14.12.2017: 10 Polizisten, Glaubhaftigkeit + Schuldfähigkeit

28.08.2023

Mein Schriftstück und Visitenkarte hat die Polizei Bremen erhalten

bei der Diskussion über Kontaktpolizisten in der Beiratssitzung in Huchting am 28.08.2023.

Bitte lesen sie das Vorspiel zum Ausnahmefall

Ausnahmefall:

Ich kämpfe gegen eine "kriminelle Vereinigung".

Die Kriminalpolizei Bremen hat das folgende interne Schreiben der BGHW vom 05.10.2009 über drei Seiten gesichtet und kam u.a. zu der Wertung:

"Ich würde gegen eine kriminelle Vereinigung antreten, die nach "Stasi-Manier" vorgeht und niemals zurückrudern wird, denn sie werden vom Gesetzgeber mit einer Freiheitsstrafe bedroht. Die Kriminalpolizei Bremen kann nicht tätig werden, weil sie von der Staatsanwaltschaft Bremen keinen Auftrag bekommen."

Die Wertungen habe ich übernommen und sind keine üblen Nachreden.

05.10.2009 Az.: E207/09

Es ist eine Abschrift, denn das Kopieren ist mir untersagt.

Bei der BGHW ist das interne Schreiben seit dem 20.12.2019 nicht mehr auffindbar. Und das Kopieren hat mir die BGHW seit dem 13.08.2019 untersagt.

Gerne würde ich der BGHW den Gerichten und der Öffentlichkeit das interne Schreiben in Kopie vorlegen, dazu habe ich aber keine Erlaubnis. Und werde seit dem 13.08.2019 von der BGHW zur Geheimhaltung mit einem Ordnungsgeld bis zu 250.00,-€ bedroht oder bis zu 2 Jahren Gefängnis.

19.10.2009 [1250]

Und mit Bezug auf das Schreiben der BV Bremen vom 05.10.2009 (3 S.) kam die HV Mannheim nun mit dem folgenden Schreiben vom 19.10.2009 zu dem Ergebnis:

"Eine Begutachtung auf psychologischen Fachgebiet - wie im Schreiben vom 05.10.2009 Ihrer Bezirksverwaltung angeregt - ist u.E. nicht angezeigt, da die Auseinandersetzung des Herrn Neumann mit unserer Berufsgenossenschaft im Rahmen des Verwaltungsverfahren nicht geeignet ist, psychische Beschwerden rechtlich wesentlich zu verursachen."

Mit der Überprüfung meiner Gesundheit war die HV Mannheim also nicht einverstanden.

Es folgt das Schriftstück aus Mannheim vom 19.10.2009 und mit dem Posteingangsstempel vom 23.10.2009 bei der Bezirksverwaltung Bremen eingegangen ist. Und die Begutachtung auf psychologischem Fachgebiet ablehnt.

01.03.2012

Mein Schreiben an den Polizeipräsidenten Bremen

Als Anlage:

05.10.2009, interne Schreiben der BGHW ("Stasi-Manier") und E-Mail vom 17./28.11.2009

Interne Schreiben vom 05.10.2009 (drei Seiten),

wurde in die Liste vom 13.08.2019 von der BGHW zur Geheimhaltung aufgenommen.

Anlage

05.10.2009, interne Schreiben der BGHW ("Stasi-Manier")

und E-Mail vom 17./28.11.2009

05.03.2012

12.03.2012

Polizeipräsident Bremen Herr [13-8] antwortet.

Die Presse hat das folgende interne Schreiben der BGHW Standort Bremen vom 05.10.2009 gesichtet. Und hat am 29.11.2012 in der Öffentlichkeit bekannt gemacht: Die BGHW hat in Erwägung gezogen, meinen Geisteszustand hin überprüfen zu lassen. Damit wollte die Behörde ihr Problem lösen.

Und erinnert an den Fall Gustl Mollath: Chronik eines Justizskandals

15.04.2015

Zehn Polizeibeamte Bremen wurden vorgeladen, aber keiner kam!

