und keine Lizenz zum Töten.

Beim Kampf um Unfallrente soll keine Person einen Gesundheitsschaden erleiden.

 

22.11.2012 

Staatsanwaltschaft Bremen eingeschaltet

Zur Aufklärung von Merkwürdigkeiten muss ich die zuständige Behörde einschalten. 

 

Ich habe am 22.11.2012 einen Strafantrag gestellt und meine "Emutionsschleuse" hat sich geöffnet, als nach 10 Jahren Kampf um Gerechtigkeit die Staatsanwältin sagte, die Sache wird mit einer Verleumdungsklage ins Rollen gebracht. Als mir jedoch später der Vermerk vom 22.11.2012 vorgelegt wurde, war nach m.M. klar, der Staatsanwaltschaft Bremen ist Strafvereitlung im Amt anzulasten. Und auf dem Vermerk vom 22.11.2012 hat die Staatsanwaltin nicht den wahren Geschehensablauf dokumentiert. Die Staatsanwaltschaft ist wohl überlastet. Wie auch später mit der Bamf-Sache. Zum Video

 

Ich habe in der Medizintechnik nach dem ungeschriebenem Gesetz gearbeitet, Fehler werden vollständig beseitigt, damit sie kein Unheil mehr  anrichten können.

So bearbeite ich auch meine Behördenakte und möchte fehlerhafte Schriftstücke entfernen, die seit vielen Jahren in der Behördenakte Unheil anrichten.

 

Generalstaatsanwaltschaft Bremen

hat mit Bescheid (17.11.2009) 44 Pflichtverletzungen bestätigt und die gesetzliche Regelung dokumentiert:

 

Für die Beseitigung der fehlerhaften Schriftstücke ist die aktenführende Behörde zuständig, also BGHW Bremen und SG Bremen.

 

Mit der Akte u. dem Schreiben der BGHW (26.07.2010) sowie dem Schreiben (04.11.2015) aus dem SG Bremen ist gesichert, die Behörden folgen nicht der gesetzlichen Regelung u. entfernen nicht die fehlerhaften Schriftstücke.

 

BGHW zeigt ihr wahres Gesicht

Seit dem Jahre 2010 und am 05.06.2019 haben die BGHW und das SG Bremen vorgespiegelt, es soll zur Mediation (Schlichtung) kommen. Dazu im Einklang hatte die BGHW am 05.06.2019 zur Mediation überhaupt kein Angebot mitgebracht. So zeigte die BGHW ihr wahres Gesicht, schädigt meine Gesundheit und das Ansehen der Berufsgenossenschaften (BGen).

 

Von der Polizei Bremen gibt es keine Unterstützung 

So hat es der Polizeipräsident Bremen Herr Lutz Müller in dem Antwortschreiben vom 12.03.2012 nachvollziehbar dokumentiert. Vielmehr noch wurde ich von der Polizei Bremen am 15.04.2015 körperlich angegriffen. Es kam zu einem Strafverfahren in der Sache Körperverletzung, Beamtenbeleidigung und Strafvereitelung im Amt.

 

Am 14.12.2017 wurden die Verfahren mit dem Hinweis eingestellt, es würde kein öffentliches Interesse bestehen. Merkwürdig ist die Tatsache, dass die 10 vorgeladenen Polizeibeamten nicht einmal zur mündlichen Verhandlung erschienen sind u. sich die Staatsanwaltschaft nicht mehr gegen den Vorwurf der Strafvereitelung gewehrt hat.

 

BGHW erklärt SG Bremen zum "Kriegsschauplatz" 

 

Geschäftsführung der BGHW die Kontrolle verloren?

Am 19.06.2014 kam es nach 12 Jahren zu ersten Teilerfolgen in der Sache Unfallrente und Hausverbot und lässt ableiten, die BGHW hat die Kontrolle über die Mitarbeiter verloren und schädigt das Ansehen der Berufsgenossenschaften (BGen).

  

Erneut berichtet die Presse über meinen Fall

Zeitungen berichten über meine Person:

 

"Er lässt nicht locker und wird weiterkämpfen, auch wenn sein Leben dabei "vor die Hunde geht"

 

Mit meiner Webseite wird eine Art von Pressefreiheit demonstriert. Nun greifen externe Anwälte der BGHW meine Webseite an und damit auch die Meinungs-und Pressefreiheit. So etwas darf aber in einem Rechtsstaat nicht geschehen. >Klick

 

1945: Amerikaner erteilen Lizenz zum Zeitungmachen

70 Jahre später u. am Heiligabend (24.12.2015) kam es zu einem besonderen Ereignis in der Sparkasse Bremen. Es stand nämlich neben dem Geldautomat eine verlassene Aktentasche und gehörte - wie ich ermitteln konnte - Herrn Ulrich Hackmack, Vorstandschef beim Weser-Kurier. Dabei habe ich erfahren, Hans Hackmack war ein Freiheitskämpfer und hat sich für Gerechtigkeit u. Pressefreiheit engagiert.

Hans Hackmack haben die Amerikaner die Lizens zum Zeitungmachen erteilt. Und in diesem Sinne wurde ich im Jahre 2015 zum Weiterkämpfen angespornt. Und werde am Heiligabend (24.12.2019) ins Gefängnis gehen

 

Ausdauer gelernt und bezahlt von der BGHW

BGHW hatte die Kosten für meine Umschulung zum Radio u. Fernsehtechniker übernommen. Ich habe gelernt, bei der Fehlersuche wird nicht locker gelassen. Weitere Teilerfolge habe ich erkämpft u. Google-plus online geschaltet.

 

Bei meiner Recherche über Google habe ich den in meinem Fall verwickelten Dr. Ing. Jens Jühling (BG ETEM) und Dr. jur. Udo Schöpf (BGHW) auf einer Fotostrecke in Vietnam aufgespürt.

 

Was ist nur los in Bremen, wo bleibt der Staatsanwalt? 

Erich Neumann - Alias Unfallmann dem Sozialbetrug auf der Spur? >Klick

 

Durch meine Internetseite hat die Öffentlichkeit auch in Bayern erfahren, ich bin einem Sozialbetrug auf der Spur. Und die Spur geht von Bremen über Kölln durch die gesamte Bundesrepublik bis nach Vietnam. Aber die zuständigen Behörden in Bremen, halten sich dumm und wollen nach m.M. von Sozialbetrug nichts wissen.

 

Strafgericht Bremen, Saal 218 >Klick

Nach m.M. muss im Saal 218 geklärt werden, wer für den Schaden in unserem Sozialsystem - Am Wall 198 - verantwortlich ist und auf der Anklagebank zu sitzen hat.

 

 Insider-Wissen ist gefährlich 

Auf meiner Webseite ist der Kampf um Unfallrente das Thema und ich habe Insider-Wissen.

Kripo Bremen erkennt eine kriminelle Vereinigung, die nach Stasi-Manier vorgeht. Ich soll auf meine Gesundheit aufpassen. 10 Jahre Gefängnis steht im Raum und mein Insider-Wissen ist für die Beteiligten gefährlich.

