Gutachten und Verwaltungshandeln >Klick 

An die Einschätzungen der Gutachter sind die Verwaltungen im Rahmen der Gesetzmäßigkeit gebunden. 

 

Will sich die BGHW eine mögliche Entschädigung ersparen, müssen die Gutachter ihre Gutachten nach wünschen der BGHW anfertigen. Und einige Ärzte der BG Unfallambulanz Bremen fertigen dazu im Einklang fehlerhafte Zwischenberichte an.

 

BGHW + SG/LSG Bremen sind in Prozessdelikt verwickelt und verhindern in enger Zusammenarbeit die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage. Dazu im Einklang wurden Falschurteile und falsche Verwaltungsentscheidungen angefertigt.

 

Gemäß dem Gesetz haben die Beteiligten eine Freiheitsstrafe zu erwarten, aber die Staatsanwaltschaft macht (noch) nicht mit.

 

 

Es folgen einige "Highlights" aus dem Verkehrsunfall vom 19.06.1968, wo bei es u. a. zu einem Abbruch an der Unterseite meine li. Kniescheibe mit Behandlungsfehler gekommen ist. Weil der Abbruch an der Unterseite erst drei Monate nach dem Unfalltag mit einem zweiten Röntgenbefund von Dr. med. Godt am 12.10.1968 als Unfallfolge objektiviert und dokumentiert wurde. Dieser Gesundheitsschaden ist zweifelsfrei als Unfallfolge objektiviert, jedoch bis dato nicht von der BGHW entschädigt. Wie die Beteiligten dabei vorgegangen sind, ist objektiviert und dokumentiert. >Klick

 

Dazu ist zu sagen: 

Nachdem es zu dem Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe gekommen ist, hat der BG-Unfallarzt Dr. K in meinem li. Knie als Unfallfolge eine Retropatellararthrose mit einer MdE 10% in dem Zwischenbericht (20.01.2003) und der Mitteilung vom 30.01.2003 dokumentiert.

 

Danach hat die BGHW einen unberechtigten Arzt (Hayung S.) für die Anfertigung eines Rentengutachten (05.09.2003) nach ihren wünschen bezahlt und Beweismittel zurückgehalten. So konnte meine Retropatellararthrose im li. Knie nicht mehr als Unfallfolge mit einer MdE 10% bestätigt werden.

 

Damit konnte ich mich nicht abfinden und zog mit meinem Anwalt Dr. jur. Peter G. vor das Bremer Sozialgericht (SG).

 

Und mit dem Hinweis auf eine weitere Begutachtung, hat mein Anwalt mit dem Schreiben vom (22.12.2004) der BGHW mitgeteilt:

 

"Es  muss sichergestellt sein, dass - anders als in der Vergangenheit, in der dem Gutachter wesentliche Zwischenberichte verschwiegen wurden - nun […] vorgelegt werden."

 

Danach hat die ärztliche Beraterin der BGHW Frau Dr. Ute H. ein Gutachten (02.02.2005) angefertigt und konnte nicht erkennen, dass es zu einem Abbruch an der li. Kniescheiben Unterseite gekommen ist. Und mit dem Hinweis auf das Gutachten von Frau Dr. Ute H. hat die BGHW ein Gutachten (15.06.2005) bei Dr. Dirk I. anfertigen lassen. Dr. Dirk I. ist dem Gutachten von Frau Dr. Ute H. gefolgt und konnte nicht erkennen, dass es zu einem Abbruch an der li. Kniescheiben Unterseite gekommen ist. Danach hat der Chefarzt Dr. Ze. mit seinem Schreiben vom 13.02.2011 klargestellt:

 

"Dass zum damaligen Zeitpunkt der Röntgenbefund von Dr. Godt vom 12.10.1968 in dem eine Patellarfraktur als Unfallfolge objektiviert und dokumentiert wurde, von der BGHW nicht vorgelegt wurde"

 

Meine Retropatellararthrose im li. Knie ist mit einer MdE 10% als Unfallfolge dokumentiert, konnte aber durch das Zurückhalten von Beweismittel in dem damals angefertigten Rentengutachten (05.09.2003) nicht bestätigt werden.

 

Damit waren natürlich alle Gutachten und Urteile überholt, die meine Retropatellararthrose im li. Knie mit einer MdE 10% nicht als Unfallfolge erkannt haben.

 

Dazu im Einklang ist auch der letzte Zwischenbericht (30.05.2018) aus der  BG-Unfallstation und meine Retropatellararthrose im li. als Unfallfolge aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 bestätigt.

 

Teilerfolg:

Es ist gelungen (04.04.2017), dass das Rentengutachten (05.09.2003) und Gutachten der ärztlichen Beraterin der BGHW (02.02.2005) aus der Akte entfernt wurde. >Klick   

 

Jedoch die Gerichte und BGHW verwerten weiterhin das Gutachten (15.06.2005) von Dr. Dirk I. und das LSG erregte in dem Urteil vom 18.12.2008 den Irrtum, das SG habe das Gutachten von Amts wegen anfertigen lassen. Und verweigert, das fehlerhafte Gutachten aus der Akte zu entfernen.

 

In dieser Sache habe ich aus dem SG am 27.06.2018. einen Gerichtsbescheid erhalten. Dagegen habe ich die Berufung eingelegt und mit meinem Schriftsatz vom 23.07.2018 begründet.  

 

Zu meiner Verkehrsunfallsache später mehr.

 

*

Gesetzwidrige Handlungen im Sozialsystem

Der Rückblick:

Bei dem Rückblick konzentriere ich mich erst einmal auf meinen Gesundheitsschaden im li. Knie/Bein. Und von den Ärzten der BG-Unfallstation schon im Jahre 1968 und letztmalig am 30.05.2018 als Unfallfolge aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 dokumentiert haben. Pflichtverletzungen und merkwürdige Handlungen der BGHW haben bisher und über 50 Jahre die Entschädigung verhindert.

 

 

13.02.2011

Und erstmalig dokumentiert der Rentengutachter und Chefarzt Dr. med. [26] mit seinem Bericht (13.02.2011), die BGHW hat Beweismittel zurückgehalten. Und das Rentengutachten muss korrigiert werden. Aber die BGHW und Gerichte ändern nicht das Rentengutachten. Es wurde auch kein neues Rentengutachten angefertigt.

 

Diese Story beginnt am 19.06.1968 um Mitternacht mit einem Arbeitsunfall bei der Autotransportfirma  Egon H. Harms Bremen (jetzt BLG Bremen) und hat meinem Beifahrer das Leben und meine Gesundheit gekostet, weil uns ein alkoholisierter LKW-Fahrer in die Quere kam. Die sachgerechte Entschädigung meiner Unfallfolgen habe ich nicht von der BGHW erhalten. 

