28.03.2019

Beschluss liegt vor, es kommt zur Mediation

Mit den Schreiben vom 28.03.2019 hat das Sozialgericht Bremen den Beschluss vorgelegt, dass es in den 5 Verfahren zur Mediation kommt. >Klick

Am 13.05.2019 soll es in der Verkehrsunfallsache (19.06.1968) zur Mediation kommen, dazu ist zu sagen: Im Sozialgerichtsverfahren wurde am 19.06.2014 behauptet, alles sei abgegolten. Und ich soll mich "mit dem Spatz in der Hand zufrieden geben" sonst werde ich gar nichts bekommen.

 

Nun soll es nach 18 Jahren "Kampf um Unfallrente" in fünf Verfahren am 13.05.2019 zur Schlichtung kommen.

 

Bei der Schlichtung wird das Unterdrücken von Unfallfolgen seit 50 Jahren und die Nachzahlung von mehr als 200.000 EUR mit Zinsbescheid ins Gespräch kommen.

 

Es wird mit Spannung das Angebot der BGHW erwartet, denn das SG Bremen und die BGHW haben ja am 19.06.2014 und auch danach behauptet, sämtliche Ansprüche aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 wären abgegolten.

 

Ich habe aber aktenkundig weitere Ansprüche. >Klick

31.03.2019

Welchen finanziellen Anspruch kann ich haben?

Es folgt meine Anfrage bei der BGHW. 

 

Mediation: Ansprüche aus AU - 19.06.1968 + BK 2102

Wie gesagt, geht es am 13.05.2019 bei der Schlichtung um sämtliche Unfallfolgen und Ansprüche aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 und aktenkundig sind . Angeblich sollen meine Ansprüche aber schon mit dem (exotischen) Vergleich vom 19.06.2014 vollständig abgegolten sein. Insoweit stellt sich die Frage, warum die BGHW noch ein "Güteverfahren" wünscht, wenn doch sämtliche Ansprüche abgegolten sein sollen. Und es wird spannend zu erfahren, welches  Angebot die BGHW mir machen wird.

 

Ich habe noch folgende Ansprüche auf Entschädigung:

 

1.) Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe

 

2.) Arztfehler; Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe wurde keiner besonderen Behandlung angetan und ist mit Versatz verheilt.

 

3.) Muskelschwäche im li. Bein u. li. Arm/Hand

 

4.) Nebenerscheinungen meiner Migräne

 

5.) Treppensturz (Folgeunfall) vom 05.11.2002 mit li. Fußverletzung.

 

6.) Psychosomatische Belastungsstörungen, durch die Rechtsstreitigkeiten seit dem Jahre 2001.

 

7.) Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben wurde mir von der BGHW verweigert. Obwohl ich auf Grund von Unfallfolgen meinen Arbeitsplatz verloren habe.

 

8.) Vor diesem Hintergrund wird eine Gesamt-Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) nicht unter 30% seit dem Jahre 1970 ableitbar. Und die Abfindung der Rente auf Lebenszeit war damals (1975) rechtswidrig.

 

9.) Und die Verschlimmerung der Unfallfolgen haben zu einer Gesamt-MdE nicht unter 50% geführt. Und damit kann die Unfallrente vollumfänglich aufleben. Weil ich nach Recht und Gesetz als Schwerverletzter erkannt werde.

 

 

Die Mediation und meine Ansprüche

Die von ihren Medizinern gesicherten Gesundheitsschäden, hat die Verwaltung nach Recht und Gesetz (SGB) mit Bescheid festzusetzen. Und diese Gesundheitsschäden möchte ich wie folgt entschädigt haben.

 

25% Radialislähmung li. Arm/Hand

  5% anfallsartige Kopfschmerzen (SHT Gesamt-MdE 15%)

10% li. Knie Retropatellararthrose (Gesamt-MdE 10%)  

35% ist die Gesamt-MdE gemäß Gutachtenzentrum-HH

 

        Dazu kommen; 

10% Nebenerscheinungen (SHT Gesamt-MdE 15%) ,

  ?% Muskelschwäche im li. Bein (E-Bike),

  ?% Muskelschwäche im li. Arm (Stützräder),

  ?% Psychosomatische Belastungsstörungen

   >50% Gesamt-MdE werden damit nachvollziehbar.

