Dazu ist zu sagen:

Der Facharzt für Nervenheilkunde Herr Dr. Dr. med. W. hat in seiner Stellungnahme vom28.11.2007 dem Sozialgericht Bremen (SG) und der Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik (BGHW) in Bremen, schon vor 12 Jahren offensichtlich gemacht:

 

Ich leide unter einer komplizierten Migräne mit Nebenerscheinungen ("Migraine accompagnée").

 

Und als vorrangig in dieser komplexen Angelegenheit ist der baldige Abschluss der Rechtsstreitigkeiten zu  sehen. >Klick

 

Ich glaube die BGHW hat die Vorrangigkeit erkannt und wird pflichtgemäß (§ 1 SGB VII) die Rechtsstreitigkeiten mit der Mediation abschließen.

 

28.03.2019

13.05.2019

Beschluss liegt über 5 Mediationen vor

Es ist mir gelungen, dass das Sozialgericht Bremen mit Beschluss vom 28.03.2019 festgesetzt hat, dass es in fünf Verfahren (am 13.05.2019) zur Mediation kommt. Und könnte den außergewöhnlichen Fall zum Abschluss bringen, wenn es zu einem Angebot kommt dem ich nicht widersprechen kann.

 

18.04.2019

Alle Beteiligten sind einverstanden, (10 Stunden)

Zu den 5 Mediationen wurde ferner eingeladen Herr G. L. und 5 mal zwei Stunden, also 10 Stunden wurden vom Gericht angesetzt. 

 

Chronologische Geschehensablauf:

 

28.11.2006

Der komplexe Fall muß zum Abschluss kommen...

...weil meine Gesundheit darunter leidet. So hat es schon Dr. Dr. med. W. vor 12 Jahren - in seinem Gutachten vom 28.11.2007 - der BGHW und dem Sozialgericht Bremen offensichtlich gemacht.

 

08.05.2008

Mein Schreiben soll nicht beantwortet werden...

so ist es mit dem Vermerk des Geschäftsführers der BGHW Herrn Bernd Tietje nachvollziehbar dokumentiert. >Klick

 

05.10.2009

BGHW hat ihr "Problem" erkannt,

verweigert nun detaillierte Stellungnahmen und die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage. >klick

 

17.11.2009

28.11.2009

01.09.2010

BGHW, will "Probleme" mit Mediation beseitigen

Dazu ist zu sagen: Offenbar hat die Beklagte (BGHW) ihr "Problem" erkannt, dass es so nicht mehr weitergehen kann. Und die "Probleme" und Rechtsstreitigkeiten können nicht mehr mit einem Urteil, sondern nur noch mit einer Schlichtung (Mediation) beseitigt werden. Wobei die wahre Sach- u. Rechtslage nicht zur Niederschrift kommen soll.

Mit der Gesprächsnotiz (01.09.2010) hat die BGHW bei Gericht die eine Mediation angeregt. >Klick

 

15.10.2010

SG, will "Problem" mit merkwürdigen Urteilen lösen Scheinbar will das Sozialgericht (SG) aber die "Probleme" mit (fehlerhaften) Urteilen erledigen und hat meine Klagen mit einer merkwürdigen "Gerichtswahrheit" abgeschmettert. Darüber hat auch die Presse am 18.10.2010 berichtet. >Klick

18.10.2010

Presse berichtet über merkwürdige "Gerichtswahrheit"

 

26.06.2013

Mein Schreiben brachte die Mediation ins Rollen

 

02.07.2013

Es sollte angeblich zur Mediation kommen

16.07.2013

23.07.2013

29.07.2013

16.08.2013

Mein Schriftsatz zeigt was vertuscht werden soll

04.09.2013

09.09.2013

09.09.2013

Neues Gesetz, kein Anwalt mehr erforderlich

 

05.11.2013 

Selbstanzeige der Beteiligten war noch möglich

11.11.2013

Neue Mediationsordnung, es wird kein Anwalt benötigt

06.12.2013

09.12.2013

Beschluss für die vier angesagten Mediationen

27.01.2014

Mit dem folgenden Schreiben habe ich die Pflichtverletzungen vorgetragen.

 

04.02.2014

03.02.2014 (Anlage)

Meine frage, wann kommt es zur Mediation?

 

04.02.2014

Angeblich sollte es zur Mediation kommen 

Es ist mir im Jahre 2014 gelungen, dass das Sozialgericht Bremen mir in den vier Güterichterverhandlung den Termin für den 19.02.2014 angesagt hat.

10.02.2014

17.02.2014

Mein Schreiben an die Güterichterin

 

19.02.2014

Ich soll kein Recht auf Maximalforderungen haben.

Die Güterichterin (Dr. Sabine Stuth) erklärte wörtlich:

 

"Maximalforderungen per Mediation durchzusetzen so als ob der Kläger von Anfang an Recht gehabt hätte. Das hat er gerade nicht, das ist vielfach gerichtlich bestätigt."

 

 

25.02.2014

Mein Antwortschreiben

 

13.03.2014

Güterichterin brachte Mediation zum Scheitern

Mein Wunsch, dass bei der Mediation die wahren Sach- und Rechtlage aufgedeckt und mündlich zur Niederschrift kommt, war nicht im Sinne des Sozialgerichts. Insoweit wurde die Güterichterverhandlung auch nur vom Sozialgericht aufgehoben. Und zeigt an, dass SG möchte verhindern, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur vollständigen Niederschrift kommt. 

 

18.03.2014

01.04.2014

08.04.2014

Es folgen meine Antwortschreiben u. a.