Am 15.04.2015 wollte ich vor dem Polizeihaus Bremen einem Polizeibeamten neues über meinem Fall berichten. Dazu hat es der Polizeibeamte aber nicht kommen lassen und hat mich wörtlich angeschrien:

"Hauen Sie ab ich will von Ihrer Scheiße nichts wissen".

Offensichtlich war dem Polizeibeamten mein Fall bekannt und wollte nichts zur Niederschrift bringen und hat mich nicht nur angeschrien und geschlagen, sondern auch noch Festgenommen und in der Wache eingesperrt. Am 14.12.2017 kam es vor dem Amtsgericht Bremen zur mündlichen Hauptverhandlung vor dem Strafrichter. Zwischenzeitlich hat der Polizeibeamte die Unwahrheit behauptet ich hätte zu ihm "Arschloch" gesagt. Und die Staatsanwältin hatte am 19.06.2017 die Verfügung erlassen, es soll zur Begutachtung meiner Schuldfähigkeit kommen. Weil ich angezeigt habe, dass die Staatsanwältin nicht richtig ermittelt hat.

Dazu ist zu sagen:

Ich bin in der Polizeiwache "revierbekannt" (vgl. Schreiben 10.06.2015) und die Polizeibeamten hätten natürlich ausgesagt, was im Revier bekannt" ist. Genau dieses soll aber nicht bekannt werden. Und so hat der Richter das Strafverfahren mit Beschluss vom 14.12.2017 eingestellt. Und für das Ausbleiben wurden die zehn Zeugen nicht bestraft.

17.04.2015

Mein Schreiben an den Polizeipräsident Bremen

10.06.2015

Polizeivizepräsident Herr [6-3] kennt meinen Fall

Und gibt dazu wie folgt bekannt.

Meine Glaubwürdigkeit ist gesichert u. liegt über einem Polizeibeamten.

Aber für mich bleibt die Polizei mein Freund und Helfer!

16.12.2016

Meine Strafanzeige gegen die STA Bremen gestellt vom 16.12.2016

Mit dem Tatvorwurf: Strafvereitelung im Amt (§ 258 StGB). Konnte die Staatsanwältin nicht ertragen.

"Meine Glaubhaftigkeit liegt über einem Polizeibeamten"

23.01.2017

Gemäß dem Vermerk vom 23.01.2017 und dem Schreiben der Generalstaatsanwaltschaft Bremen vom 27.01.2017 ist die Verfügung vom 19.06.2017 überholt/gescheitert.

27.01.2017

Verwaltungsentscheidung der Generalstaatsanwaltschaft Bremen

19.06.2017

28.07.2017

Mehr zu Gustl Mollath >Klick

Vorab die Verfügung wie im Fall von Gustl Mollath.

02.11.2017

Mein Schriftsatz vom 02.11.2017 diskutiert auf der 4. Seite das interne Schreiben der BGHW vom 05.10.2009 und ist ein "heißes Eisen".

Vor diesem Hintergrund wird nachvollziehbar, das Strafverfahren muss auf kurzem Wege erledigt werden. Und so ist es auch mit dem folgenden Beschluss aus dem Amtsgericht Bremen am 14.12.20017 geschehen.

24.11.2017

Schreiben von Herrn Manfred Zimmer

14.12.2017

Mein Schriftsatz an das Amtsgericht Bremen,

angefertigt für die mündliche Verhandlung am 17.04.2017.

Darauf wurde das Verfahren mit Beschluss aus dem Amtsgericht Bremen vom 14.12.2017 eingestellt.

14.12.2017

Keiner von den 10 Polizeibeamten ist gekommen und bestätigt die Ausführungen in meinem Schriftsatz vom 02.11.2017 und dem Schreiben (24.11.2017) von Herrn Manfred Zimmer.

Vor diesem Hintergrund wurde bestätigt, über das interne Schreiben der BGHW vom 05.10.2009 wurde nicht diskutiert und meine Glaubhaftigkeit liegt über einem Polizeibeamten:

"Meine Glaubhaftigkeit liegt über einem Polizeibeamten"