 

Auf meiner Webseite habe ich Unterlagen aus meiner Behördenakte für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht, damit sich die Öffentlichkeit ein eigenes Urteil darüber bilden kann, ob Pflichtverletzungen vorliegen und ob in unserem Sozialsystem die Ordnung beseitigt wurde.

Das Gästebuch dokumentiert, ich bin kein Einzelfall.

19.06.1968 (Blatt 3 Rs.)

Unfallfolge auf der Rückseite von Blatt 3 dokumentiert

Schon auf der Rückseite von Blatt 3 vom 19.06.1968 wurde in der Akte offensichtlich gemacht, dass es zu einem Gesundheitsschaden im li. Knie gekommen ist.

 

Aber die Sachverständigen und die BGHW diskutieren keinen Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe.

 

12.10.1968 (Blatt 62/Rs.) 

Mit dem folgen Zwischenbericht (12.10.1968, Blatt 62 Rs.) wurde an der Unterseite meiner li. Kniescheibe eine Fraktur als Unfallfolge aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 festgestellt und dokumentiert. Und das Abbruchstück hat sich an einer Stelle verfestigt wo es nicht hingehört. Insoweit fehlt an der richtigen Stellen das Abbruchstück und löst dazu im Einklang die objektivierten Beschwerden im li. Knie/Bein aus.

02.12.1968

Mit dem folgenden Zwischenbericht (02.12.1968) wurde der Abbruch an der li. Kniescheibenunterseite nachvollziehbar bestätigt.

12.12.1968

Mit dem folgenden Zwischenbericht (12.12.1968) ist dokumentiert, die Beschwerden sind nicht abgeklungen.

02.07.1969

Betrug wurde scheinbarer eingeleitet

Denn in dem folgenden Zwischenbericht (02.07.1969) berichtet Dr. med. Dammann über keinen Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe, sondern von einem Knochenriss am Kniescheibenunterpol, den es wahrhaftig nicht gegeben hat und auch keine Beschwerden auslösen kann wie sie bei mir dokumentiert wurden.

10.07.1969 (Bl.107)

Unfallarzt, alias "Rentenklauer" wurde böse und wollen mich nicht mehr sehen.

21.08.1969 (Bl.115)

Arbeitsplatz bei den LLoyd-Motorenwerken verloren

Mit dem Aktenvermerk v. 21.08.1969 (Bl.115)ist gesichert, wegen Muskelschwäche im li. Arm/Hand u. li. Bein sowie li. Kniebeschwerden, waren Lagerarbeiten für mich zu schwer. So habe ich meinen Arbeitsplatz bei den Lloyd-Motorenwerken wieder verloren. Und wegen der li. Kniebeschwerden habe ich den Orthopäden Herrn Dr. [11-12] aufgesucht.

 

24.07.1969 (Bl.111)

14.07.1969 (Bl.112)

18.08.1969 (Bl.114)

21.08.1969 (Bl.115)

15.08.1969 (Bl.118)

13.08.1969 (Bl.119/Rs.)

18.08.1969 (Bl.120)

01.09.1969

Erstes fehlerhafte Rentengutachten

Der BG-Unfallarzt in der Behandlungsstelle Bremen, Außer der Schleifmühle Herr Dr. med. [23-5], ist dem BG-Arzt Dr. Dammann gefolgt und hat am 01.09.1969 ein fehlerhaftes Rentengutachtachten angefertigt und hat nicht die Tatsache erkannt, dass es zu einem Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe gekommen ist.  

 

02.10.1969 

In dem folgenden Gutachten (02.10.1969) wurden die Beschwerden in meinem li. Knie/Bein von Dr. med. Peter objektiviert und als Unfallfolge sachgerecht dokumentiert.

 

21.05.1970 (Bl.167/8) 

In der Unfallbehandlungsstelle Bremen (Außer der Schleifmühle) wurde ein 2. Rentengutachten vom 21.05.1969 fehlerhaft angefertigt. So hat der Gutachter auch nicht erkannt hat, dass es zu einem Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe gekommen ist. Und auch nicht erkannt, dass danach wesentliche folgen verblieben. 

 

28.05.1970 (Bl.173/Rs.) 

Natürlich musste darauf von der BGHW (damals GroLa BG) der fehlerhafte Bescheid vom 28.05.1970 folgen und nicht anerkannt hat, dass es zu einem Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe gekommen ist. Dafür sprechen auch die aktenkundig nicht mehr aufgehörten Beschwerden.

 

12.09.2002 

Bescheid, "anfallsartige Kopfschmerzen"

 

Die Mediziner haben nämlich als Unfallfolge objektiviert und dokumentiert:

 

Ich leide unter einer komplizierten Migräne mit Nebenerscheinungen ("Migraine accompagnée").

 

 

Die BGHW hat aber im Bescheid nur "anfallsartige Kopfschmerzen" als Unfallfolge übernommen und ist keine Diagnose, sondern nur ein Symptom.

 

So wurde die Gesamt-MdE auch nur um 5% angehoben, also von 25% auf 30%. 

 

Es muss aber nach Recht und Gesetz die diagnostizierte Unfallfolge im Bescheid übernommen werden.

Und wird bei der Berücksichtigung der Nebenerscheinungen zu einer Gesamt MdE von mehr als 35% führen.

 

Werden die Begleiterscheinungen im Bescheid als Unfallfolge dokumentiert, wird auch mein Treppensturz mit der linken Fußverletzung vom 05.11.2002 als Folgeunfall nachvollziehbar. 

 

17.11.2011

Dazu im Einklang folgt die allgemeine Stellungnahme aus dem Begutachtungszentrum der BG vom 17.11.2011.

 

20.01.2003 (BL.555) 

Der BG-Unfallarzt Dr. med. Klein in der BG Ambulanz Bremen hat mit dem folgenden Bericht (20.01.2003) sachgerecht im meinem li. Knie eine Retropatellararthrose (RPA) als Unfallfolge aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 dokumentiert. Damit ist sogleich zementiert, dass das Rentengutachten fehlerhaft war und ist, denn der Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe hat zu einem weiteren Gesundheitsschaden geführt.

31.01.2003 (Bl.561) 

Der BG-Unfallarzt in der BG Ambulanz Bremen Dr. med. [11-2] hat auf anfrage der BGHW am 31.01.2003 meine Retropatellararthrose (RPA) mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von 10% mittgeteilt.

Damit wurde eine Rentenerhöhung möglich.

