In meinem Fall wurden 10 Polizeibeamte als Zeugen am 17.12.2017 vorgeladen und sollten die Wahrheit sagen, aber keiner ist gekommen und haben somit vor dem Strafrichter die Aussage verweigert.

Wie in dem Video: Report-Mainz ist es auch in meinem Fall abgelaufen. Als ich nämlich in meiner Sache über neuen Tatbestand berichten wollte, wurde ich am15.04.2015 von der Polizei Bremen angeschrien, körperlich angegriffen, festgenommen und eingesperrt und habe am 17.04.2015 eine Anzeige erstattet.

 

Darauf hat der Polizeibeamte es 4 Wochen später am 12.05.2015 zu einer ungerechtfertigten Anzeige wegen Beamtenbeleidigung kommen lassen.

 

"Der Staat ist hilflos geworden" >Klick

 

Das Maß meiner Glaubhaftigkeit liegt über der eines Polizeibeamten.

 

Und der Staatsanwaltschaft ist m. E. Strafvereitelung im Amt anzulasten.

Und wurde am 14.12.2017 in einem Strafverfahren nachvollziehbar dokumentiert.

 

Das Maß der Glaubhaftigkeit

Es hat sich gezeigt, für die Anzeige einer möglichen Straftat ist das Maß der Glaubhaftigkeit für die Staatsanwaltschaft wichtig.

 

Dass Maß meiner Glaubhaftigkeit liegt über der von Polizeibeamten und wird mit den folgenden Unterlagen nachvollziehbar.

 

01.03.2012

Richtigerweise auf dem Sozialgerichtsweg

Der Polizeipräsident Bremen kennt meine Unterlagen und somit auch den begründeten Verdacht einer "bandenmäßigen" Zusammenarbeit zwischen der BGHW und dem Sozialgericht Bremen. Dass mein Vorbringen zu der Wertung geführt hat, ich würde meine Ansprüche richtigerweise auf dem Sozialgerichtsweg einklagen. Zementiert gerade, dass der Polizeipräsident auf eine weitere Aufklärung hätte drängen müssen.

 

So aber wird Strafvereitelung im Amt ableitbar.

Anlage:

05.10.2009

28.11.2009

05.03.2012

Mein Schreiben an den Herrn Polizeipräsidenten

 

 

Anlage:

18.01.2010

 

Anlage:

15.11.2010

29.12.2010

 

Anlage:

02.02.2011

02.08.2011

 

Anlage:

13.02.2012

02.03.2012

12.03.2012

Nach der Auswertung meiner vorgelegten Unterlagen hat der Herr Polizeipräsident Lutz Müller bestätigt, ich würde alles richtig machen.

 

Das Maß der Glaubhaftigkeit

Es hat sich gezeigt, für die Anzeige einer möglichen Straftat ist das Maß der Glaubhaftigkeit für die Staatsanwaltschaft wichtig. Dass Maß meiner Glaubhaftigkeit liegt über der von Polizeibeamten und wird mit den folgenden Unterlagen nachvollziehbar.

 

Körperverletzung im Amt (15.04.2015),

 

Beamten Beleidigung (20.05.2015),

 

Strafbefehl 06.06.2015 ohne Aufklärung,

 

Strafvereitelung im Amt, (23.01.2017),

 

wurden am 17.12.2017 vor dem Amtsgericht Bremen verhandelt und von dem Strafrichter mit den Worten eingestellt, so ein Verfahren braucht die Welt nicht.

 

Dazu ist zu sagen:

Am 15.04.2015 begann der Geschehensablauf mit einer Körperverletzung im Amt. Und darüber habe ich dem Polizeipräsidenten mit dem folgenden Schreiben (17.04.2015) berichtet. 

 

17.04.2015

 

12.05.2015

Merkwürdig ist die Tatsache, dass der Polizeibeamte [P-1], seine Anzeige (12.05.2015) mit dem Tatvorwurf Beleidigung erst nach meiner Anzeige (17.04.2015), also einen Monat später angefertigt hat. Und dass seine Aussage vor der Krimmalpolizei nicht mit den Aussagen der Zeugen im Einklang sind. 

 

20.05.2015

Am 20.05.2015 erhalte ich ein Schreiben der Polizei Bremen darin wurde mir zu unrecht Beleidigung vorgeworfen.

 

Ich habe sofort mit dem folgenden Schreiben (23.05.2015) und den Anlagen geantwortet.

 

Es folgen die Anlagen

12.03.2012

17.04.2015

24.04.2015

 

10.06.2015

Es folgt das Antwortschreiben des Polizeivizepräsident

 

06.07.2015

Ich erhalte am 06.07.2015 wie folgt einen Strafbefehl, mit einer Kostenrechnung vom 01.07.2015 über 823,50 EUR.