 

22.11.2012

Angeblich will Richter Ewe die Verbrecherjagt

und hat festgesetzt, wenn ein Beteiligter strafrechtlich Verurteilt wurde, werden meine Wiederaufnahmeklagen in der Sache Verkehrsunfall und Stromunfall zugelassen.

Der Richter Ewe am Landessozialgericht (LSG) Bremen schaltet aber keine Staatsanwaltschaft ein und würde sich nach m.M. auch selber belasten.

 

So habe ich bei der Staatsanwaltschaft Bremen einen Strafantrag gestellt. Leider schafft die Bremer Justiz ihr Pensum nicht und hat die Ermittlungen am 19.11.2013 eingestellt. So muss ich dafür sorgen, dass die Verwaltung der BGHW Bremen die Aufklärung vorantreibt.

 

Polizeischutz, Sondereinsatz u. Polizeisirene

Am 08.11.2018 kam es zur Bedrohungslage und hat gezeigt: Die für meinen Fall zuständige BGHW kann ich nur noch mit einer Polizeisirene bzw. Polizeischutz betreten.

Und der Polizeischutz wurde schon mit Bescheid der BGHW (19.03.2013) festgesetzt. Leider erhalte ich von der Geschäftsführung aber seit dem 18.01.2010 keinen Besuchstermin. 

 

LSG Bremen erregt im Sinne der BGHW Irrtum 

Mit dem Urteil vom 18.12.2008 erregt der Richter Reinhard Ewe den Irrtum, in der Vorinstanz habe das SG Bremen mit einem Gerichtsgutachten (15.06.2005) die Wahrheit aufgedeckt. Es gibt aber kein Gerichtsgutachten und das Gutachten vom 15.06.2005 ist ein Parteigutachten. Es wurde nach Wünschen und im Sinne der BGHW, wie in einem Verwaltungsverfahren angefertigt. 

 

BGHW Manipuliert und hält Beweismittel zurück

Nach m.M. ist die BGHW eine BG die sich durch das Zurückhalten von Beweismittel finanzielle Vorteile verschafft. So hat es der Rentengutachter der BGHW auch mit seinem Schreiben vom 13.02.2011 mitgeteilt. Die Korrektur wird aber nicht von der BGHW und dem SG/LSG Bremen vorgenommen. 

 

Ich bin kein Einzelfall: BGHW will nicht zahlen,

und spielt auf Zeit. >TV-Sendung am 05.12.2018.

 

Nachdem ich im Jahre 2009 vor dem BSG Kassel mit meinem Anwalt gescheitert bin, habe ich die Akte studiert und die Staatsanwaltschaft Bremen eingeschaltet.

 

44 Pflichtverletzungen bestätigt Generalstaatsanwalt

Die Generalstaatsanwaltschaft Bremen bestätigte mit Bescheid (17.11.2009) 44 Pflichtverletzungen. Die BGHW wurde aufgefordert, die fehlerhaften Schriftstücke aus der Akte zu entfernen. Jedoch die BGHW erklärt, es gäbe keine Pflichtverletzungen und verweigert Schriftstücke aus der Akte zu entfernen und das Unheil nimmt seinen Lauf.

 

Interne Unterlagen der BGHW (Geheimunterlagen)

Interne Unterlagen, die ich schon im Jahre 2009 bei der BGHW Bremen angefordert habe, wollte die BGHW nicht vorlegen und somit geheim halten.

 

Die BGHW Hauptverwaltung hat das Geheimhalten nach zwei Jahren beendet und mit dem Schreiben vom 22.08.2011 habe ich interne Unterlagen in Kopie erhalten. Diese greifbaren Unterlagen schädigen das Ansehen der BGHW in Bremen und könnten durch ein Feuer in meinem Reihenhaus Hilversumer Str. vernichtet werden. >Video

 

Freiheitsstrafe bis 10 Jahre steht im Raum 

Mit den Geheimunterlagen wurde für die Kriminalpolizei nachvollziehbar, in Bremen bin ich einer kriminellen Vereinigung auf der Spur und sich für Pflichtverletzungen nicht rechtfertigen kann. Insoweit steht auch eine Freiheitsstrafe bis 10 Jahre im Raum. Und die Beteiligten gehehen nach "Stasi-Manier" vor. Ich soll auf meine Gesundheit aufpassen. Ich könnte auch der zweite "Gustl Mollath" werden. Denn die BGHW Bremen hat eine psychiatrische Überprüfung meiner Gesundheit im Visier und will damit ihr Problem mit mir lösen. Aber dieses hat die Hauptverwaltung mit dem Schreiben vom 19.10.2009 nicht zugelassen.

 

Dazu im Einklang hat die Geschäftsführung der BGHW Bremen schon im Jahre 2009 in den nun vorliegenden Geheimunterlagen wie folgt festgesetzt:

 

"Wir wollen uns nicht in der Presse und Fernsehen rechtsfertigen und nicht kriminalisiert werden, wir befürchten einen Amoklauf wenn erkannt wird, dass wir die Grenze der Aufklärung gezogen haben.

Eine psychiatrische Untersuchung des Herrn Neumann könnte unser Problem lösen. Wir haben Herrn Neumann in die Liste gefährlicher Personen aufgenommen und werden ihm Hausverbot erteilen. Jeder Kontakt mit ihm muss beendet werden".

 

Ins Gefängnis, wegen Nutzung der Meinungsfreiheit

Nach m.M. und der Kriminalpolizei Bremen bin ich an eine merkwürdige Berufsgenossenschaft geraten, die sich nicht für Pflichtverletzungen rechtfertigen will. Mit meiner Webseite und Verletztenakte habe ich für die Öffentlichkeit die Missstände aufgezeichnet und können sich eine eigene Meinung bilden.

 

45 Schriftstücke sollen geheim bleiben, ich sage nein! 

Eine Liste über 45 Schriftstücke vom 20.03.2019 wurde mir vorgelegt. Ich wurde mit einer Freiheitsstrafe bedroht, wenn ich diese Schriftstücke der Öffentlichkeit zugänglich machen würde. Wenn es sein muss werde ich auch ins Gefängnis gehen.

 

Diese Webseite ist u. a. an BKA Wiesbaden gerichtet  

Ich habe u. muss die o. g. 45 Schriftstücke der Öffentlichkeit zugänglich machen. Nur so kann sich die Öffentlichkeit u. das Bundeskriminalamt (BKA) Wiesbaden unter dem Az. IZ35-3 und der Aktion "Hetze im Netz" eine sachgerechte, eigene Meinung über das merkwürdige Vorgehen der BGHW; BG ETEM; BGW und ver.di bilden.