 

19.06.2014

Ein exotischer Vergleich, verhindert die Aufklärung

Der Richter Till Mützelburg sagte der Beklagten BGHW in der mündlichen Verhandlung (19.06.2014), sie wollte schon eine Schlichtung und soll mir nun auch etwas anbieten. So kam es am 19.06.2014 in der Sache S 29 U 108/11 zu einem exotischen Vergleich und hat die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage weiter verhindert. Insoweit wurde auch die Lüge verbreitet, mit dem Vergleich wären sämtliche Ansprüche aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 abgegolten. Und sollte verhindern, dass die Akte zu weiteren Bearbeitung geöffnet wird.

 

07.08.2016

Widerspruchsbescheid, Kostenzusage f. Stützräder,

mit dem Hinweis auf meine Muskelschwäche

 

12.10.2016

Bericht über die Gerichtsprobleme

Mit dem Schreiben vom 12.10.2016 habe ich dem Direktor am Sozialgericht Bremen über die Merkwürdigkeiten in den Gerichtsverfahren berichtet.

 

 Es folgen die Anlagen:

 

18.10.2016

Es folgt die Stellungnahme aus dem SG Bremen 

 

25.10.2016

Es folgt mein Hinweis auf die gewollte Mediation

 

12.06.2017

BGHW will die Mediation, aber nur vor dem SG

Mit dem Schreiben vom 12.06.2017 ist objektiviert und dokumentiert, die Beklagte (BGHW) will die Mediation (Schlichtung). Es muss also noch etwas geben, was noch nicht in dem "exotischen Vergleich" (19.06.2014) abgegolten wurde.

13.02.2018

16.02.2018

Mein erfolgloser Antrag zur Mediation beim LSG Bremen

LSG Bremen will keine Mediation, die BGHW und ich sind aber zur Gerichtsmediation bereit.

Aber das Landessozialgericht Bremen hat am 16.02.2018 kein "OK" gegeben. 

 

 

16.02.2018

Mein Antrag an das LSG zur Mediation

Erfolglos habe ich mit meinem Schriftsatz (16.02.2018) noch einmal die Fehler aufgeführt und warum es zu einer Mediation kommen soll. Mein Antrag und die Klage waren erfolglos und wurde mit einer "merkwürdigen Gerichtswahrheit" und dem Urteil vom 09.04.2018 abgeschmettert. Dabei ging es um den "exotischen Vergleich" vom 19.06.2014.

Die Beklagte (BGHW) und ich, wir wollen die Mediation und ich gebe nicht auf.

 

09.04.2018

Urteil (L 14 U 243/17) zum "exotischen Vergleich"

Angeblich soll der Vergleich im Sinne der BGHW alle Ansprüche aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 abgegolten haben.

 

So stellt sich die Frage, warum ist die BGHW mit einer Mediation (Schlichtung) auch noch am 13.05.2019 einverstanden, wenn doch alle Ansprüche aus dem Arbeitunfall vom 19.06.1968 abgegolten sein sollen.

 

31.05.2018

10.06.2018

13.06.2018

Schreiben an die BGHW, ich bin zur Mediation bereit 

Auch in der Sache "Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben" war und bin ich zur Mediation bereit.

 

29.10.2018

Widerspruchsbescheid, Muskelschwäche u. Stützräder

wurden mit diesem Bescheid dokumentiert.

 

08.03.2019

Mein Schreiben an den Direktor des Sozialgerichts

Ohne Termin habe ich am 28.02.2019: 15:30 mit dem Direktor im SG gesprochen. Dazu im Einklang folgt mein Schreiben vom 08.03.2019.

Die Mediation ist (für den 13.05.2019) abgemacht

08.03.2019

14.03.2019

20.03.2019

20.03.2019

  

21.03.2019

Bei der Mediation kann mir der VdK nicht helfen,

 

01.04.2019

Bei der Mediation kann mir der SoVD nicht helfen,

ich müsste nun die teuren Anwälte einschalten.

28.03.2019

Beschluss liegt vor, es kommt zur Mediation

Es ist mir gelungen, dass das Sozialgericht Bremen mit Beschluss vom 28.03.2019 festgesetzt hat, dass es in fünf Verfahren zur Mediation kommt.

 

31.03.2019

Wie hoch ist mein möglicher finanzielle Anspruch?

Es folgt meine Anfrage bei der BGHW. >Klick

 

08.04.2019

Die Chronik zur Mediation (Schlichtung)

Chronik beginnt mit dem Facharztbericht (28.11.2007)

18.04.2019

Alle Beteiligten sind einverstanden

Zu den 5 Mediationen wurde ferner eingeladen Herr G. L. 

24.04.2019

Alle Beteiligten sind einverstanden

Zu den 5 Mediationen wurde ferner eingeladen Herr G. L. und hat mit dem Schreiben vom 24.04.2019 um Termin Verlegung gebeten. 

 

26.04.2019

Antwortschreiben der BGHW

Mit dem Hinweis auf mein Schreiben vom 31.03.2019, geht die BGHW davon aus, dass Gegenstand der sozialgerichtlichen Mediation am 13.05.2019 ausschließlich die vor dem SG Bremen laufenden Gerichtsverfahren sein können. Und den Arbeitsunfall vom 19.06.1968 betreffen.

 

Der Beantwortung meiner Fragen, hat die BGHW nicht vorgenommen.

 

06.05.2019, 12:00 Uhr

Anruf aus dem Sozialgericht Bremen,

mit dem Hinweis auf das Schreiben v. 24.04.2019  von Herrn G. L. wird der Termin auf Donnerstag den 23.05.2019 um 10:00 Uhr verschoben.

 

Es müssen aber die anderen Beteiligten noch ihr "ok" geben.