21.02.2003 (Bl.566/Rs.) 

Der BG-Unfallarzt in der BG Ambulanz Bremen Dr. med. Klein wurde wegen seiner genauen Kenntnis der erhobenen umfangreichen Befunde als Gutachter für ein 2. Rentengutachten von der BG vorgeschlagen. Und lässt ableiten die Einschätzungen und Diagnosen von Herrn Dr. med. [11-2] sind nicht anzuzweifeln. 

 

28.04.2003 (Bl. 605/6)

Manipulation: BGHW hält Beweismittel zurück

Mit dem folgenden Auftrag für das 2. Rentengutachten, hat die Sachbearbeiterin der BGHW Frau [8] dem Gutachter am 28.04.2003 ausgesuchte Unterlagen vorgelegt, dabei fehlte auch der Röntgenbefund von Dr. [7-1] vom 12.10.1968 (Bl.62/Rs.). Insoweit wurde auch Manipulation ableitbar.

 

 

13.08.2003 (Bl. 616 c)

BGHW: Frau Hesse legt mir u. a. Blatt 62 vor

Mit dem Schreiben vom 13.08.2003 ist gesichert, Blatt 62 war in der Behörde greifbar. Wie sich aber gezeigt hat, wurde keinem Sachverständigen der Röntgenbefund von Dr. Godt vom 12.10.1968 auf Blatt 62 Rs. offensichtlich gemacht, sondern zurückgehalten und Manipulation wurde zementiert.  

 

05.09.2003

Das folgende 2. Rentengutachten (05.09.2003) wurde in der  orthop. Klinik Stenum von dem dort beschäftigten Arzt [8] fehlerhaft angefertigt. Und war nicht mehr in der Lage eine Fraktur meiner li. Kniescheibe als Unfallfolge aus dem Arbeitsunfall zu bestätigen. Und mit dem Bescheid der BGHW vom 28.05.1970 schon als Unfallfolge aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 zur Tatsache geworden war.

 

Der Arzt [19] hatte im Sinne der BGHW (vormals GroLa BG) ein fehlerhaftes Rentengutachten angefertigt und hat sich dafür auch bezahlen lassen. Und wahrhaftig hatte der Arzt für das Anfertigen des Gutachtens überhaupt keine Erlaubnis.

 

07.11.2003 

Widerspruchsbescheid, "anfallsartige Kopfschmerzen"

 

12.01.2004

Meine Akte ist das Regiebuch für einen Psychothriller

 

Kampf um Gerechtigkeit ist zum Psychothriller geworden, meine Verletztenakte ist der Beweis und das Regiebuch für einen Thriller.

 

In dem Bericht vom 12.01.2004 ist festgesetzt, der Unfallarzt Herr Dr. [11-2] in der BG Unfallambulanz wollte die Regie der Aufklärung übernehmen und hat die vollständigen Akten angefordert.

 

Mein Sachbearbeiter Herr [18] hat die Akte nicht vollständig vorgelegt und der Unfallambulanz einen Diagnosefehler vorgespiegelt.

 

Mit meinem Schreiben vom 23.07.2019 u. 11.09.2019 habe ich den Chefarzt der BG Unfallambulanz um Aufklärung gebeten. Jedoch habe ich kein Schreiben zur Aufklärung der wahren Sach-und Rechtslage erhalten.

"Die Regie" der Aufklärung wollte schon am 12.01.2004 der BG-Unfallarzt Herr Dr. med. [11-8] übernehmen. Wurde jedoch von meinem Sachbearbeiter u. Prozessbevollmächtigten der BGHW - Herrn [18] - mit dem Schreiben vom 30.01.2004 und dem Zurückhalten der vollständigen Akte daran gehindert.

 

12.01.2004

Dr. [11-2] wünschte Regie der Aufklärung 

Mit dem folgenden Zwischenbericht (12.01.2004) wird ableitbar, in der BG-Unfallstation (Industriestr.) hatte der BG-Unfallarzt Dr. med. [8] ungeklärten Sachverhalt erkannt und wollte die Regie der Aufklärung in der Behördenakte übernehmen.

30.01.2004 (Bl.665/7)

BGHW: [18] verhindert die Aufklärung 

Mit dem folgen Schreiben (30.01.2004) hat der Sachbearbeiter und Prozessbevollmächtige der BGHW (vormals GroLa BG) Herr [18] dem BG-Unfallarzt Herrn Dr. med. [18] vorgespiegelt, ein Gutachten von dem Chefarzt der orthop. Klinik-Stenum (Ganderkesee) habe auf Blatt 618/620 vom 05.09.2003 ergeben, dass die Retropatellararthrose in meinem li. Knie unfallunabhängig sei. Wahrhaftig war dieses Gutachten aber durch das Zurückhalten von Beweismittel manipuliert.

 

Dazu im Einklang hat die Mitarbeiterin der BGHW Frau [8] vor dem Gutachter mit dem Begutachtungsauftrag Beweismittel zurückgehalten. 

 

03.03.2004 (Bl.676)

03.03.2004 (Bl.677)

Grund für Arbeitsplatzverlust nicht objektiviert

BGHW und SG & LSG verweigern bis dato den Grund für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses Ende 2001 zu objektivieren. So wird nicht berücksichtigt, dass ich meinen Arbeitsplatz auf Grund von Unfallfolgen verloren habe und in die Arbeitslosigkeit gedrängt wurde. Und mir zu unrecht eine Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben von der BGHW verweigert wurde.

Wenn ich aufgrund von Unfallfolgen meinen Arbeitsplatz verloren habe und nicht mehr vermittelbar bin, muss dazu im Einklang die MdE und Unfallrente ausfallen. >Klick

 

11.05.2004 (Bl.684/Rs.)

BGHW: Krohn & [18] legen reduzierte Akte vor

Dem Gericht wurde eine reduzierte Akte vorgelegt und auch Blatt 62/Rs. fehlt.

 

28.06.2004 (Bl.696/7)

BGHW: Schriftsatz von Dr. Günter Hans

 

Dr. Günter Hans, der jetzige Vorsitzende der BGHW ist als 8. Glied in der Kette der Pflichtverletzungen  

 

03.11.2004

Dr. Günter Hans, der jetzige Vorsitzende der BGHW ist als 8. Glied in der Kette der Pflichtverletzungen erkannt und hat am 03.11.2004 die Verfügung erlassen, dass die ärztliche Beraterin der BGHW Frau Dr. med. [8-3] mit einem Gutachten zu der Wertung kommen könnte, dass ein Abbruch am unteren Kniescheibenpol Unfallfolge sei.