 

Ins Gefängnis, wegen Nutzung der Meinungsfreiheit

In der Sache "Tietjensee" habe ich auf meiner Webseite meine Meinung vorgetragen. Mit merkwürdigen eidesstatlichen Versicherungen hat die BGHW so gleich externe Anwälte eingeschaltet, die keine Akteneinsicht haben. So konnte der Geschäftsführer der BGHW, Herr Bernd Tietje, dem Landgericht (LG) Hamburg (HH) einen Ablauf vorspiegeln, der nicht mit dem Geschehensablauf der Akte im Einklang ist. Aus dem LG HH kam es zu einem Beschluss und lässt ableiten: Wegen Nutzung der Meinungsfreiheit soll ich ins Gefängnis. >Klick

 

SG will fehlerhaftes Gerichtsgutachten nicht löschen 

In meiner Stromunfallsache hat das SG Bremen am 03.05.2005 ein fehlerhaftes Gerichtsgutachten anfertigen lassen. In dem Schreiben vom 04.11.2015 hat die Direktorin am SG Bremen Frau Holst mitgeteilt, die Löschung des fehlerhaften Gerichtsgutachtens vom 03.05.2005 kommt nicht in Betracht.

Dieses Gutachten ist unrichtig davon ausgegangen, mein Herz hätte schon vor dem Unfalltag unter Vorhofflimmern (VHF) zu leiden gehabt. Und verhindert eine mögliche Entschädigung.

 

Herr Dr. Jörg Schnitzel ist neuer Direktor am SG Bremen und in meinen Fall verwickelt. Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) Bremen, hat mit dem Schreiben vom 22.03.2016 vorgetragen, dass das SG Bremen verpflichtet ist, die beantragte Löschung vorzunehmen. Es kam keine Antwort aus dem SG Bremen und mit dem Schreiben vom 25.10.2019 hat die LfDI Bremen um Sachstand gebeten.

 

Prozessdelikt: Kaum zu glauben aber wahr

Mein VHF konnte die BGHW nicht als Unfallfolge aus dem Arbeitsunfall vom 20.03.2001 ablehnen, denn alle Mediziner der BGHW haben mein VHF als Unfallfolge bestätigt.

 

So hat die BGHW den Kontakt aufgenommen, mit Herrn Dr. Ing. Jens Jühling ein Mitarbeiter der BG ETEM in Köln u. Leiter am Institut zur Erforschung elektrischer Unfälle.

 

Von Dr. Ing. Jens Jühling hat sich die BGHW in ihrem Sinne fehlerhafte Schriftstücke zum Ablehnen meiner Ansprüche anfertigen lassen. Diese Schriftstücke hat die BGHW in den damals laufenden Gerichtsprozess eingebracht und wurden vom Richter Kunert am SG Bremen und Richter Reinhard Ewe am LSG Bremen aufgegriffen. Und wurden als Tatbestand im Berufungsverfahren von Richter Ewe zur Urteilsfindung am 18.12.2008 am LSG Bremen verwertet.

 

Es ist bemerkenswert, dass der Richter Ewe nicht einmal erkannt hat, dass die Wertung von Dr. Ing. Jens Jühling nicht auf meinem individuellen Fall basiert. 

 

Ist Herr Dr. Günter Hans ein "Hans im Glück"?

Dr. Günter Hans muss sich nach m.M. für Prozessdelikt verantworten. Damals war Dr. Hans nämlich Geschäftsführer der BGHW und hat mit seinem Schriftsatz vom 28.02.2005 die Irrtum erregenden Schriftstücke in den Prozess eingebracht.

In dem Schreiben vom 30.01.2012 hat sich Dr. Günter Hans für sein Handeln mit der Unwahrheit gerechtfertigt, die Schriftstücke hätte das Gericht nicht zur Urteilsfindung verwertet. Tatsächlich wurden die Schriftstücke aber bei der Urteilsfindung als Tatbestand in dem Urteil vom 18.12.2008 aufgeführt und somit auch verwertet.

 

Dass es den Schriftsatz vom 28.02.2005 gibt, der die fehlerhaften Schriftstücke in den damals laufenden Begutachtungsprozess bei dem Gerichtgutachter eingebracht hat, wurde vom Gericht verheimlicht und auch nicht von Amts wegen bekannt gemacht. So fundiert das Gutachten vom 03.05.2005 auf der falschen Tatsache mein Herz habe schon vor dem Unfalltag unter VHF zu leiden gehabt. Und ich wäre eine Person die in den Begutachtungsprozess eingegriffen habe um ihn in meinem Sinne zu beeinflussen.

 

Nachdem mein Anwalt die Manipulation am 07.09.2009 aufgedeckt hat, wollte der Anwalt meinen Fall nicht mehr bearbeiten und hat auch der Presse keine Auskunft erteilt. Mir wurde erklärt, ich könnte weitermachen und das SG wegen Prozessdelikt angreifbar u. wünschte mir viel Glück.

 

Ich habe weitergemacht, weil ich die Ungerechtigkeit nicht ertragen kann und über Google Plus wurde eine Fotostrecke bekannt, die Dr. Ing. Jens Jühling zusammen mit dem Vorsitzenden der BGHW Dr. jur. Udo Schöpf im März 2014 in Vietnam ablichten.

 

Auch andere treten für Soziale und Sozialgerichtliche Gerechtigkeit ein. >aet-ernst.de 

Sinn und Zweck meiner Webseite,

wird seit dem Jahre 2013 und 1000 Eintragungen in meinem Gästebuch nachvollziehbar:

 

Anja (Montag, 14 Oktober 2019 11:47)

diese private Webseite ist sehr informativ.
Mit der Publizierung von Schriftstücken wird auch eine Art von Pressefreiheit demonstriert.
Man kann durch diese Art der Veröffentlichung Hilfe zur Selbsthilfe geben.
Ohne Kampf geht offensichtlich nichts mehr.
Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt.
Ich hoffe für viele Betroffene, dass diese Webseite noch lange erhalten bleibt.
Ein großes Dankeschön an Herrn Neumann, dass er den eigenen Fall so umfangreich öffentlich dokumentiert hat.
In der Hoffnung, dass Ihnen bald Gerechtigkeit erteilt wird.

 

Ein Beteiligter soll strafrechtlich Verurteilt werden,

dann wird mir Gerechtigkeit erteilt. So ist es in den zwei Urteilen vom LSG Bremen am 22.11.2012 von dem Richter Reinhard Ewe festgesetzt und nach m.M. in Prozessdelikt verwickelt ist. Damit wurde ich zur Jagt auf Kriminelle angestiftet und habe die Möglichkeit den Auftrag als Sieger zu erledigen. Denn mir liegt u. a. das interne Schreiben vom 05.10.2009 vor und die Taktik dokumentiert, wie die Beteiligten vorgehen, damit sie nicht als Kriminelle erkannt werden. Und gehen dabei nach Stasi-Manier vor, so wurde es mir von der Kriminalpolizei Bremen erklärt.

  

Ich wehre mich und lebe gefährlich

 

Mitarbeiter der Beklagten (BGHW) sind befangen, verweigern das Bearbeiten meiner Akte und die Geschäftsführung überlegte schon am 02.03.2011 ob gegen meine Person strafrechtlich vorzugehen ist.

