10.05.2013

29.05.2013

Datenschutz und die Anfrage bei der BG ETEM

Mit den folgenden Schreiben vom 29.05.2013 wurde bestätigt, die BG ETEM ist über meine Webseite informiert und die Unterlagen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Wobei die Namen der Mitarbeiter geschwärzt werden, wenn sie keine eigenen Entscheidungen getroffen haben.  

16.04.2013

26.04.2013

Datenschutz und die Anfrage bei der BGHW

Mit den folgenden Schreiben vom 16.04.2013 und 26.04.2013 ist gesichert, die BGHW möchte verhindern, dass die Geschäftsführung auf meiner Webseite bekannt wird.

 

18.01.2017

BGHW hat zur Stromunfallsache aufgeklärt... 

 

26.06.2017

BGHW ist (noch) nicht zur vollständigen Aufklärung bereit 

 

12.07.2017

BGHW wurde erneut angeschrieben

 

25.01.2018

05.02.2018

07.02.2018

Mit den folgenden Schreiben vom 25.01.2018; 05.02.2018 und 07.02.2018 wird nachvollziehbar die Datenschutzbeauftragte hält es für zielführend, dass die BGHW nochmals eine Stellungnahme abgibt.

Damit bin ich natürlich einverstanden.

 

20.03.2018

Mit den folgenden Schreiben (20.03.2018) ist gesichert, die BGHW hat bis dato nicht geantwortet.

 

 

 

11.05.2018

Mein Schreiben an die Datenschutzbeauftragte

 

Anlagen:

29.04.2005

17.05.2005

 

05.06.2018

Akteneinsicht: Schreiben an die Datenschutzbeauftragte

>Klick

 

Anlagen:

10.05.2013

 

Anlagen:

24.09.2014

07.06.2016

Datenschutz eine gute Nachricht

20.06.2018

Wichtige Information zum Datenschutz

Mit dem Schreiben (20.06.2018) der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit - Frau [5-2] - hat sich ergeben, Namen der Bearbeiter die meine Sache und die Akte bearbeiten müssen auf meiner Webseite nicht geschwärzt werden.

 

Danach hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit - Frau Dr. Sommer - mit dem Schreiben vom 30.01.2019 die Sache aber mit dem Hinweis auf meine Webseite anders bewertet.

30.01.2019

Webseite: Datenschutz Bremen meldet sich

Siehe dazu das Schreiben von Frau Egginger vom 20.06.2018.

Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen Frau Dr. Sommer hat sich mit dem Schreiben vom 30.01.2019 bei mir gemeldet und vorgetragen:

 

Sollte die Veröffentlichung personenbezogener Daten durch Veröffentlichung im Internet auf meiner Webseite  unzulässig sein, weil ich mich weder auf gesetzliche Grundlagen noch auf Einwilligungen stützen kann, müsste ich alle betreffenden personenbezogenen Daten etwa durch Schwärzung unkenntlich machen bzw. löschen.

 

Dazu ist zu sagen:

Mit meiner Webseite und Akten, inclusive interner Unterlagen der BGHW, wird nachvollziehbar, die Bearbeiter meiner Behördenakte müssen auf meiner Webseite personifiziert werden und es reicht nicht aus, wenn lediglich die Inhalte der Dokumente (inklusive der E-Mails, angehängten pdf-Dateien etc.) veröffentlicht werden.

 

Denn nur bestimmte (Behörden-) Mitarbeiter fertigen für die Berufsgenossenschaften fehlerhafte Unterlagen und Gutachten an, mit dem sich die Berufsgenossenschaften rechtswidrige Vermögensvorteile verschaffen und erhalten können.

 

Mit dem internen Schreiben von 02.03.2011 hat die Geschäftsführung die Tatsache dokumentiert, dass ich den (Behörden-) Mitarbeiter und Prozessbevollmächtigten der BGHW Herrn Egon R. als "Betrüger" bezeichnet und ein Strafverfahren angestrengt habe.

Natürlich müssen die (Behörden-) Mitarbeiter mit einem Strafverfahren rechnen wenn sie die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift bringen sondern verschleiern.

Nur vor diesem Hintergrund, wird nachvollziehbar, warum es zwischenzeitig in der Verwaltung sehr schwierig geworden ist, (Behörden-) Mitarbeiter zu finden, die sich mit meiner Angelegenheit beschäftigen wollen.

 

Die (Behörden-) Mitarbeiter müssen auf meiner Webseite personifiziert werden, nur so kann objektiviert werden "wem was anzulasten ist". Siehe dazu die Schreiben vom 30.01.2011 (Stromunfall) u. 03.03.2011 (Verkehrsunfall).