 

        Dazu kommt;

  ?% li. Fuß-Verletzung (Folgeunfall 05.11.2002)

  ?% li. Knie Behandlungsfehler  

 

        Dazu kommt; 

10% re. Knie Retropatellararthrose (Gesamt-MdE 10%)

 

"Autos wirbelten durch die Luft" und ich überlebe

Weil die BGHW nicht nach Recht und Gesetz (SGB) handelt, muss ich seit dem Jahre 2001 als anerkannter Schwerbehinderter mein Recht vor dem Sozialgericht Bremen einfordern. 

 

***

Die Sache im Einzelnen:

 

12.10.1968 (Bl. 62/Rs.)

BGHW hat den Röntgenbefund unterdrückt >Klick 

Mit dem Röntgenbefund von Dr. med. Godt vom 12.10.1968 ist auf der Rückseite von Blatt 62 ein Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe als Unfallfolge aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.198 dokumentiert. Jedoch wurde der Gesundheitsschaden - mit seinen Beschwerden bis dato nicht in einem Bescheid zur Tatsache gemacht und somit auch nicht entschädigt.

 

Dazu im Einklang wurde eine Teil-MdE 10% im li. Knie (AU-1968) gesichert.

 

Dazu kommt ein Behandlungsfehler, dem li. Knie wurde nämlich keine besondere Behandlung angetan und war ein grober Behandlungsfehler der BG-Unfallstation der natürlich zu entschädigen ist. Und wurde von meinem Anwalt am 22.12.2004 offensichtlich gemacht, aber nicht entschädigt. >Klick

Meine Muskelschwäche im li. Bein wurde mit all seinen Beschwerden mit Bescheid vom 1970 als Unfallfolge aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 zur Tatsache. Aber mit keiner MdE festgesetzt und auch nicht entschädigt.

 

Meine Muskelschwäche im li. Arm/Hand wurde mit all seinen Beschwerden mit Bescheid vom 1970 als Unfallfolge aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 zur Tatsache. Aber mit keiner MdE festgesetzt und auch nicht entschädigt.

 

Meine Muskelschwäche im li. Bein und li. Arm/Hand hat der BGHW erkennbar gemacht, ein Hilfsmittel zum ausgleichen der Muskelschwäche ist angesagt. Bis dato habe ich dass von den Medizinern vorgeschlagene E-Bike aber nicht als Hilfsmittel erhalten.

 

Meine anfallsartigen Kopfschmerzen hat die BGHW mit einer Teil-MdE 15% anerkannt. Diagnostiziert haben die Mediziner aber eine Migräne mit Begleiterscheinungen.

 

Eine Migräne mit Begleiterscheinungen wurde diagnostiziert aber nicht im Bescheid festgesetzt. Somit wurden die gravierenden Begleiterscheinungen auch nicht entschädigt.

 

Dazu im Einklang ist mir ein Wohnmobil als Hilfsmittel zu überlassen, damit ich mich bei einer Migräneattacke zur Ruhe begeben kann, bis der Anfall abgeklungen ist. >Klick 

Die Abmahnung vom 23.08.2000 hat einen Prozess vor dem Arbeitsgericht Bremen ausgelöst und führte Ende 2001 zu meinem Arbeitsplatzverlust und vorzeitige Altersrente. Meine unregelmäßige Arbeitsaufnahme war die primäre Ursache und wurde durch die Unfallfolgen aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 ausgelöst. Die von mir gewünschte Maßnahme zur Teil am Arbeitsleben wurde von der BGHW abgelehnt. >Klick

 

In meinem Fall hat die BG BAU, BGHW und BG ETEM meinen Gesundheitsschaden in den Knieapparaten BK 2102 bzw. BK 2112 bearbeitet. Das Feststellungsverfahren konnte seit dem Jahre 2006 nicht erledigt werden, weil die BGHW keine Verwaltungsentscheidung über die Tatsache angefertigt hat, dass der Arbeitsunfall vom 19.06.1968 zu einem Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe (MdE 10%) geführt hat.