 

SG Bremen wurde zum "Nebenkriegsschauplatz"

 

Ich wehre mich u. soll zum Schweigen gebracht werden. Mit dem Schriftsätzen vom 24.06.2013 hat die Beklagte (BGHW) das SG Bremen zum "Nebenkriegsschauplatz" erklärt, wo es so richtig ballert.

 

Nach m.M. will die BGHW mich zum Schweigen bringen und "Mundtot" machen und hat in den Gerichtsverfahren vorgespiegelt, ich sei Verhandlungsunfähig. Dabei wurde der Irrtum erregt, ich hätte einen Anwalt der mich vertreten könnte. Siehe meinen offenen Brief. >Klick

 

Meinungsfreiheit u. Publizierung von Schriftstücken,

will die BGHW auf meiner Webseite verhindern, denn ich habe die Grenze der Aufklärung überschritten und Schriftstücke liegen vor, welche das Ansehen der Berufsgenossenschaften schädigen. Dazu im Einklang haben die Beteiligten in den internen Unterlagen 05.10.2009 dokumentiert:

 

"Wir wollen uns nicht in der Presse und Fernsehen rechtsfertigen und nicht kriminalisiert werden und haben die Grenze der Aufklärung gezogen".

 

Am 27.08.2014 habe ich gegen Mitarbeiter der BGHW eine Strafanzeige gestellt. Nun musste die BGHW sofort reagieren. Konnte aber auf der Grundlage meiner Webseite am 02.09.2014 keine erfolgreiche Verleumdungsklage gegen meine Person anstrengen. Nach m.M. will die BGHW verhindern, dass bestimmte Schriftstücke auf meiner Webseite der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Solche Schriftstücke hat die BGHW am 20.03.2019 u. a. mit 45 Stück aufgelistet. 

 

Betreten der Behörde nur unter Polizeischutz

Das Betreten der BGHW ist nicht ungefährlich, dieses hat der Geschäftsführer der BGHW schon am 10.05.2013 erkannt u. verlangt Polizeischutz, wenn es zu meinem Besuch in der Behörde kommt. Im Bürohaus sitzen nämlich Personen die nach m.E. und der Kriminalpolizei, eine Freiheitsstrafe erwarten. So kam es auch am 08.11.2018 zu einem Sondereinsatz der Polizei als ich die Verwaltung ohne Polizeischutz betreten habe. Fit im Büro halten sich die Mitarbeiter auf dem Dach der Behörde, berichtet die Presse (09.04.2014).

 

21.01.2019

Ein See oder ein Feuer kann Schriftstücke vernichten

Die BGHW erklärt, es wurde die vollständigen Akte vorgelegt, ich kann aber Beweisen, dass die Akte nicht vollständig vorgelegt wurde. Und bin der Meinung die fehlenden Schriftstücke sollen nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden und befinden sich im Keller der Behörde oder wurden in einem "Tietjensee" versenkt, Möglichkeiten gibt es viele. Weil mir die Beweismittel in Kopie vorliegen, müsste es zu einem Feuer in meinem Reihenhaus kommen, wenn diese Beweismittel auch verschwinden sollen. Und es kam auch zu einem Feuer aber in meinem Nachbarhaus. Und die Hausnummer von dem abgebrannten Nachbarhaus wurde der BGHW durch einen Journalisten fehlerhaft als meine Hausnummer schriftlich mitgeteilt. Mir ist bis dato unbekannt, wie das Feuer am 21.01.2019 entstanden ist.

06.11.2019

Ins Gefängnis, wegen Nutzung der Meinungsfreiheit

Das Landgericht Hamburg hat nach m.M. mit Beschluss festgesetzt, auf meiner Webseite soll es keine Meinungsfreiheit (Artikel 5 Grundgesetz) geben, weil ich die Grenze der Aufklärung überschritten habe und das Ansehen der Berufsgenossenschaften schädigt. Und muss nun eine Ordnungshaft antreten, weil ich das Ordnungsgeld nicht berappen kann.

 

Wenn du glaubst es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein Lichtlein her!

 

Dazu im Einklang habe ich am 06.11.2019 eine E-Mail von Herrn Manfred Zimmer erhalten.

Und hier kommt meine Kontonummer bei der Sparkasse Bremen: DE17 2905 0101 0011 352515.  

 

Am 08.11.2019 habe ich den Präsidenten des Landgerichts Hamburg Herrn Dr. Tully angerufen, das Gespräch wurde im Vorzimmer angenommen. Dass die Ordnung in unserem System beseitigt wurde und ich Widerstand leiste habe ich mit meiner Geschichte erzählt und um das Öffnen meiner Webseite gebeten. Mir wurde gesagt, Herr Dr. Tully wird nicht zurückrufen ich soll die Sache bitte schriftlich vortragen. Mit meinem "offenen Brief" bin ich dieser bitte am 11.11.2019 gefolgt und habe für die Öffentlichkeit erkennbar gemacht, der Präsident des Landgerichts Hamburg Herr Dr. Tully und der Innensenator Hamburg - Herr Andy Grote - sind über meinen Fall informiert. >Klick

 

Am 12.11.2019 habe ich von Herrn Zimmer eine E-Mail mit dem Zahlungsbeleg über 1.023,50 € zu Gunsten der Justizkasse Hamburg in Kopie erhalten.

 

Eine Geheimhaltungsliste (20.03.2019) der BGHW bestätigt, ich habe die Grenze der Aufklärung überschritten und 45 Unterlagen - die mir in Kopie vorliegen - sollen der Öffentlichkeit mit meiner Webseite nicht zugänglich gemacht werden. 

Dieser (Presse)-Einschränkung kann ich nicht folgen, weil damit auf meiner Webseite der Geschehensablauf für die Öffentlichkeit unterbrochen wird. Und muss wohl eine Ordnungshaft antreten.

 

07.06.2019

Merkwürdige eidesstattliche Versicherungen

Der BGHW wurde bekannt, dass ich jeden Prozess vor dem Landgericht Hamburg verliere, weil ich keinen Anwalt habe. Vor dem Landgericht besteht nämlich Anwaltszwang.

Und hat die selbst angeregten Gerichtsmediationen nicht mehr weiter verfolgt. Dass die BGHW die Mediationen gewünscht hat ist ein Zeichen, dass die BGHW mit den eidesstattlichen Versicherungen ein Problem hat. >Klick

 

11.09.2019

Datenschutz und Informationsfreiheit

Von der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) Bremen wurde mir wegen meiner Webpräsenz ein Zwangsgeld mit Bescheid vom 11.09.2019 angedroht.

Damit steht eine weitere Ordnungshaft im Raum.