Insoweit auch die Retropatellararthrose (RPA) als unfallunabhängige Veränderung zu bewerten ist. Weil die Reibefläche an der Unterseite und der li. Kniescheibe nicht geschädigt wurde.  

"Rentenklauer" vertuscht Behandlungsfehler

>(22.12.2004)

Die BG-Behandlungsstelle Bremen und Dr. med. Dammann hat einen fehlerhaften Zwischenbericht angefertigt, mit der sich die GroLa BG (jetzt BGHW) einen rechtswidrigen Vermögensvorteil verschaffen konnte und auch bisher verschafft. Denn der Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe und die Muskelschwäche im li. Knie/Bein mit all seinen Beschwerden wurde bisher nicht Entschädigt. Und konnte auch nicht entschädigt werden, weil die Gerichte die wahre Sach- und Rechtslage nicht erforscht und auch nicht zur Niederschrift gebracht haben, dass es zu einem Abbruch an der Unterseite meine li. Kniescheibe gekommen ist.

 

22.12.2004 (Bl.718/720)

Dr. jur [7-6] berichtet über Merkwürdigkeiten und Behandlungsfehler

01.07.1968 (Bl.8)

27.08.1968 (Bl.24)

12.10.1968 (Bl.62 Rückseite)

02.12.1968 (Bl.73) 

02.07.1969 (Bl.103)

Mein damaliger Anwalt Dr. jur. [7-6] hat der Beklagten BGHW die Merkwürdigkeiten vorgetragen. Und verlangt, dass u. a. der Zwischenbericht von Dr. [7-1] vom 12.10.1968 (Bl.62 Rückseite) den Sachverständigen offensichtlich gemacht werden. Bis dato hat die Beklagte und das Sozial- und Landessozialgericht diesen Zwischenbericht aber keinem Sachverständigen offensichtlich gemacht. 

 

02.02.2005

Hört, hört der Herold gibt bekannt:

Mit dem folgenden Gutachten 02.02.2005 wird erkannt, dass die ärztliche Beraterin der BGHW Frau Dr. med. [8-3] ihrem Chef Herrn Dr. Günter Hans gefolgt ist. Dass es nämlich zu einem "Abbruch vom unteren Kniescheibenpol links" gekommen sein soll. Wahrhaftig hat der Röntgenbefund von Dr. med. [7-1] vom 12.10.1968 (Bl.62/Rs.) aber einen Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe objektiviert und als Unfallfolge aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 dokumentiert. Aber diesen Röntgenbefund hat die Ärztin nicht in ihrem Gutachten diskutiert.

 

Anmerkung:

Am 04.04.2017 konnte erreicht werden, dass das Unheil anrichtende Gutachten von der BGHW aus der Akte entfernt wurde. Jedoch die sekundären Folgen wurden nicht beseitigt.

 

16.03.2005

Es folgt der Begutachtungsauftrag auf dem chirurgischem Fachgebiet (16.03.2005) an Dr. med. [9]. Die Beklagte (BGHW vormals GroLa) ist die Auftraggeberin. Und lässt das Gutachten wie im Verwaltungsverfahren nach ihren Wünschen anfertigen.

 

15.06.2005

Mit dem folgenden Gutachten 15.06.2005 wird nachvollziehbar, im Sinne der BGHW hat das Gutachten nicht einmal den Röntgenbefund von Dr. med. [9] vom 12.10.1968 (Bl.62/Rs.) diskutiert. Und so hat der Gutachter auch keinen Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe als Unfallfolge berücksichtigt.

 

15.11.2005 

Mit dem Urteil vom 15.11.2005 in der Sache S 18 U 186/03 wird nachvollziehbar, der Richter Herr Kunert hat nicht die vollständige Wahrheit aufgedeckt und auch nicht dokumentiert, dass es zu einem Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe gekommen ist.

 

04.01.2007 

Mit dieser Verwaltungsentscheidung wurde auch mein Treppensturz vom 05.11.2002 zu Unrecht als Folgeunfall abgelehnt.

 

20.02.2007

Führen eines LKW wurde abgeraten 

Wegen dem Gesundheitsschaden im li. Knie/Bein wurde von dem Führen eines LKW abgeraten.

Damit wird natürlich auch eine Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) ableitbar.

 

27.06.2007

Gutachten von Dr. [13-2] und seine Fehler 

Der Sozialmediziner Dr. [13-2] hat gemäß § 109 SGG ein Gutachten angefertigt und nicht einmal erwähnt, dass es zu einem Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe gekommen ist. Und gibt Wertungen zu meinem Stromunfall ab, wo für der Gutachter keinen Auftrag und keine Akte erhalten hat. >Klick 

  

28.11.2007

Der Beratungsarzt für Nervenheilkunde hatte richtig erkannt, ich leide unter einer Migräne mit Begleiterscheinungen und hat mit seiner Stellung (28.11.2007) der BGHW wörtlich angeraten:

 

"Als vorrangig in dieser Angelegenheit ist der baldige Abschluss der Rechtsstreitigkeiten zu sehen."

 

Doch das Bangen und Hoffen auf ein sachgerechtes Urteil geht weiter. Denn die BGHW hat nach m.E. am 05.06.2019 die Mediation (Schlichtung) mit Vorsatz zum Scheitern gebracht und so nehmen die Rechtsstreitigkeiten kein Ende.

 

21.02.2008

Mit dem folgenden Bericht  sind erneut die Unfallfolgen im li. Knie/Bein bestätigt. Jedoch hat der Bericht noch nicht erkannt, dass es zu einem Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe gekommen ist.

 

10.03.2008 (Bl.1212) 

Mit dem folgenden Schreiben (10.03.2008) hat die BGHW meine "anfallsartigen Kopfschmerzen" und das Einknicken im li. Knie als Unfallfolge zu unrecht angezweifelt. Insoweit habe ich bis dato keine Haltegriffe erhalten. Und werde mit dem Hinweis auf das Urteil aus dem LSG vom 18.12.2008 (L 14 U 183/05) und dem Zwischenbericht vom 30.05.2018 dazu einen neuen Antrag stellen.

02.04.2008 

Es folgt mein Schriftsatz (02.04.2008) mit dem Vorwurf der Manipulationen.

28.10.2008 

Es folgt ein Befundbericht für das Sozialgericht Bremen von dem jetzigen (2019) Chefarzt der BG Ambulanz Dr. Torsten Möller.

 

18.12.2008 

Mit dem folgenden Urteil (18.12.2008) aus dem LSG Bremen ist dokumentiert, Richter Herr Reinhard Ewe hat nicht die vollständige Wahrheit aufgedeckt und auch nicht dokumentiert, dass es zu einem Abbruch an der Unterseite der li. Kniescheibe gekommen ist.