Jetzt liegt die Sache bei der BG ETEM und kann nicht weiter bearbeitet werden. Ein Mitarbeiter der BG ETEM hat mir erklärt, es wäre doch egal wann die Unfallrente gezahlt wird, ich würde ja eine Nachzahlung mit Zinsbescheid erhalten. Aber was soll ich mit einer Rente wenn ich nicht mehr lebe.

 

Ein Rentengutachter hat schon am 13.02.2011 objektiviert und dokumentiert, zur Begutachtung hat die BGHW eine reduzierte Akte vorgelegt. 

 

Mit der Stellungnahme vom 17.11.2011 aus dem Gutachtenzentrum der BG in Hamburg wurde nachvollziehbar dokumentiert.

Der Arbeitsunfall vom 19.06.1968 hat zu einer Gesamt-MdE 35% geführt. Dazu kommt die MdE aus den Begleiterscheinungen der Migräne und die schon gesicherte Teil MdE 10% aus dem li. Knieschaden.

Ferner die Muskelschwäche im li. Arm/Hand und li. Bein.

Wobei die BGHW aufgrund meiner Muskelschwäche im li.Arm/Hand schon Stützräder als Hilfsmittel zugestanden hat. 

 

Schon vor diesem Hintergrund wird zwanglos erkannt, es liegt eine Gesamt-MdE > 50% vor. Damit bin ich ein sogenannter Schwerverletzter. Und meine im Jahre 1975 abgefundene Rente könnte im vollen Umfang aufleben.

 

Und auf das Aufleben meiner Unfallrente habe ich gemäß dem SGB einen Rechtsanspruch auf den ich auch bei einer Mediation nicht verzichten möchte.

 

Werden nun nach Recht und Gesetz meine Gesundheitsschäden als Unfallfolge festgesetzt und zum Aufleben meiner Unfallrente führen wird. Dann habe ich auch einen Zinsbescheid für die Nachzahlung zu erwarten.

 

Insoweit bitte ich zu dokumentieren, wie die Nachzahlungen mit dem Zinsbescheid ausfallen. Damit ich im Einzelnen erkennen kann, welche finanziellen Ansprüche ich nach Recht und Gesetz stellen kann.

 

Die Unfallfolgen aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 haben am 05.11.2002 zu einem Treppensturz und Gesundheitsschaden im li. Fuß geführt mit all seinen Beschwerden und wurde noch nicht entschädigt.

Es kam am 17.09.1992 zu einem Verkehrsunfall mit re. Knieaufprall. Eine Teil-MdE 10% im li. Knie (AU-1968) ist gesichert. Und ein Beinvergleich wird im re. Knie eine Teil-MdE 10% (AU 1992) bestätigen.

 

Es muss geklärt werden, dass es bei der mündlichen Verhandlung vor dem SG am 19.06.2014 zu einem ungeplanten Vergleich gekommen ist. Insoweit wurde nicht einmal dokumentiert, was im Einzelnen mit dem Vergleich abgegolten sein soll. Und welche Nachteile mir entstehen. So wurde nicht einmal erwähnt, dass mir ein Zinsanspruch zusteht, aber nicht erhalten werde. Es wurde nicht einmal erwähnt, dass nur (sämtliche) Unfallfolgen abgegolten werden können, die mit Bescheid anerkannt sind.

 

 

Ich erwarte eine hohe Entschädigung 

Zwangsweise wurde ich eingeschlossen (wie  "Gustl Mollath") in Verwaltung- und Gerichtsverfahren und seit dem Jahre 2001 aus dem Ruder gelaufen sind. Ich wurde zu einem "Kampf um Unfallrente" gedrängt und muss mein Recht einfordern. Dabei wurde ich zu Unrecht im Internet als "Amokläufer" und "Hyäne im Sozialsystem" abgestempelt.

 

Dazu wurde ich wie ein Schwerverbrecher behandelt, der nur mit Polizeischutz die Behörde betreten darf. Und habe rechtswidrige Hausverbote erhalten. Aktenkundig wurden Fehler gemacht ohne Ende und erst nach 12 Jahren kam es am 19.06.2014 zu einem exotischen Teilerfolg.