 

06.11.2019

Ins Gefängnis, wegen Nutzung der Meinungsfreiheit  

Mit dem Beschluss vom 06.11.2019 wird nachvollziehbar, in meinem Fall gibt es keine Pressefreiheit keine Informationsfreiheit und auch keine Meinungsfreiheit. Weil unser Sozial,- u. Rechtsstaat sein Ansehen verliert, wenn die wahre Sach,- u. Rechtslage zur Niederschrift kommt. 

 

6000 Blatt, Unfall-u. Geheimakten 

05.10.2009: Mir liegen die Unterlagen vor, die ich niemals erhalten sollte und von der Kripo als harter Tobak bezeichnet wurde, weil die BGHW nach "Stasi-Manier" vorgehen würde.

 

Interne Unterlagen dokumentieren:

 

"Wir wollen uns in der Presse und Fernsehen nicht rechtfertigen und befürchten einen Amoklauf wenn erkannt wird, dass die Aufklärung in der Behörde eingestellt wurde. Und haben Herrn Neumann in die Liste gefährlicher Personen aufgenommen."  

 

 

Chronologischer Geschehensablauf

Es folgen weitere Einzelheiten, beginnend mit meinem ersten Arbeitsunfall am 19.06.1968 um Mitternacht und die Presse berichtet; "Autos wirbelten durch die Luft".

Bei meinem Arbeitsunfall (19.06.1968) kam es u. a. zu einem Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe. So hat es Herr Dr. med. [7-1]in seinem Zwischenbericht  vom 12.10.1968 auf der Rückseite von Blatt 62 dokumentiert. Aber durch Pflichtverletzungen und dem Zurückhalten von Beweismittel wurde der Gesundheitsschaden nicht mit Bescheid als Unfallfolge festgesetzt. Dass dem so ist, wurde von dem Chefarzt Herrn Dr. med. [26] mit seinem Schreiben vom 13.02.2011 objektiviert und dokumentiert.

Wieder wollen sich die Beteiligten nicht für ihre Fehler rechtfertigen und verhindern die Entschädigung der Unfallfolgen. Es folgen die aufgeführten Unterlagen.

Dieser Arbeitsunfall hat meinem Beifahrer das Leben und meine Gesundheit gekostet, weil uns ein alkoholisierter LKW Fahrer in die Quere kam.

 

Die Unfallfolgen wurden u. a. in der BG Unfallambulanz Bremen objektiviert und dokumentiert aber nicht von der BGHW entschädigt.

 

Der Geschehensablauf und wie die Täuschungen und Manipulationen von der BGHW (vormals GroLa BG) eingefädelt wurden, konnte mit der vorliegenden Akte seit dem 02.07.1968 objektiviert und dokumentiert werden.

 

 

 

Chronologischer Geschehensablauf

Am 20.03.2001 kam es zu meinem zweiten schweren Arbeitsunfall, in der Medizintechnik.

Als Medizintechniker habe ich einen Stromschlag, 220 Volt, mitten ins Herz überlebt. Alle Mediziner der BGHW haben mein chronisches Vorhofflimmern (VHF) objektiviert und mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit als Unfallfolge dokumentiert.

 

Mit Vorbefund konnte glaubhaft gemacht werden, bis zum Unfalltag am 20.03.2001 war mein Herz frei von VHF.

 

Mit Bescheid vom 27.04.2004 hat die BGHW meinen Stromunfall als Arbeitsunfall anerkannt, aber keinen Gesundheitsschaden eingetragen. So kam die Sache vor das Sozialgericht Bremen. Pflichtverletzungen u. Prozessdelikt verhindern die möglichen Entschädigungen.

 

Wie die Täuschungen und Manipulationen eingefädelt wurden, konnte mit der vorliegenden Akte seit dem 07.01.2003 bis dato objektiviert u. dokumentiert werden.

 

 

Ordnung im Sozialsystem wurde beseitigt

Bis auf das Fundament - wie bei einem Großfeuer - wurde nach m.M. die Ordnung in unserem Sozialsystem und im Sozialgericht Bremen am Wall niedergebrannt.

 

Nach m.M. haben die Beteiligten zweifelsfrei manipuliert und keiner will sich dafür rechtfertigen, weil eine Freiheitsstrafe im Raum steht. Würde ich jetzt und nach bald 20 Jahren meine berechtigten Ansprüche erhalten, wird das Ansehen der BGHW erneut geschädigt, weil die Öffentlichkeit erfahren würde, Versicherte müssen 20 Jahre um ihre Ansprüche kämpfen.

 

So ein Verfahren will Bremen nicht haben

Würde die Staatsanwaltschaft, die Ermittlungen einleiten, werden die Manipulationen bestätigt und die beteiligten Richter müssten vor einem Strafgericht erscheinen. Dieses könnte zu einem Tumult führen und die Öffentlichkeit möchte bei der Verhandlung anwesend seien. Und würde zu einer Menschenschlange bis vor das Rathaus führen.

 

Saal 218, Strafgericht Bremen

Im Saal 218 würde ich vor der Öffentlichkeit und dem Strafgericht Bremen über das rechtswidrige Vorgehen der höchsten Amtsträger berichten und hoffe auf eine gute Akustik. >Klick

 

 

Unfallfolgen wurden in der BG Ambulanz Bremen behandelt, wie auch der Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe mit all seinen Beschwerden. Und ist mit dem Zwischenbericht von Dr. med. G. vom 12.10.1968 (Bl.62/Rs.) objektiviert und dokumentiert.

13.02.2011

So wurde u. a. bei mir am 12.10.1968 ein Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe als Unfallfolge aus dem Verkehrsunfall vom 19.06.1968 mit all seinen Beschwerden objektiviert u. dokumentiert aber bis dato nicht im Bescheid übernommen. Am 31.01.2003 hat die BGHW bei der BG Ambulanz eine messbare Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) 10% im li. Knie ermitteln lassen. Jedoch in keinem Bescheid eingetragen.

 

Und in dem Bescheid vom 27.04.2004 wurde mein Stromunfall vom 20.03.2001 als Arbeitsunfall nach § 8 SGB VII anerkannt aber einfach kein Gesundheitsschaden eingetragen, obwohl alle Mediziner im Verwaltungsverfahren der BGHW mein chronisches Vorhofflimmern als Unfallschaden mit all seinen Beschwerden objektiviert und dokumentiert haben. 

 

Mitarbeiter der BGHW verhindert mögliche Rente

BGHW hat sich von dem Mitarbeiter der BG ETEM und damalige Leiter des Instituts zur Erforschung elektrischer Unfälle, Herrn Dr. Ing. Jens Jühling, am 29.08.2003 und 18.11.2004 (Bl.266) falsches Beweismittel anfertigen lassen.

Und wurde von Herrn Dr. Günter Hans (BGHW) in dem Verfahren (S U 18 U 94/04) dem Richter Kunert am SG Bremen vorgelegt. Richter Kunert hat die Beweismittel aufgenommen und an den Gerichtsgutachter Herrn Dr. med. [11-7]. weitergeleitet. Dieses Geschehen haben die Beteiligten und auch das LSG (Richter Reinhard Ewe) verheimlicht.