 

Die (Behörden-) Mitarbeiter und Richter am Sozial-und Landessozialgericht Bremen sind noch am Wirken und ihnen sind nicht nur Pflichtverletzungen sondern auch Manipulation und Prozessdelikt anzulasten. Und ein (Behörden-) Mitarbeiter und Richter am Sozialgericht Bremen kann natürlich nur abgelehnt werden, wenn er personifiziert wurde.

 

Die (Behörden-) Mitarbeiter und Richter, welche sich nicht rechtfertigen wollen, greifen natürlich meine Webseite an und versuchen zu verhindern, dass sie in der sozialen Gemeinschaft personifiziert werden. >Klick

 

14.02.2019

Datenschutz: Meine Stellungnahme

 

Es folgt die Anlage:

18.01.2010

 

Es folgt die Anlage:

13.10.2015

 

Es folgt die Anlage:

20.06.2018

 

Es folgt die Anlage:

30.11.2018

 

Es folgt die Anlage:

05.12.2018

 

Es folgt die Anlage:

12.02.2019

 

26.02.2019

Datenschutz mein Schreiben an die BGHW

 

28.02.2019

Nach Telefonat folgt mein Schreiben 

und habe es am 28.02.2019 bei meinem Besuch am Breitenweg (Bremen) abgegeben. 

 

01.08.2019

Erneute Beschwerde wegen meiner Webseite

Mit dem folgen Schreiben (01.08.2019 erhalte ich eine erneute Beschwerde, die ich natürlich beseitigen möchte. Und so wird meine Webseite zur Baustelle.

 

Mein Schreiben vom 28.02.2019 wurde nicht sachgerecht beantwortet und werde ich nun auch bemängeln.

 

15.08.2019

Es folgt mein Antwortschreiben 

und habe es am 15.08.2019 bei meinem Besuch am Breitenweg (Bremen) abgegeben. Ich warte auf die Rückmeldung.

 

16.08.2019

Interessenabwägung

Gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGV muss ich eine Interessenabwägung vornehmen  

 

30.08.2019

Schreiben an Datenschutzbeauftragte Bremen

 

03.09.2019

Schreiben an Datenschutzbeauftragten Bonn

 

Anlage

16.08.2019

Dem Datenschutzbeauftragten habe ich den vollständigen Schriftsatz der externen Anwälte in Kopie vorgelegt.

 

Anlage

05.10.2009

 

Anlage

10.05.2009

 

Anlage

22.05.2013

 

19.09.2019

Zwischenbericht vom Datenschutzbeauftragten Bonn

 

 

Ein erster Blick ins Internet...

Am 22.01.2014 wurde meine Webseite durch die BGW und Gewerkschaft ver.di mit einer Hetze im Netz angegriffen. Wobei ich als "Hyäne des Systems" hingestellt wurde.

 

Und mit dem Hinweis auf meine Webseite haben die (Behörden-) Mitarbeiter der BGHW schon am 02.09.2014 eine Strafanzeige mit dem Tatvorwurf: Üble Nachrede und Verleumdung gegen meine Person eingeleitet, dabei wurde auch der Richter Reinhard E. (LSG) aufgeführt.

Die Strafanzeige war unberechtigt und so wurde das Ermittlungsverfahren gegen meine Person mit dem Schreiben der Staatsanwaltschaft Bremen vom 26.05.2015 eingestellt.

  

Mein Fall ist kein Einzelfall,

ich folge dem Grundgesetz Artikel 20 (4)

Symbolfoto
Symbolfoto

Mit meiner Webseite habe ich der sozialen Gemeinschaft über die Merkwürdigkeiten mit Frau Dr. med. Ute H. berichtet und eine (Behörden-) Mitarbeiterin bzw. Beratungsärztin der BGHW ist.

Weil ich den Namen von Frau Dr. Ute H. auf meiner Webseite nicht geschwärzt habe, konnten andere Versicherten sich bei mir melden und haben über weitere Merkwürdigkeiten der (Behörden-) Mitarbeiterin bzw. Beratungsärztin berichtet.

 

Ferner habe ich mit meiner Webseite der sozialen Gemeinschaft über die Merkwürdigkeiten mit dem Herrn Dr. Ing. Jens J. berichtet und ein (Behörden-) Mitarbeiter der in Köln ansässigen Berufsgenossenschaft (BG ETEM) ist. Weil ich den Namen von Herrn Dr. Ing. Jens J. auf meiner Webseite nicht geschwärzt habe, konnte die soziale Gemeinschaft erkennen, Herr Dr. Ing Jens J. ist kein Mediziner sondern ein (Behörden-) Mitarbeiter der BG ETEM, welcher auf telefonischem Wunsch einer Berufsgenossenschaft - in meinem Fall der BGHW (vormals GroLa BG) - ein Gutachten ohne Behördenakte anfertigt.