 

21.07.2009

Mitarbeiter wollte sich ein besseres Gewissen machen

und hat mir die Rest-Handakte vorgelegt, als er von der Ankündigung meiner Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Aktenmanipulation gegen seine Person erfahren hat, so wurde es am 09.06.2009 dokumentiert.

 

Darauf wurde der Mitarbeiter am 21.07.2009 sofort von meinem Fall abgezogen, diese Rest-Handakte sollte nämlich aktenkundig und gemäß einer Verfügung der Geschäftsführung geheim bleiben. Angeblich wurde die Rest-Handakte von der BGHW vernichtet.

 

29.09.2009 (Bl.1640 ff) 

Mit meinem Schreiben habe ich auch Dr. Günter Hans angegriffen. 

 

Mediationen (Schlichtungen) waren "Luftnummern"

Die Beklagte (BGHW) hatte schon am 28.11.2009 erkannt, so kann es nicht weitergehen, hat die Aufklärung begrenzt und wollte am 01.09.2010 die Mediation (Schlichtung). Das SG Bremen ist in Prozessdelikt verwickelt (07.09.2009), war mit der Mediation nicht einverstanden und hat die Mediation auch am 13.03.2014 verweigert. Am 05.06.2019 ist es endlich zum Mediationstermin gekommen. Nach m.E. war dem SG Bremen und der BGHW klar, auch diese Mediation sollte eine "Luftnummer" sein. Insoweit hatte die BGHW auch überhaupt kein Angebot zur Schlichtung mitgebracht.

 

Vor diesem Hintergrund wird klar, die BGHW will die Streitigkeiten weiterführen, die Beteiligten wollen sich nicht rechtfertigen, greifen meine Gesundheit und Nerven an und warten nach m.M. auf mein Ende.

 

Chefarzt Dr. med. Zechel konnte am 13.02.2011 objektivieren u. dokumentieren, dass das Rentengutachten vom 05.09.2003 von der BGHW durch das Zurückhalten von Beweismittel manipuliert wurde.

 

So konnte meine Retropatellararthrose im li. Knie, die von dem BG-Unfallarzt Dr. med. [11-2] als Unfallfolge mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von 10 v.H. bewertet wurde, nicht im Rentengutachten erscheinen.

 

 

Am 02.07.1968 wurde der Betrug in der Verkehrsunfall eingefädelt, am 28.04.2003 weitergeführt und am 13.02.2011 wurde von dem Rentengutachter die Manipulation dokumentiert.

 

13.02.2011 (Bl.2058/9)

Chefarzt dokumentiert, BGHW hat manipuliert

 

27.05.2011

Nach 2 Jahren tauchten plötzlich Geheimakten auf 

Plötzlich - wie aus einem tiefen See - tauchten am 27.05.2011 Teile einer Geheimakte auf und haben schon im Jahre 2009 dokumentiert:

Die Geschäftsführung der BGHW will nicht kriminalisiert werden und darum wurde die Aufklärung eingestellt. Nun erwartet die Geschäftsführung einen Amoklauf wenn die Untätigkeit erkannt wird. Ich kann die Beteiligten von ihrem Stress befreien, denn die Untätigkeit der BGHW ist aktenkundig und von meiner Seite wird es keinen Amoklauf geben. 

 

Untätigkeit führte zur Bedrohungslage

Vom Geschäftsführer der BGHW wurde die Aufklärung eingestellt und hat zu einer Bedrohungslage im Büro der Behörde geführt und verletzt damit seine Fürsorgepflicht. Fit im Büro machen sich die Mitarbeiter auf dem Bürohausdach an der Falkenstraße in Bremen, darüber berichtet auch die Presse.

 

44 Pflichtverletzungen u. Prozessdelikt sind gesichert, dazu im Einklang liegen die internen Unterlagen der BGHW vom 05.10.2009 vor.

Im Urteil (22.11.2012) hat das LSG-Bremen festgesetzt, meine Klagen werden zugelassen, wenn ein Beteiligter strafrechtlich Verurteilt wurde.

 

Den Auftrag zur Jagt nach einem Straftäter habe ich angenommen und erneut die Staatsanwaltschaft Bremen am 22.11.2012 eingeschaltet. Mein Fall wurde zum Psychothriller, denn die Staatsanwaltschaft Bremen ist überlastet und hat kein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Kriminalpolizei hat erkannt, hier ist eine kriminelle Vereinigung am Wirken und nach Stasi-Manier vorgehen, die Beamten können aber nicht tätig werden, weil sie von der Staatsanwaltschaft Bremen keinen Auftrag haben. 

In einem Schriftsatz vom 25.10.2012 hat die Beklagte schon über eine Klagehäufigkeit berichtet, wie sie bisher noch nie beobachtet wurde, sowohl die Verwaltung als auch die Gerichte "lahm legen". Die Klagehäufigkeit hat noch erheblich zugenommen und ist nur durch Pflichtverletzungen der Beklagten (BGHW) und dem SG Bremen erklärbar und hat nach m.E. die Ordnung in Behörden beseitigt.

 

Dazu im Einklang hat sich die BGHW von dem Mitarbeiter einer anderen BG in Köln (BG ETEM) fehlerhaftes Beweismittel für meinen Gerichtsprozess anfertigen lassen und wurden vom Gericht zum ablehnen meiner Klage aufgegriffen. Mein damaliger Anwalt hat am 07.09.2009 festgestellt, das SG Bremen ist wegen Prozessdelikt angreifbar und wollte damit nichts zu tun haben. Ich habe ohne Anwalt weitergemacht und von der BGHW bis zum 19.06.2014 rechtswidrige Hausverbote erhalten. Und die Mitarbeiter haben bis dato "Redeverbot". 

 

22.11.2012

Angeblich will Richter Ewe die Verbrecherjagt

und hat festgesetzt, wenn ein Beteiligter strafrechtlich Verurteilt wurde, werden meine Wiederaufnahmeklagen in der Sache Verkehrsunfall und Stromunfall zugelassen.

Der Richter Ewe schaltet keine Staatsanwaltschaft ein und würde sich dabei nach m.M. auch selber belasten.

 

Sogleich habe ich bei der Staatsanwaltschaft Bremen einen Strafantrag gestellt. Offensichtlich schafft die Bremer Justiz ihr Pensum nicht und hat die Ermittlungen am 19.11.2013 eingestellt. Vor diesem Hintergrund musste ich die vollständige Aufklärung am "Tatort" vorantreiben, nämlich in der Verwaltung der BGHW Bremen, Falkenstr. 7.