 

Nachdem sich die Unfallfolgen aus meinem Abeitsunfall vom 19.06.1968 so weit verschlimmert haben, dass ich meinen Arbeitsplatz ende 2001 verloren habe. Bin ich bei der BGHW vorstellig geworden und habe einen Verschlimmerungsantrag gestellt.

 

Die BGHW hat die Verschlimmerung auch erkannt und ist mit der Gesprächsnotiz (27.02.2004, Bl.674) nachvollziehbar dokumentiert.

 

Normalerweise führen die Ermittlungen im Verwaltungsverfahren zu keinen Begleitschäden und das Verfahren wird in kurzer Zeit erledigt. Jedoch in meinem Verwaltungsverfahren haben die Sachverständigen (Dr. Dr. W.) schon am 28.11.2007 der BGHW darauf hingewiesen: 

 

"Als vorrangig in dieser komplexen Angelegenheit ist der baldige Abschluss der Rechtsstreitigkeiten zu sehen."

 

Jedoch die BGHW hat es zu keinem Abschluss der Streitigkeiten kommen lassen und bei der mündlichen Verhandlung am 18.12.2008 vor dem LSG behauptet es gibt keine Manipulation. Schon im Jahre 2014 habe ich der Mediation zugestimmt aber von der Mediationsrichterin am 13.03.2014 abgelehnt wurde, weil dabei die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift gekommen wäre.

 

Das Handeln der BGHW wurde als wesentliche Ursache meiner Belastungsstörungen von Dr. Herzog am xxxy dokumentiert.

 

Und das merkwürdige Handeln der BGHW hat am 08.11.2018 zu einem Ereignis mit meiner Polizeisirene in der Behörde der BGHW geführt. Und nur so konnte ich mit dem Hinweis auf den "Tietjensee" vortragen, dass die Geschäftsführung der BGHW Beweismittel zurückhält.

 

Bei einem Behördenbesuch werde ich die Polizeisirene weiter dabei haben, damit ich die Polizei rufen kann, wenn ich durch das herbeirufen eines (Behörden-) Mitarbeiters bedroht werde, so wie es am 08.11.2018 war.  Denn als ich mein Schreiben abgeben wollte, wurde ein Mitarbeiter gerufen. Dass ein Mitarbeiter gerufen wird wenn ich ein Schreiben in der Behörde abgeben möchte, hat die BGHW in dem Hausrecht vom 24.09.2014 nicht dokumentiert und ich fühlte mich bedroht.

  

Wenn die BGHW mir jetzt ein verlockendes Angebot macht wäre es für mich akzeptabel, dass die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur vollständigen Niederschrift kommt.

 

Es ist aber auch zu berücksichtigen, dass die Begleitschäden und meine finanziellen Kosten zu Lasten der BGHW gehen.

 

Dazu ist zu sagen:

 

Ich muss mein Recht einfordern auch weil ich nicht die folgenden Ehrverletzungen ertragen kann;

 

dass ich von der BGHW in eine Liste "gefährlicher Personen" aufgenommen wurde,

 

dass ich als "Unfallmann.de" von der BGW und Gewerkschaft Verdi unter dem Begriff, "Hyäne im System" im Internet und Seminar dargestellt wurde,

 

dass ich rechtswidrige Hausverbote erhalten habe und als eine Person dargestellt wurde, die mit einer Waffe in der Behörde erscheinen könnte.

 

Insoweit wird mein Anspruch ableitbar, dass es im Internet zu einer Gegendarstellung kommt.

 

Mein Recht musste ich über viele Jahre mit meiner Lebenszeit einfordern und hat zu einem Kollateralschaden geführt. Insoweit wurde auch mein Sozial- und Eheleben zerstört. Und ich habe den Anspruch, dass der Nebenschaden und Tinnitus meiner Ehefrau finanziell Entschädigt wird. 

 

Zur Mediation hat das Sozialgericht in den fünf Verfahren mit dem Schreiben vom 14.03.2019 offensichtlich gemacht:

 

"In fast jedem Konflikten liegt eine Lösung verborgen, die für alle Beteiligten akzeptabel oder sogar verlockend sein kann."