 

Richter am SG Bremen verhindert mögliche Rente 

Dem nicht genug hat auch der Vorsitzende Richter am SG Bremen Herr Kunert meine mögliche Rente verhindert. Denn Richter Kunert hat in dem Prozess nicht einmal erwähnt, dass die Beklagte (BGHW) weiteres Beweismittel mit dem Schriftsatz vom 28.02.2005 (Bl.270) in den Prozess eingebracht, vom Gericht aufgegriffen u. an den Gerichtsgutachter Dr. med. [11-7] weitergeleitet wurde.

 

Fazit: Das Urteil von Richter Kunert (10.10.2006) ist m.E. für ein Strafverfahren verwertbar.

 

Ferner hat der spätere Vorsitzenden der BGHW Herr Dr. Günter Hans u. Herr [18] der Aktenbearbeiter u. Prozessbevollmächtigte der BGHW eine mögliche Unfallrente verhindert. Denn Dr. Günter Hans und Herr [18] haben das falsche Beweismittel von Dr. Jens Jühling mit dem Schriftsatz vom 28.02.2005 (Bl.270) mit krimineller Energie in den Prozess eingebracht und haben nicht einmal erkennbar gemacht, dass es niemals einen Begutachtungsauftrag bei der BG ETEM gegeben hat.

 

Fazit : Der Schriftsatz von Dr. Günter Hans (28.02.2005) ist m.E. für ein Strafverfahren verwertbar.

 

Richter am LSG wollen von der Wahrheit nichts wissen

Auch der Vorsitzende Richter am LSG Bremen Herr Reinhard E. und der jetzige Direktor am SG Bremen Herr Dr. Jörg Schnitzler haben in dem Prozess (L 14 U 199/06) meine mögliche Unfallrente verhindert. Denn der Richter Herr Dr. Jörg Schnitzler. hat es zugelassen, dass der VRLSG  Richter Herr Reinhard Ewe in dem Berufungsverfahren keine vollständige Aufklärung betrieben hat, keine Amtshilfe zugelassen hat und keinem Prozessbeteiligten offensichtlich gemacht wurde, dass ich dem Gericht glaubhaft machen konnte, bis zum Unfalltag war mein Herz frei von Vorhofflimmern (VHF). >Klick

 

Und obwohl das Gerichtsgutachten von Dr. med. [11-7] vom 03.05.2005 mit dem Urteil vom 18.12.2008 überholt war, weil das Gutachten auf der falschen Tatsache fundiert, mein Herz hätte schon vor dem Unfalltag unter VHF zu leiden gehabt, wurde das Gutachten von dem Richter Herrn Reinhard Ewe u. Richter Herrn Dr. Jörg Schnitzler weiterhin zur Urteilsfindung vollumfänglich verwertet und haben damit meine mögliche Unfallrente verhindert und ihre Glaubwürdigkeit verloren.

 

Fazit: Das Gerichtsgutachten (03.05.2005) ist m.E. für ein Strafverfahren verwertbar. 

 

Am 07.09.2009 konnte mein Anwalt den Geschehensablauf u. Prozessdelikt objektivieren und dokumentieren, aber erst nach dem rechtskräftigem Urteil (18.12.2008).

Die BGHW zerrt natürlich mit solchen rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsentscheidungen (§ 44 SGB X) die Sache vor das Sozial- u. Landessozialgericht Bremen und wie in meinem Fall bis vor das Bundessozialgericht (BSG) Kassel.

Verkehrsunfall und Stromunfall.

 

Nach m.M. wünscht die BGHW von den Richtern Falschurteile, die so weit gehen, dass es zu keiner Rücknahme der rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsentscheidungen kommt (§ 44 SGB X). Und ist nur mit Pflichtverletzungen, Zurückhalten von Beweismittel, Prozessdelikt und Manipulation möglich, so ist es in meinem Fall geschehen. >Klick

 

30.04.2008

Mein Anwalt sollte im Sinne der BGHW Falschaussagen 

Mit dem Schreiben der BGHW vom 30.04.2008 wird m.E. nachvollziehbar, die BGHW wollte von meinem Anwalt die Aussage, dass die BGHW keine Unterlagen zurückhält. Dieses konnte und hat mein Anwalt aber nicht mit seinem Schreiben vom 05.05.2008 bestätigt. Und durch das Zurückhalten von Beweismittel sind wir auch wahrhaftig vor dem Sozial- und Landessozialgericht Bremen, bis vor dem Bundessozialgericht in Kassel (BSG) gescheitert.

Auf dieser Fotostrecke ist an erster Stelle der Leiter des Instituts zur Erforschung elektrischer Unfälle, Herr Dr. Ing Jens Jühling abgebildet und der BG ETEM in Köln unterstellt ist. Herr Dr. Ing. Jens Jühling hat mit dem Antwortschreiben vom 18.11.2004 die falsche Tatsache behauptet:

 

"Seitens der BGHW sei die BG ETEM zur Begutachtung meines Stromunfalles vom 20.03.2001 beauftragt worden. Den Auftrag habe er (Dr. Jühling) mit seiner Stellungnahme vom 29.08.2003 und dem Ergebnis erledigt, dass kein innerer Zusammenhang zwischen den genannten Herzrhythmusstörungen und der Körperdurchströmung gesehen werden konnte."

 

Denn wahrhaftig gab es keinen Begutachtungsauftrag zu meinem individuellen Stromunfall vom 20.03.2001.

So hat es auch der Geschäftsführer der BG ETEM Herr Olaf Petermann mit dem Schreiben vom 07.05.2009 erkennbar gemacht. Die BGHW hat die Stellungnahme (29.08.2003)  aber aufgegriffen und in dem Verwaltungsverfahren zum Ablehnen verwertet. Und somit den Irrtum erregt, ein innerer Zusammenhang zwischen meinem Vorhofflimmern und dem mit Bescheid anerkannten Arbeitsunfall vom 20.03.2001 würde nicht bestehen. Und erspart sich damit jede mögliche Entschädigung. Und hat mit Bescheid vom 18.12.2009 die falsche Tatsache wörtlich festgesetzt:

 

"Die Stellungnahme des Instituts zur Erforschung elektrischer Unfälle auf Blatt 174 vom 29.08.2003 bezieht sich konkret auf Ihren Fall".

 

Darauf folgte die Stellungnahme von dem Mitarbeiter der BGHW Herrn [11] vom 26.07.2010 und die Wahrheit dokumentiert: 

 

"Dass es sich bei der von mir monierten Stellungnahme vom 29.08.2003 um eine allgemeine Auskunft und nicht um eine individuelle Stellungnahme handelt."

 

Ferner hatte Herr [11] in seiner Stellungnahme noch wörtlich erklärt:

 

"Bitte haben Sie Verständnis, dass wir auf gleichlautende Eingaben Ihrerseits nicht mehr antworten werden."