 

Polizeischutz, Sondereinsatz u. Polizeisirene

 

 

22.05.2013

Mitarbeiter der BGHW wollen die Wahrheit sagen

sollte sich die Staatsanwaltschaft tatsächlich an sie wenden. Dieses Vorhaben hat ein Mitarbeiter in dem Schreiben vom 22.05.2013  dokumentiert.

Bisher hat die Staatsanwaltschaft meine Strafanträge eingestellt. Dabei konnte nicht erkannt werden, dass die Mitarbeiter von der Staatsanwaltschaft befragt wurden. Nach m.E. wird die Geschäftsführung vor Strafe geschützt. Dazu im Einklang wurden die Mitarbeiter nicht von der Staatsanwaltschaft befragt und Strafvereitelung im Amt wird ableitbar. 

Meine Rechte und Maximalansprüche muss ich einfordern, sonst würde die BGHW glauben, Pflichtverletzung u. Prozessdelikt lohnen sich und hätte zu Recht im Jahre 2013 für Einsparungen das Bundesverdienstkreuz erhalten.

 

22.01.2014

"Hetze im Netz": Ein erster Blick ins Internet...

Von der Berufsgenossenschaft Wohlfahrt (BGW) u. Gewerkschaft (ver.di) wurde ich (unfallmann)  als "Hyäne im System" dargestellt. >Klick

 

19.06.2014

Gesetzwidriger Vergleich und Teilerfolg

Am 19.06.2014 hat das Sozialgericht (SG) Bremen es zu einem gesetzwidrigen Vergleich kommen lassen. Dazu im Einklang, hat die BGHW mit Bescheid vom 21.07.2015 wörtlich festgesetzt:

 

"... ein Anspruch auf Bearbeitung Ihres Verschlimmerungsantrages vom 14.01.2014 besteht nicht.

 

Begründung:

Durch den beim SG Bremen am 19.06.2014 abgeschlossenen Vergleich sind sämtliche Ansprüche wegen des Arbeitsunfalls vom 19.06.1968 abgegolten."

 

Mit dem Bescheid (21.07.2015) ist festgesetzt, die Beklagte (BGHW) und das SG Bremen haben mit einem Vergleich, das Öffnen der Akte und die Bearbeitung weiterer Ansprüche aus einem Arbeitsunfall verhindert.

 

Dazu ist zu sagen:

Ein Vergleich, der aus einem Arbeitsunfall alles abgegolten haben soll, gibt es in dem  Sozialgesetzbuch (SGB) nicht.

 

Begründung:

Werden nach einem Vergleich weitere Gesundheitsschäden aufgedeckt, oder verschlimmern sich die mit Bescheid anerkannten Unfallfolgen, wäre der Versicherte ohne Versicherungsschutz und fällt der Allgemeinheit zur Last.

 

 

Stasi-Manier: BGen verlieren ihr Ansehen 

Aktenkundig will die BGHW sich nicht kriminalisieren lassen und hat eine Grenze der Aufklärung gezogen.

Und das SG Bremen bringt die wahre Sach-und Rechtslage nicht zur vollständigen Niederschrift.

Insoweit bleibt die BGHW auch untätig und versucht mit allen Mitteln, dass die Akte geschlossen bleibt und geht dabei nach "Stasi-Manier" vor. So hat die Kriminalpolizei es in den internen Unterlagen der BGHW u. a. am 05.10.2009 objektiviert.

 

02.09.2014

BGHW greift erfolglos meine Webseite an

Danach hat der Justiziar der BGHW - der meine Behördenakte kennt - am 02.09.2014 meine Person u. Webseite mit einer Verleumdungsklage erfolglos angegriffen. Meine Anschuldigungen  sind nämlich begründet.

 

23.06.2015

Rentennachzahlung überholt rechtswidrigen Vergleich

Das Landessozialgericht (LSG) Bremen ist dem rechtswidrigen Vergleich (19.06.2014) aus dem SG Bremen nicht gefolgt u. hat es am 23.06.2015 zu der Rentennachzahlung mit Zinsbescheid aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 kommen lassen. Damit sind die rechtswidrigen Handlungen der Beteiligten zementiert und meine möglichen Ansprüche aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 verhindern. 

"Es ist wichtig, seine Rechte einzufordern" 

hat die Direktorin am Sozialgericht Bremen am 29.02.2016 in der Presse erklärt.

Nach m.E. muss ich gegen Beteiligte antreten die mein Recht auf eine mögliche Entschädigung mit Pflichtverletzungen verhindern.

 

29.04.2016

Bedrohungsmanagementteam hat die Lage gescheckt

Mit dem Aktenvermerk (29.04.2016) wurde erkannt, die BGHW hat den Akteninhalt und meine Webseite ausgewertet und überprüft, ob das Risiko für eine Gewalttat gegenüber Beschäftigten der BGHW vorliegt.

Und wie die Untätigkeit weiterhin gefahrlos durchgeführt werden kann, wurde den Mitarbeitern unter dem Schlagwort "Bumerangsätze" erklärt.

 

Seit dem Jahre 2009 ist die Bedrohungslage (Amoklauf) dem Sozialgericht (SG) Bremen, der Staatsanwaltschaft und der Polizei Bremen bekannt und kann nicht beseitigt werden. Denn die Geschäftsführung will nicht kriminalisiert werden und sich auch nicht in der Presse und Fernsehen rechtfertigen und hat dazu im Einklang eine Grenze der Aufklärung gezogen. So ist es in den internen Unterlagen der BGHW dokumentiert und mir greifbar vorliegen.

 

04.04.2017

Teilerfolg im "Kampf um Unfallrente"

Hört, hört der Herold gibt bekannt: 

Die Beratungsärztin der BGHW Frau Dr. med. [8-3] hat auf Verfügung des jetzigen Vorsitzenden der BGHW Dr. Günter Hans am 02.02.2005 keine Stellungnahme, sondern ein Gutachten angefertigt. Und dabei hat Frau Dr. med. [8-3] nicht berücksichtigt, dass es an der Unterseite meiner li. Kniescheibe zu einer Fraktur gekommen ist.

 

So wurde das Gutachten (02.02.2005) der Beratungsärztin Frau Dr. med. [8-3]  - wie auch das 2. Rentengutachten (05.09.2003) von dem Arzt [19] gemäß dem Gesetz § 200 SGB VII (Datenschutz) am 04.04.2017 aus der Akte entfernt. >Klick 

 

          BG-Unfallstation oder die BGHW  

 

30.05.2018

Mit den vorliegenden Unterlagen und der Behördenakte ist dokumentiert, seit 50 Jahren kämpfe ich um die Entschädigung meiner Unfallfolgen im li. Knie/Bein.