 

13.07.2015

Es folgt mein Schreiben an das Amtsgericht

 

20.07.2015

Es folgt mein weiteres Schreiben an das Amtsgericht 

 

Polizeibeamte [P-1] sagt die Unwahrheit

 

25.08.2015

Es folgt das Vernehmungsprotokoll von dem Polizeibeamten [P-1] vom 25.08.2015 (Bl.43/5) und nicht seiner Wahrheitspflicht gefolgt ist. Und hat den Irrtum erregt, dass der Polizeibeamte [P-3] bei der Vorführung beteiligt gewesen sein soll.

 

Polizeibeamte [P-2] sagt die Unwahrheit

 

14.08.2015

Es folgt das Vernehmungsprotokoll von dem Polizeibeamten [P-2] vom 14.08.2015 (Bl.50/2) und nicht seiner Wahrheitspflicht gefolgt ist. Denn es wurde der Irrtum erregt:

 

"Dann kamen zwei jüngere Beamten hinzu und zu dritt gingen sie gemeinsam mit dem Herrn in die Wache."

 

Wahrhaftig kam nämlich nur ein Beamter hinzu und ist mit dem Vernehmungsprotokoll des Polizeibeamten [P-2] vom 14.08.2015 (Bl.50/2) dokumentiert.

 

Polizeibeamte [P-3] sagt die Wahrheit!!!

 

26.08.2015

Es folgt das Vernehmungsprotokoll von dem Polizeibeamten Herrn [P-3] vom 26.08.2015 (Bl.48/50) und nachvollziehbar dokumentiert, dass der Polizeibeamte [P-3] in dem Vernehmungsprotokoll vom 25.08.2015 (Bl.43/5) nicht seiner Wahrheitspflicht gefolgt ist. Es ist nämlich falsch, dass der Polizeibeamte Herr [P-3] bei der Vorführung beteiligt gewesen sein soll.

08.12.2016

Das Maß der Glaubhaftigkeit:

 

Ohne die wahre Sach- und Rechtslage aufgeklärt zu haben, hat die Staatsanwaltschaft Bremen mit dem folgenden Bescheid vom 08.12.2016 den Polizeibeamten ein höheres Maß an Glaubhaftigkeit zukommen lassen als mir.

 

Insoweit wurde nach meiner Meinung schon Strafvereitelung im Amt ableitbar, weil keine vollständige Aufklärung erfolgt ist.

 

16.12.2016

Es folgt mein Schreiben an das Amtsgericht vom 16.12.2016 mit den Strafanzeigen und Tatvorwurf; Körperverletzung im Amt gegen den Polizeibeamten Michael D.. Ferner hatte ich Strafanträge aus allen rechtlichen Gründen gestellt, gegen den Polizeibeamten Michael D. bzw. seinem Arbeitgeber und der Staatsanwaltschaft Bremen mit dem Tatvorwurf: Strafvereitelung im Amt (§ 258 StGB). 

 

Denn die Akteneinsicht hatte ergeben, die Staatsanwaltschaft Bremen hat keine vollständige Aufklärung betrieben. Insoweit wurden auch die gesicherten Widersprüche nicht beseitigt.

 

Das Maß der Glaubhaftigkeit:

 

10.01.2017

Ohne die wahre Sach- und Rechtslage aufgeklärt zu haben, hat die Staatsanwaltschaft Bremen mit dem folgenden Bescheid vom 10.01.2017 (08.12.2016) den Polizeibeamten ein höheres Maß an Glaubhaftigkeit zukommen lassen als mir.

 

Insoweit wurde nach meinen Meinung erneut Strafvereitelung im Amt ableitbar, weil keine vollständige Aufklärung erfolgte.

 

17.01.2017

Gegen den Bescheid (10.01.2017) habe ich bei der Generalstaatsanwaltschaft mit meinem folgenden Schreiben vom 17.01.2017 Einspruch erhoben.

 

23.01.2017

Strafvereitelung im Amt

Es ist sogleich zu einer Strafanzeige wegen scheinbarer Strafvereitelung im Amt, gegen den Polizeibeamten [P-1] und die Staatsanwaltschaft Bremen gekommen.

Dazu im Einklang hat die Frau Oberstaatsanwältin mit dem Vermerk vom 23.01.2017 (Bl.73) reagiert.

 

Offenbar fühlte sich die Frau Oberstaatsanwältin persönlich angegriffen. Und wollte zunächst die Beschwerdeentscheidung der Generalstaatsanwaltschaft abwarten. 

27.01.2017

Es folgt die abweisende Beschwerdeentscheidung der Generalstaatsanwaltschaft Bremen vom 27.01.2017. Und erregt den Irrtum die Zeugen könnten sich an das Geschehen gut erinnern. Und wegen Körperverletzung im Amt wäre alles geklärt.