 

Damit wurde nach m.E. von Herrn [11] erklärt, in dieser Sache wird die BGHW keine vollständige Aufklärung betreiben. Und so ist es auch geschehen.

Denn der folgende Bescheid vom 27.04.2004 und das Urteil vom 18.12.2008 sowie der folgende Bescheid vom 18.12.2009 wurden bis dato nicht gemäß § 44 SGB X aufgehoben, obwohl die Stellungnahme von Herrn [11] die Unstimmigkeiten dokumentiert hat. Und so werden jede möglichen Entschädigung verhindert.

Prozessdelikt, SG & LSG Bremen werden angreifbar

Das Sozialgericht Bremen (Richter Kunert) hat die fehlerhaften Schriftstücke mit dem Schriftsatz vom 28.02.2005 aufgegriffen und an den Gerichtgutachter weitergeleitet. Ohne bekannt gemacht zu haben, dass die BGHW weiteres Beweismittel mit dem o. g. Schriftsatz in den Begutachtungsprozess eingebracht hat und Prozessdelikt wird ableitbar.

 

Wenn meine Vorhaltungen unberechtigt sein sollen, erwarte ich von allen Beteiligten eine Strafanzeige mit dem Tatvorwurf: Üble Nachrede und Verleumdung.

 

Hinweis:

Einer Strafanzeige sehe ich gelassen entgegen und ist schon einmal von dem Justitia der BGHW Herrn [19-2] am 02.09.2014 erfolglos angestrengt worden und den Geschehensablauf meiner Akte gekannt hat. 

 

Rentengutachter u. Chefarzt [26] deckt Manipulation auf

 

 

In dem Berufungsverfahren (L 14 U 183/05) vor dem LSG Bremen u. Verkehrsunfallsache vom 19.06.1968 ist mit dem Urteil vom 18.12.2008 sogleich gesichert.

 

Richter E. (re.)
Richter E. (re.)

Von der Wahrheit will der Richter Reinhard Ewe scheinbar nichts wissen

 

 

 

Am LSG Bremen hat der VR Reinhard Ewe nicht dafür gesorgt, dass der Widerspruchsbescheid (27.04.2004) nach dem Gesetz § 44 SGB X aufgehoben wurde.  

 

Fazit: Die Urteile (u. a. 18.12.2008) von Richter Ewe und danach folgende Urteile sind m.E. für ein Strafverfahren verwertbar, weil sie nicht den Widerspruchbescheid vom 27.04.2004 nach Recht und Gesetz (§ 44 SGB X) aufgehoben haben. 

 

Die Irrtum erregenden Schriftstücke wurden mit dem Schriftsatz von Herrn Dr. Günter Hans am 28.02.2005 (Bl.270) in den Prozess eingebracht und wurden zu meinem Nachteil von dem Richter Reinhard Ewe (LSG Bremen) zur Urteilsfindung verwertet. Wenn dem nicht so sein soll, erwarte ich von Herrn Dr. Udo Schöpf, dem Vorsitzenden der BGHW und Herrn Dr. Ing Jens Jühling, sowie von Herrn Dr. Günter Hans und Richter Reinhard Ewe eine persönliche Stellungnahme, die ich der Öffentlichkeit an dieser Stelle zugänglich machen werde.

 

Das LSG (Richter Ewe und Richter Schnitzler) haben eine Stellungnahme die nicht auf meinen individuellen Fall basiert in dem Urteil vom 18.12.2008 zum Tatbestand gemacht und somit bei der Urteilsfindung verwertet.

 

Dem nicht genug, konnte nach dem rechtskräftigen Urteil (18.12.2008) am  07.09.2009 aufgedeckt werden, dass das Gericht in dem Prozess unbekannt gelassen hat, dass die Beklagte (BGHW Dr. Günter Hans) mit dem Schriftsatz vom 28.02.2005 weiteres Beweismittel in den Gerichtsprozess eingebracht hat und vom SG nur an den Gerichtsgutachter und nicht an den Kläger weitergeleitet wurde. Insoweit ist das Gerichtsgutachten vom 03.05.2005 auch unrichtig davon ausgegangen, mein Herz habe schon vor dem Unfalltag unter Vorhofflimmern zu leiden gehabt.

 

Diesem fehlerhaften Gerichtsgutachten ist der Richter Reinhard Ewe vollumfänglich gefolgt, obwohl dem Gericht glaubhaft gemacht wurde, bis zum Unfalltag (20.03.2001) war mein Herz frei von Vorhofflimmern. So ist es mit dem Urteil vom 18.12.2008 festgesetzt. 

 

Auf der o. g. Fotostrecke folgen zwei Fotos, welche den Vorsitzenden der BGHW Herrn Dr. jur. Udo Schöpf ablichten, der mit Herrn Dr. Ing. Jens Jühling in Vietnam an einem Tisch sitzt.

 

Herr Dr. jur. Udo Schöpf erklärt in seiner Stellungnahme (05.09.2012) wörtlich:

 

"Ihr Vorbringen ist ja auch vollumfänglich in mehreren Sozialgerichts Verfahren überprüft worden. Ihre unsachlichen Vorwürfe weise ich zurück, gehe auch darauf mangels sachlicher Grundlage nicht ein.

 

Auch nach nochmaliger Überprüfung liegen mir keine Anhaltpunkt vor, dass der Sachverhalt von Seiten der BGHW unvollständig ermittelt worden ist."

 

Darauf folgt das Foto von Herrn Dr. Günter Hans, dem Geschäftsführer der BGHW u. die fehlerhaften Beweismittel von Dr. Ing. Jens Jühling mit seinem Schriftsatz vom 28.02.2005 in den Prozess eingebracht hat und dabei nicht seiner prozessualen Wahrheitspflicht gefolgt ist. >Klick

 

Das Foto links zeigt Herrn Richter Reinhard Ewe (re.) am LSG Bremen und meine Klagen erst zulassen will, wenn ein Beteiligter strafrechtlich verurteilt wurde 22.11.2012.

 

Das Sozialgericht (SG) und der Richter Reinhard Ewe am LSG Bremen haben fehlerhaftes Beweismittel aufgegriffen und  zur Urteilsfindung am 18.12.2008 verwertet.

 

Nach m. E. haben diese o. g. vier personifizierten Beteiligten das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Berufsgenossenschaften u. Gerichte, weltweit geschädigt.

28.11.2007

Kein Ende der Marterung u. Quälerei vor dem Gericht

 

 

Der Beratungsarzt für Nervenheilkunde hatte richtig erkannt, ich leide unter einer Migräne mit Begleiterscheinungen und hat mit seiner Stellung (28.11.2007) der BGHW wörtlich angeraten:

 

"Als vorrangig in dieser Angelegenheit ist der baldige Abschluss der Rechtsstreitigkeiten zu sehen."

 

Doch das Bangen und Hoffen auf ein sachgerechtes Urteil geht weiter. Denn die BGHW hat nach m.E. am 05.06.2019 die Mediation (Schlichtung) mit Vorsatz zum Scheitern gebracht und so nehmen die Rechtsstreitigkeiten kein Ende.