 

Dieser Fall wurde von der BGHW als ein besonderer Fall bewertet und dazu im Einklang liegen die internen Unterlagen der BGHW vor. Und das merkwürdige Verwaltungshandeln löst bei mir Stress aus. 

 

Dazu im Einklang liegt nun auch die Bescheinigung vom 30.05.2018 von dem Facharzt für Hautkrankheiten Herr Dr. med. [1] vor. Und zur Vorlage bei der BGHW ausgestellt wurde. 

 

30.05.2018 

In der BG-Unfallstation Bremen (Industriestr.) wurde von dem BG-Unfallarzt Herrn Dr. med. [26-2] mit dem folgenden Zwischenbericht (30.05.2018) die Tatsache dokumentiert, auch 50 Jahre nach meinem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 wurden die Unfallfolgen in meinem li. Knie/Bein objektiviert. Und so wurde auch meine Retropatellare Arthrose und Muskelschwäche als Unfallfolge diagnostiziert.

21.06.2018

Mit meinem folgenden Schreiben (21.06.2018) habe ich der BGHW den (neuen) Sachstand vorgetragen und den  Zwischenbericht (30.05.2018) in Kopie übersandt.

 

Mit dem Antrag, dass die diagnostizierte Morbus Grover als Unfallfolge anerkannt u. entschädigt wird. 

27.06.2018

 

 

Mit meinem folgenden Schreiben (27.06.2018) bitte ich um weitere Entscheidungen.

 

12.07.2018

BGHW legt dem Dr. [26-2] das (überholte) Gutachten von Dr. med. [9] vom 15.06.2005 vor. Und sogleich wurde der Chefarztbericht von Herrn Dr. Zechel vom 13.02.2011 und Zwischenbericht von Herrn Dr. med. [7-1] vom 12.10.1968 (Bl.62/Rs.) zurückgehalten.

 

15.08.2018 

 

 

Es folgt ein Schreiben der BGHW vom 15.08.2018.

 

Betreten der Behörde ist nicht ungefährlich,

darum nehme ich eine Polizeisirene mit und konnte damit auch am 08.11.2018 Hilfe herbeirufen.

 

23.07.2019

Ich habe um Aufklärung gebeten,

bei der BG Ambulanz Bremen >Klick

 

11.09.2019

Habe um Aufklärung gebeten, warte auf Antwort  

Akten wurden zurückgehalten

In dieser Verwaltung (BGHW) sind Unterlagen eingegangen die den Geschehensablauf und "wem was anzulasten ist" schon am 03.03.2011 dokumentiert haben. Diese Akten hält die BGHW scheinbar vor dem Sozialgericht zurück.

 

11.08.2014

Hilfsmittel (E-Bike) für Muskelschwäche

Weil das E-Bike ein Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens ist, wird es Hilfsmittel von der BGHW verweigert. Die Sachverständigen haben das E-Bike als Hilfsmittel aber befürwortet. Der Kampf geht in die nächste Runde. >Klick

 

* 

Kein rechtliches Gehör für Manipulation

Mit dem Röntgenbefund von Dr. Godt vom 12.10.1968 ist der BGHW (vormals GroLa BG) seit 50 Jahren der Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe als Unfallfolge aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 bekannt.

 

Am 15.06.2005 hat die beklagte BGHW bei dem Gutachter Dr. med. Dirk I. ein fehlerhaftes Gesundheitszeugnis anfertigen lassen. Dabei wurde nicht einmal erwähnt, dass es zu einem Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe gekommen ist. Und das SG/LSG Bremen lässt kein Gesundheitszeugnis zur Aufklärung der Wahrheit von Amts wegen anfertigen. So wurde der Beklagten (BGHW) bis dato ein rechtswidriger Vermögensvorteil verschafft. >Klick  

 

18.12.2008

§ 103 SGG: Untersuchungsmaxime nicht erfüllt

 

27.06.2007

Gutachten von Dr. Ingo M. und seine Fehler 

Der Sozialmediziner Dr. Ingo M. hat gemäß § 109 SGG ein Gutachten angefertigt und nicht einmal erwähnt, dass es zu einem Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe gekommen ist. Und gibt Wertungen zu meinem Stromunfall ab, wo für der Gutachter keinen Auftrag und keine Akte erhalten hat. >Klick 

  

02.08.2018

Fehlerhafte Gesundheitszeugnisse müssen raus

Am 02.08.2018 hat sich in der mündlichen Verhandlung gezeigt, dass das Gericht den Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe als Unfallfolge nicht anzweifelt und auch die Fehler in dem Gesundheitszeugnis von Dr. Dirk I. vom 15.06.2005 wurden nicht angezweifelt.

Der scheinbar in Prozessdelikt verwickelte Richter Reinhard E. hat dazu im Einklang erklärt:

 

Das Gesundheitszeugnis könnte nicht aus datenschutzrechtlichen Gründen entfernt werden, weil keine personenbezogenen Daten fehlerhaft sind. Ich habe dem Gericht versucht zu erklären, gerade ein Gesundheitszeugnis dokumentiert personenbezogene Daten aber das Gericht lässt sich nicht belehren.

 

Das Gericht wollte auch keine Einschränkung der Übermittlung zu stimmen und hat erklärt: "Wenn schon den schon müsste es vollständig aus der Akte entfernt werden, damit es von keinem Gutachter mehr gesichtet wird." 

 

Schon mit dem Rentengutachten (05.09.2003) hat die Beklagte meinen Fall im Verwaltungsverfahren nicht ordnungsgemäß durchgeführt und das SG hätte die Sache an die Verwaltung zurückweisen müssen.

Siehe dazu § 103 SGG, § 159 SGG und § 44 SGB X. 

 

SG & Beklagte "bandenmäßige" Zusammenarbeit 

Die BGHW und Gerichte gehen wie folgt vor:

Im Verwaltungsverfahren wird Beweismittel zurückhalten, falsches Beweismittel und falsche Gesundheitszeugnisse zum ablehnen angefertigt. Kommt die Sache vor das SG, wird in "bandenmäßiger" Zusammenarbeit die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage verhindert.

Nach vielen Jahren erhält der Versicherte wird eine Unfallrente von 5% ohne Zinsen womit ein Vergleich vorgespiegelt der sämtliche Ansprüche abgegolten hätte. Und zeigt die bandenmäßige Zusammenarbeit Zwischen der BGHW und dem SG und LSG Bremen.

 

Die Beteiligten handeln wie Kriminelle...