 

Dem Gutachten von Dr. Ing. Jens J. und (Behörden-) Mitarbeiter der BG ETEM, folgen die (Behörden-) Mitarbeiter der BGHW und ersparen der BGHW damit meinen möglichen Entschädigungsanspruch. >7.9.02

 

17-18 März 2015

BGHW & BG ETEM: "Einmal Vietnam u. Zurück" 

Die (Behörden-) Mitarbeiter sind die höchsten Amtsträger im Sozialsystem. Und der Vorsitzende der BGHW Herr Dr. Udo S. hat eine Fotostrecke über die Dienstreise nach Vietnam für die Öffentlichkeit ins Internet gestellt. Und wurde von dem (Behörden-) Mitarbeiter der BG ETEM Herrn Dr. Ing. Jens J. (BG ETEM) dabei begleitet, welcher für die BGHW ein Gutachten und fehlerhafte Unterlagen angefertigt hat, mit dem sich die BGHW meinen möglichen Entschädigungsanspruch bis dato ersparen konnte. >Fotostrecke

 

Ferner hat der Vorsitzende der BGHW Herr Dr. Udo S. eine Fotostrecke über Vorträge seiner (Behörden-) Mitarbeiter u. a. auch von dem Herrn Dr. Günter H., der in meinem Fall und Prozessdelikte verwickelt ist, für die Öffentlichkeit ins Internet gestellt. >Fotostrecke

 

Artikel 6 EU-DSGVO: Rechtmäßigkeit der Verarbeitung

Die Verarbeitung ist rechtmäßig, wenn mindestens eine der nachstehenden Bedingungen erfüllt sind.

 

Die Verarbeitung ist zur Erfüllung meiner rechtlichen Verpflichtung erforderlich.

 

Die Bedingung ist erfüllt, ich muss nämlich dem Grundgesetz und Artikel 20 (4) folgen. Und dazu müssen die (Behörden-) Mitarbeiter, welche nicht nach Recht und Gesetz handeln auf meiner Webseite personifiziert werden. 

 

Die Verarbeitung ist erforderlich, um lebenswichtige Interessen meiner Person und anderen natürlichen Personen zu schützen.

 

Die Bedingung ist erfüllt, es ist nämlich eine lebenswichtige Interesse meiner Person und anderer natürlichen Personen, dass es zu einer sachgerechten finanziellen Entschädigung bzw. Unfallrente in unserem Sozialsystem kommt. Und dazu müssen die (Behörden-) Mitarbeiter, welche nicht nach Recht und Gesetz handeln auf meiner Webseite personifiziert werden. 

 

 

Es gibt also einen Anhaltspunkt, dass die Veröffentlichung personenbezogener Daten von (Behörden-) Mitarbeitern ohne deren Einwilligung als rechtmäßig erscheint.

 

 

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Fazit

30.01.2019

Datenschutz auf meiner Webseite

Mit meiner Webseite und Akten, inclusive interner Unterlagen der BGHW, wird nachvollziehbar, die Bearbeiter meiner Akte müssen personifiziert werden und es reicht nicht aus, wenn lediglich die Inhalte der Dokumente (inklusive der E-Mails, angehängten pdf-Dateien etc.) veröffentlicht werden. 

 

Denn in unserer sozialen Gemeinschaft müssen die Versicherten klar erkennen, von welchem Sachbearbeiter ihre Akte bearbeitet wird. Denn die Bearbeiter meiner Akte sind noch am Wirken und ihnen sind nicht nur Pflichtverletzungen sondern auch Manipulation u. Prozessdelikt anzulasten.

Und nur wenn die Bearbeiter personifiziert sind, können die Versicherten den Bearbeiter ablehnen.

 

 

Mein Fall ist kein Einzelfall,

ich folge dem Grundgesetz Artikel 20 (4) 

Mit meiner Webseite habe ich der sozialen Gemeinschaft auch über die Merkwürdigkeiten mit Frau Dr. med. [8-3] berichtet und eine Mitarbeiterin bzw. Beratungsärztin der BGHW ist.

Weil ich den Namen von Frau Dr. med. [8-3] auf meiner Webseite nicht geschwärzt habe, haben sich bundesweit Versicherte bei mir schriftlich gemeldet. Und über weitere Merkwürdigkeiten von Frau Dr. med. [8-3].

 

Es gibt also einen Grund und Anhaltspunkt, dass die Veröffentlichung personenbezogener Daten von (Behörden-) Mitarbeitern ohne deren Einwilligung als rechtmäßig erscheint.

 

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