 

28.11.2007

Wartet die BGHW auf mein Ableben?

 

Auf Anfrage der BGHW haben die Mediziner schon am 28.11.2007 der BGHW erklärt:

 

"Als vorrangig in dieser komplexen Angelegenheit ist der baldige Abschluss der Rechtsstreitigkeiten zu sehen."

 

07.05.2009 

Dazu im Einklang ist die Tatsache gesichert, die Mitarbeiter von dem Geschäftsführer Herrn Bernd Tietje haben Beweismittel zurückgehalten und falsches Beweismittel durch den Mitarbeiter einer anderen BG (BG ETEM) in Köln Herrn Dr. Ing Jens Jühling anfertigen lassen. Dafür hatte Herr Dr. Ing Jens Jühling aber keine Erlaubnis. So ist es mit dem Schreiben des Geschäftsführer Herrn Olaf Petermann vom 07.05.2009 dokumentiert.

 

Diese Pflichtverletzung ist die Ursache aller Streitigkeiten und verhindern seit 18 Jahren die sachgerechte Entschädigung meiner Unfallfolgen aus den mit Bescheid anerkannten Arbeitsunfall vom 20.03.2001.

 

Und in der Stromunfallsache hat die Geschäftsführung der BG ETEM mit der Stellungnahme vom 07.05.2009 nachvollziehbar dokumentiert, Dr. Ing. Jens Jühling hat fehlerhaftes Beweismittel vom 29.08.2003 u. 18.11.2004 für die BGHW angefertigt und sogleich die Erlaubnis erteilt, dass das fehlerhafte Beweismittel in meinem Prozess (für Prozessdelikt) eingebracht werden darf. 

 

Geschäftsführer der BG ETEM gibt die Unwahrheiten zu

Der Geschäftsführer der BG ETEM Herr Olaf Petermann. hat am 07.05.2009 (Bl.751/3) die folgende Stellungnahme abgegeben:  

 

"Zugegebenermaßen ist etwas missverständlich. Weil der Mitarbeiter mit dem Schreiben vom 18.11.2004 (Bl.266) erklärt, er [Dr. Ing. Jens J.] habe eine abschließende gutachtliche Beurteilung des Ursachenzusammenhangs für meinen Fall abgegeben."

 

Dr. Ing. J. Jühling hat seine Glaubwürdigkeit verloren

Mit der Stellungnahme ist gesichert, die BG ETEM hat keinen Begutachtungsauftrag zu meinem individuellen Fall von der BGHW (vormals GroLa BG) erhalten und hat noch nie einen Begutachtungsauftrag erledigt. Damit hat Herr Dr. Ing. J. Jühling. m. E. seine Glaubwürdigkeit verloren. Die BG ETEM und Herr Dr. Ing. Jens Jühling haben den Fehler nicht dem Sozialgericht Bremen und der BGHW offensichtlich gemacht und sind für den Schaden verantwortlich. >Klick

 

Fazit: Die von Dr. Ing. Jens Jühling angefertigten Unterlagen sind m.E. für ein Strafverfahren verwertbar. 

 

08.06.2009

Ein bestimmter Personenkreis wird geschützt

Mit einer Verfügung wurde dem zuständigen Sachbearbeiter bei meiner letzten Akteneinsicht am 08.06.2009 in der Verwaltung die persönliche Erläuterung meiner Akte untersagt. Und am 17.09.2009 konnte ich Prozessdelikt dokumentieren in dem ein Personenkreis der BGHW verwickelt ist. Für diesen personifizierten Personenkreis wurde ich zur "gefährlichen Person". Dazu im Einklang wurde ich am 05.10.2009 von dem Geschäftsführer der BGHW Herrn Bernd Tietje in eine Liste gefährlicher Personen aufgenommen.

 

07.09.2009 

Nachdem Scheitern vor dem BSG konnte am 07.09.2009 objektiviert und dokumentiert werden, Pflichtverletzungen und Prozessdelikt haben meine Klagen zum scheitern gebracht.

 

Am 17.11.2009 hat die Generalstaatsanwaltschaft Bremen 44 Pflichtverletzungen mit Bescheid festgesetzt.

Dazu im Einklang hat die BGHW in den internen Unterlagen (05.10.2009) dokumentiert:

 

"Wir wollen uns nicht in der Presse und Fernsehen rechtsfertigen und nicht kriminalisiert werden und befürchten einen Amoklauf, wenn ich erkennen würde, dass die Aufklärung von der BGHW eingestellt wurde."

 

Und in dem internen Schreiben (05.10.2009) wurde der Hauptverwaltung in Mannheim mitgeteilt, dass ich in die Liste "gefährlicher Personen" aufgenommen wurde und wie die Geschäftsführung der BGHW gegen meine Person vorgehen wird und auch vorgegangen ist. Und das Vorgehen der BGHW wurde von der Kriminalpolizei Bremen als Stasi-Manier bewertet.

 

Der rechtswidrige Ablauf konnte erst nachdem rechtskräftigem Urteil vom 18.12.2008 mit dem Antwortschreiben aus dem Sozialgericht Bremen vom 17.09.2009 erkannt werden. 

 

Der Geschehensablauf wie die Beschuldigten vorgehen

Im Jahre 2009 bin ich vor dem Bundessozialgericht (BSG) Kassel gescheitert. Danach habe ich mit meinem Anwalt am 07.09.2009 Prozessdelikt aufgedeckt und das Sozialgericht (SG) Bremen wurde angreifbar. Damit wollte mein Anwalt nichts zutun haben. Ich habe ohne Anwalt  weitergemacht und die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Am 17.11.2009 hat die Generalstaatsanwaltschaft 44 Pflichtverletzungen mit Bescheid festgesetzt.

 

Darauf hat die BGHW die vollständige Aufklärung eingestellt und erwartet einen Amoklauf. Dazu im Einklang liegen die Geheimunterlagen (05.10.2009) der BGHW vor.

 

Die Nervenärzte haben der BGHW auf Anfrage schon am 28.11.2007 angeraten: 

 

"Als vorrangig in dieser komplexen Angelegenheit ist der baldige Abschluss der Rechtsstreitigkeiten zu sehen."

 

Das SG Bremen und das Landessozialgericht (LSG) Bremen sorgen nicht dafür, dass ich zu meinem Recht komme und hat zu mehr als 70 Gerichtsverfahren geführt.

 

07.09.2009

Prozess verloren, "Kampf um Gerechtigkeit" beginnt

Akribisch studiere ich die Akten und konnte mit meinem Anwalt am 07.09.2009 Prozessdelikt aufdecken und dafür will sich das Sozialgericht und die BGHW nicht rechtfertigen.

 

Gescheitert vor dem Bundessozialgericht Kassel

Nachdem ich vor dem BSG mit meinen Klagen gescheitert bin, hat mein Anw