… und werden durch den Gesetzgeber von einer Freiheitsstrafe bedroht. Sie melden der Hauptverwaltung in Mannheim ihr "Problem" mit mir. Sie wissen es könnte zu einem "Amoklauf" kommen, wenn ein Versicherter erkennt, dass eine Grenze der Aufklärung gezogen wurde. Aber dieses Risiko gehen sie ein, weil sie nicht kriminalisiert werden wollen und sich auch nicht in der Presse und Fernsehen rechtfertigen wollen. Und die Geschäftsführung wird durch den Gesetzgeber von einer Freiheitsstrafe bedroht.

 

Um die Aufklärung zu verhindern, hat die Geschäftsführung Hausverbote, Redeverbot erteilt und Polizeischutz angefordert.

 

Staatsanwalt könnte Ermittlungen übernehmen

 

Am 02.08.2018 kam das fehlerhafte Gesundheitszeugnis (15.06.2005) bei der mündlichen Verhandlung auf den Richtertisch. Womit ich beweisen kann, dass der Richter am SG am 18.12.2008 in der Sache L 14 U/183/05 nicht die Untersuchungsmaxime erfüllt haben. Und zu einem Falschurteil im Sinne der Beklagten geführt hat.

Weil das SG nicht einmal erwähnt hat, dass es zu einem Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe gekommen ist. Und weil das LSG fehlerhaft davon ausgegangen ist, dass das SG hätte von Amts wegen mit dem Gesundheitszeugnis (15.06.2005) die vollständige Wahrheit erforscht und dokumentiert. Es ist aber kein Gesundheitszeugnis dass das SG von Amts wegen hat anfertigen lassen, denn die Beklagte hat das Gesundheitszeugnis nach ihren Wünschen anfertigen lassen und hat den Gutachter dafür auch bezahlt. 

 

27.06.2007

Gutachten von Dr. Ingo M. und seine Fehler 

Der Sozialmediziner Dr. Ingo M. hat gemäß § 109 SGG ein Gutachten angefertigt und nicht einmal erwähnt, dass es zu einem Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe gekommen ist. Und gibt Wertungen zu meinem Stromunfall ab, wo für der Gutachter keinen Auftrag und keine Akte erhalten hat. >Klick 

  

02.08.2018

Fehlerhafte Gesundheitszeugnisse müsse raus

Am 02.08.2018 hat sich in der mündlichen Verhandlung gezeigt, dass das Gericht den Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe als Unfallfolge nicht anzweifelt und auch die Fehler in dem Gesundheitszeugnis von Dr. Dirk I. vom 15.06.2005 wurden nicht angezweifelt.

Der scheinbar in Prozessdelikt verwickelte Richter Reinhard E. hat dazu im Einklang erklärt:

 

Das Gesundheitszeugnis könnte nicht aus datenschutzrechtlichen Gründen entfernt werden, weil keine personenbezogenen Daten fehlerhaft sind. Ich habe dem Gericht versucht zu erklären, gerade ein Gesundheitszeugnis dokumentiert personenbezogene Daten aber das Gericht lässt sich nicht belehren.

 

Das Gericht wollte auch keine Einschränkung der Übermittlung zu stimmen und hat erklärt: "Wenn schon den schon müsste es vollständig aus der Akte entfernt werden, damit es von keinem Gutachter mehr gesichtet wird." 

 

Schon mit dem Rentengutachten (05.09.2003) hat die Beklagte meinen Fall im Verwaltungsverfahren nicht ordnungsgemäß durchgeführt und das SG hätte die Sache an die Verwaltung zurückweisen müssen.

Siehe dazu § 103 SGG, § 159 SGG und § 44 SGB X. 

 

SG & Beklagte "bandenmäßige" Zusammenarbeit 

Die BGHW und Gerichte gehen wie folgt vor:

Im Verwaltungsverfahren wird Beweismittel zurückhalten, falsches Beweismittel und falsche Gesundheitszeugnisse zum ablehnen angefertigt. Kommt die Sache vor das SG, wird in "bandenmäßiger" Zusammenarbeit die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage verhindert.

Nach vielen Jahren erhält der Versicherte wird eine Unfallrente von 5% ohne Zinsen womit ein Vergleich vorgespiegelt der sämtliche Ansprüche abgegolten hätte. Und zeigt die bandenmäßige Zusammenarbeit Zwischen der BGHW und dem SG und LSG Bremen.

 

Die Beteiligten handeln wie Kriminelle...

… und werden durch den Gesetzgeber von einer Freiheitsstrafe bedroht. Sie melden der Hauptverwaltung in Mannheim ihr "Problem" mit mir. Sie wissen es könnte zu einem "Amoklauf" kommen, wenn ein Versicherter erkennt, dass eine Grenze der Aufklärung gezogen wurde. Aber dieses Risiko gehen sie ein, weil sie nicht kriminalisiert werden wollen und sich auch nicht in der Presse und Fernsehen rechtfertigen wollen. Und die Geschäftsführung wird durch den Gesetzgeber von einer Freiheitsstrafe bedroht.

 

Um die Aufklärung zu verhindern, hat die Geschäftsführung Hausverbote, Redeverbot erteilt und Polizeischutz angefordert.

 

Staatsanwalt könnte Ermittlungen übernehmen

Unterlagen verschwinden auf dem Weg zur Akte 

 

Nun will sich kein Beteiligter für Prozessdelikt rechtfertigen, Unterlagen wurden der Akte entnommen u. zurückgehalten. Meine Schreiben erreichen die Behörde mit Posteingangsstempel aber nicht die Behördenakte. Und seit dem 24.09.2014 regelt mein Hausrecht, eine Eingangsbestätigung werde ich nicht erhalten. Datenschutzbeauftragte der BGHW erregte am 24.07.2018 den Irrtum, es gäbe keinen Grund für eine Eingangsbestätigung. Mit meinem Schreiben vom 14.10.2019 habe ich den Antrag gestellt, dass mein Hausrecht geändert wird.

 

14.10.2019

Fehlerhafte Unterlagen führen zu Falschurteilen 

Datenschutzbeauftragte der BGHW objektiviert und dokumentiert am 18.01.2017 fehlerhafte Unterlagen, die nicht entfernt und auch nicht gesperrt wurden.

Mit meinem Schreiben vom 14.10.2019 habe ich sogleich das Entfernen der fehlerhaften Unterlagen beantragt.

 

Gerichtsurteile müssen revidiert werden,

denn fehlerhafte Unterlagen wurden auch in dem Urteil vom 18.12.2008 bei der Urteilsfindung vor dem Landessozialgericht Bremen zum Tatbestand.