08.09.2017

 

25.10.2012

Az.: S 29 U 80/12

Die BGHW hat erkannt, meine Klagen scheinen die Verwaltung und Gerichte "lahm zu legen".

 

Dazu ist zu sagen:

Sind die fehlerhaften Entscheidungen und Urteile revidiert, werden von meiner Seite keine Klagen mehr folgen.

 

Nach 18 Verfahren hat die Beklagte (BGHW) das Sozialgericht Bremen am 24.06.2013 als "Nebenkriegsschauplatz" bezeichnet, wo es so richtig ballert. Und die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift kommt.

Kommt die Sache vor das Sozialgericht (SG), wird in "bandenmäßiger" Zusammenarbeit die vollständige Aufklärung verhindert.

 

Würde ich als Kläger nach mehr als 60 Klagen aufgegeben, müsste die Beklagte die fehlerhaften Unterlagen nicht aus der Akte entfernen und könnte sich meine möglichen Entschädigungsansprüche ersparen.

 

Und könnte sich mit einer scheinbar "weißen Weste" auf den nächsten Fall konzentrieren. 

 

Und die Beteiligten müssten sich nicht für Pflichtverletzungen rechtfertigen.

 

Ferner müsste sich das Sozialgericht nicht für eine merkwürdige "Gerichtswahrheit" rechtfertigen und von der Presse erkannt wurde. 

 

05.12.2015

 

Schon im Jahre 2015 bestätigte das SG Bremen die vielen Klagen mit der folgenden Liste. 

 

Schon im Jahre 2015 bestätigte das LSG Bremen die vielen Berufungsklagen mit der folgenden Liste. 

Und am 17.12.2017 wurde ich von der Staatsanwaltschaft Bremen auf ungeklärtem Sachverhalt vor das Amtsgericht Bremen und vor einen Strafrichter gezerrt. Dabei tauchte der Verdacht von Strafvereitelung im Amt auf.  

 

Das Strafverfahren musste eingestellt werden weil die Zeugen nicht zur Verhandlung erschienen sind und ich dem Gericht meine Unschuld glaubhaft machen konnte.

 

 

Klagehäufigkeit legt Gericht & BGHW lahm >Klick

18.12.2008: L 14 U 183/05 >Klick

18.12.2008: L 14 U 199/06 >Klick

22.11.2012: L 14 U 169/11 WA >Klick

22.11.2012: L 14 U 170/11 WA >Klick

24.09.2014: L 14 U 185/10 >Klick

06.09.2018: L 14 U 175/18 >Klick

06.09.2018: L 14 U 176/18 >Klick

 

Richter Ewe (LSG) fertigt fehlerhafte Urteile an

 

 

 

 

 

 

Rückblick: Staatsanwaltschaft Bremen 

 

27.08.2009: Meine bei der Polizei Bremen gestellten Anzeigen, u. a. wegen Betrug, hat am 17.11.2009 in der Sache (Az.: 3 Zs 298/09) zu einem Bescheid der Generalstaatsanwaltschaft Bremen geführt und in 44 Punkten wurden Pflichtverletzungen bestätigt.

 

Die Beseitigung der fehlerhaften Schriftstücke aus meiner Akte der BGHW, hat die Generalstaatsanwaltschaft aber nicht weiter verfolgt und der BGHW überlassen. Und die BGHW hat am 26.07.2010 erklärt, es gäbe keine Pflichtverletzungen.

  

22.11.2012: Nach dem die Staatsanwaltschaft Bremen das interne Schreiben der BGHW (05.10.2009) gesichtet hat, wurde mir von der Staatsanwältin erklärt, es besteht Anlass mit einer Verleumdungsklage ein förmliches Ermittlungsverfahren einzuleiten. Damit sollte mein Fall bei der Staatsanwaltschaft ins Rollen gebracht werden. Die Sache (Az.: 150 AR 63481/12) wurde aber nicht von der Staatsanwältin ins Rollen gebracht, sondern am 19.11.2013 eingestellt. 

 

27.08.2014: Ich habe eine Strafantrag aus allen rechtlichen Gründen gegen die BGHW und die BG Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM) gestellt. Die Sache (Az.: 120 AR 46038/14) wurde am 22.10.2015 eingestellt.

 

02.09.2014: Mit dem Hinweis auf meine Webseite, hat die  BGHW es gegen meine Person zu einer Strafanzeige mit dem Tatvorwurf: Üble Nachrede und Verleumdung kommen lassen. Und ist dabei nicht ihrer Wahrheitspflicht gefolgt. Die Sache (Az.: 693 Js 68097/14) wurde am 26.05.2015 eingestellt. 

 

20.05.2015: Ich erhalte zu unrecht von der Polizei Bremen ein Strafbefehl wegen Beamtenbeleidigung und wurde von der Staatsanwaltschaft Bremen auf ungeklärtem Sachverhalt vor ein Strafgericht gezerrt.

 

Die Staatsanwältin wollte meine Straffähigkeit überprüfen lassen. Und lässt ableiten, ich sollte wie im Fall "Gustl Mollath" Mundtot gemacht werden.

Der Staatsanwaltschaft Bremen habe sogleich Strafvereitelung im Amt vorgehalten. Das Strafverfahren wurde in der Sache Az.: 87 Ds Js 21793/17 (46/17) von dem Richter am 14.12.2017 eingestellt mit dem Hinweis, "so ein Verfahren braucht die Welt nicht".