Rechtsmissbrauch

darf es in der Sozialversicherung nicht geben.

Durch einen Juristen wurde mir am 11.03.2021 erklärt, es könnte Rechtsmissbrauch vorliegen. Dazu liegen mir auch die Anknüpfungspunkte mit dem Beweismittel greifbar vor und werden in Kürze an dieser Stelle der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Leider darf ich 45 Verwaltungsentscheidungen der BGHW nicht mehr  der Öffentlichkeit zugänglich machen und wurden durch einen Beschluss aus dem Landgericht (LG) Hamburg in eine Liste vom 13.08.2019 zur Geheimhaltung aufgenommen. Nach meiner Meinung ist auch in dieser Sache der BGHW Rechtsmissbrauch anzulasten.

 

 

05.10.2009 (drei Seiten)

In dem internen Schreiben vom 05.10.2009 hat die BGHW auf drei Seiten dokumentiert, wie die Beteiligten gegen meine Person vorgehen werden und auch vorgegangen sind, die sich nicht rechtfertigen wollen.

Dieses Schreiben hat die BGHW in eine List vom 13.08.2019 zur Geheimhaltung von 45 merkwürdigen Entscheidungen aufgenommen.

 

Die BGHW will sich in der Presse und Fernsehen nicht Rechtfertigen und nicht kriminalisiert werden und hat schon im Jahre 2009 eine Grenze der Aufklärung gezogen. Dazu im Einklang liegt die E-Mail vom 17.11.2009 und 28.11.2009 vor und ist ein Anknüpfungspunkt für Rechtsmissbrauch. 

 

Es folgt die E-Mail vom 17.11.2009 und 28.11.2009.

 

  

Später hat auch der Regionaldirektor der BGHW Bremen in seiner eidesstattlichen Versicherung vom 30.11.2018 wörtlich dokumentiert:

 

"Wir sind im erheblichen Maße auf das Vertrauen der Mitglieder und unser öffentliches Ansehen angewiesen, sodass falsche Behauptungen über kriminelle Taten unsere Aufgabenerfüllung in nachhaltiger Weise beeinträchtigen würden."  

 

Meine Behauptungen sind begründet: BGHW verliert an Ansehen

Damit sich die Öffentlichkeit ein eigenes Urteil über meine Behauptungen bilden kann, hatte ich der Öffentlichkeit die Beweismittel mit meiner Webseite zugänglich gemacht. 

 

13.08.2019 

Landgericht Hamburg legt die Geheimhaltungsliste vor 

Nun liegt das Urteil aus dem Landgericht (LG) Hamburg vom 13.08.2019 zum Az.: 324 O 128/19 vor, mit einer Liste über 45 Entscheidungen der BGHW, die ich nicht mehr vervielfältigen oder öffentlich zugänglich machen darf. Es sind genau die Entscheidungen mit dem die BGHW meine möglichen Unfallrenten verhindert. Auch dieses Urteil darf ich der Öffentlichkeit nicht zugänglich machen. 

 

Vor diesem Hintergrund wird m.M. ableitbar, dass die BGHW weiterhin die Grenze der Aufklärung im Visier hat und dazu nun auch noch das Landgericht (LG) Hamburg einschaltet.

Und schon damit wird m.M. Rechtsmissbrauch ableitbar.

 

Damit die Sache gelingt war die BGHW auch am 30.11.2018 und 05.12.2018 nach meiner Meinung zum Meineid bereit. Und dafür liegen die Anknüpfungspunkte vor.