 

 

 

Der Geschäftsführer der BGHW Herr Bernd Tietje hat am 30.11.2018 u. 05.12.2018 u. a. die folgende eidesstattliche Versicherung abgegeben:

 

"Wir sind im erheblichen Maße auf das Vertrauen der Mitglieder und unser öffentliches Ansehen angewiesen, sodass [falsche] Behauptungen über kriminelle Taten unsere Aufgabenerfüllung in nachhaltiger Weise beeinträchtigen würden."

 

Vor diesem Hintergrund ist gesichert, die BGHW will mit allen Mitteln das Vertrauen der Mitglieder und das öffentliche Ansehen erhalten und wäre möglich.

 

Voraussetzung: Meinen aktenkundigen und aufgelisteten Forderungen werden erfüllt und sind auf meinem Konto unwiderruflich eingegangen auf die wir uns geeinigt haben.

 

Mein Angebot könnte sein, dass ich auf meiner Webseite nicht mehr über Merkwürdigkeiten im Sozialsystem berichte und müsste für die BGHW, die BG ETEM, die Gewerkschaft ver.di, die BGW, dem Sozialgericht Bremen und dem Senator für Justiz und Verfassung in Bremen u. a. verlockend sein.

 

Verhandlungsspielraum:

  • Schließen der Webseite

 

  • keine weiteren öffentlichen Aufdeckungen der Fehlleistungen der BG Mitarbeiter und gerichtlichen Fehlleistungen

 

  • Keine Presse-Kontakte mehr im Sinne der Friedenspflicht

 

  • Voraussetzung: Alle Forderungen, auf die wir uns geeinigt haben, werden erfüllt und sind auf meinem Konto unwiderruflich eingegangen.

 

Meine Vorhaltungen:

  • BG verweigert die Zahlungen einer Unfallrente
  • ständige unvollständige Akteneinsicht (Handakte)
  • Euro - Auflistung und Zinsen
  • Begriff - Hyäne im Sozialsystem (BGHW) Amoklauf hat zu Ehrverletzungen geführt "Liste gefährlicher Personen"
  • Eheprobleme bis zum Tinnitus meiner Ehefrau
  • keinen Vergleich vorspiegeln wie am 19.06.2014  
  • Maßnahme zur Teilhabe am Berufsleben.
  • Stützräder, Hausverbote = Psychokrieg und strategische Kriegsführung, BG macht das SG zum Kriegsschauplatz. 
  • Letzter Punkt: Spiel auf Zeit? =letale Beendigung (Tod)

 

 

 

 

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Die Mediation bearbeitet nicht meinen Stromunfall

Dazu ist zusagen: 

 

Die BGHW hat meinen schweren Stromunfall vom 20.03.2001 als Arbeitsunfall mit Bescheid vom 27.04.2004 zur Tatsache gemacht.

 

 

Im Verwaltungsverfahren haben die Mediziner der BGHW mein chronisches Vorhofflimmern als Unfallfolge aus dem Arbeitsunfall vom 20.03.2001 mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit objektiviert und dokumentiert.

 

Dazu im Einklang konnte mit dem Vorbefund vom 06.02.2001 glaubhaft gemacht werden, und wurde erstmalig in dem Urteil vom 18.12.2008 dokumentiert, bis zum Unfalltag (20.03.2001) war mein Herz frei von Vorhofflimmern.

 

Und nach dem Unfalltag gab es kein Ereignis, welches mein Vorhofflimmern ausgelöst haben könnte.

 

Als Unfallfolge liegt auch ein Schock vor, so hat es die BGHW und das Gericht vorgetragen. Aber Entschädigt wurde auch kein Schock.

 

Die BGHW hat eine MdE unter 20% festgestellt und dabei übersehen, dass eine MdE unter 20% durch eine Stützrente aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 zu einer Rente führt.

 

Und die Gesamt-MdE 50% aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 die mich zum Schwerverletzten gemacht hat wird durch die MdE aus dem Stromunfall vom 20.03.2001 noch erhöht. 

 

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