 

Dabei wurde mir vorgehalten, dass ich das Ereignis vom 15.04.2015 erst nach zwei Tagen zur Anzeige gebracht habe.

Dass der Polizeibeamte [P-1] aber erst vier Wochen später am 12.05.2015 seine Anzeige der Amtsbeleidigung zu Niederschrift gebracht hat, wurde von der Generalstaatsanwaltschaft nicht einmal erwähnt und lässt Strafvereitelung im Amt ableiten.

 

23.05.2017

28.04.2017

Am 28.04.2017 habe ich den genauen Ablauf des damaligen Tatgeschehens vom 15.04.2015 bei dem Senator für Inneres vorgetragen. Gemäß dem Az.: 606 Js 21793/17 ging es um das Strafverfahren wegen Falscher Verdächtigung.

 

29.05.2017

08.05.2017

12.05.2017

Mit der Ermittlungsakte ist dokumentiert, die Frau Dr. Oberstaatsanwältin hat es am 08.05.2017 auf ungeklärtem Tatbestand zu einer Anklage gegen meine Person kommen lassen. Dazu im Einklang wurden mir die Anklageschrift und der Verbindungsbeschluss vom 12.05.2017 wie folgt vom Amtsgericht Bremen übersandt.

 

09.06.2017

Mein "Eil-Antrag" auf Personen-u. Rechtsschutz

 

19.06.2017

Den Fehler hat die Staatsanwaltschaft nicht mit einer weiteren Aufklärung beseitigt. Vielmehr wurde nun eine Begutachtung im Hinblick auf meine Schuldfähigkeit mit der Verfügung (19.06.2017) angezeigt.

Dabei denke ich an den Fall "Gustl Mollath". 

 

Es hat sich gezeigt, ich wurde von der Staatsanwaltschaft Bremen auf ungeklärtem Sachverhalt vor das Strafgericht Bremen gezerrt.

 

28.07.2017

04.08.2017

19.06.2017

Offenbar war die Frau Dr. Oberstaatsanwältin mit der Beschwerdeentscheidung der Generalstaatsanwaltschaft vom 21.07.2017 nicht einverstanden. Und mein Fall hätte zu einem 2. "Gustl Mollath" werden können.

 

Dazu im Einklang wurde mir durch das Amtsgericht Bremen mit dem Schreiben vom 28.07.2017 bekannt gemacht, dass die Frau Dr. Oberstaatsanwältin angeregt hat, eine Begutachtung im Hinblick auf meine Schuldfähigkeit i.S.v. §§ 20, 21 StGB vornehmen zu lassen. 

 

26.09.2017

28.09.2017

So wurde ich von der Staatsanwaltschaft Bremen auf ungeklärtem Sachverhalt vor das Strafgericht Bremen gezerrt.

 

Dazu im Einklang habe ich die Vorladung (28.09.2017) zur Hauptverhandlung am 14.12.2017 vor dem Strafrichter erhalten. Und weil die Sachlage ungeklärt war, wurden 11 Polizeibeamten als Zeugen vorgeladen. Aber nur ein Pensionär ist zur Verhandlung als Zeuge erschienen.

 

Der Richter hat das Strafverfahren mit den Worten eingestellt:

 

"So ein Verfahren will die Welt nicht haben".

 

 

14.12.2017

Mit Beschluss vom 14.12.2017 wurde das Strafverfahren wegen falscher Verdächtigung; Strafvereitelung im Amt; Körperverletzung im Amt und Beleidigung eines Polizeibeamten eingestellt.

 

Die im Dienst stehenden und vorgeladenen Polizeibeamten sind am Verhandlungstag nicht erschienen. Darauf hat der Strafrichter auch nicht mehr bestanden. 

 

Offenbar hat meine Aussage und das Maß meiner Glaubhaftigkeit dazu geführt, dass das Strafverfahren gegen meine Person eingestellt wurde.

 

Es könnte aber auch sein, dass der Richter die Telefonate vorgespielt hat, damit die Sache ohne weitere Aufklärung und Urteil vom Tisch kommt. Denn es wäre bei der Befragung aufgedeckt worden, dass die Beamten unwahre Aussagen gemacht haben.

 

Dazu im Einklang liegen mir sämtliche Vernehmungsprotokolle der Polizeibeamten in Kopie vor.

 

 

 

24.01.2018

Mein folgendes Schreiben (24.01.2018 wer die Wahrheit gesagt hat. Dem folgte sogleich das gewünschte Antwortschreiben vom 28.03.2018

 

05.02.2019

Der folgende Bericht im Weser-Kurier erinnert daran, zu hinterfragen, ob auch in meinem Fall Ermittlungen eingeleitet wurden.