Die BGHW hat schon am 01.09.2010 erkannt, so kann es nicht weitergehen und wollte 7 Schlichtungen (Mediation). Jedoch das SG Bremen wollte die Urteile und keine Schlichtung und hat meine Klagen abgewiesen.

01.09.2010

Sozialgericht (SG) Bremen will Richten und keine Mediation

So wurde die 1. mögliche Mediation vom SG verhindert

 

SG Bremen verhindert erneut die Mediation

02.07.2013

16.07.2013

29.07.2013

04.09.2013

 

 

27.01.2014

 

04.02.2014

10.02.2014

17.02.2014

Die Beklagte (BGHW) ist verhindert, der Termin vom 19.02.2014 ist aufgehoben

 

19.02.2014

Die 1. Richterin kündigt an, sie wird keine Mediation durchführen.

Insoweit hätte jetzt eine andere Person die Mediation durchführen müssen, nämlich der 2. Mediator Herr Dr. [19-14].

 

Tatsächlich hat es der Herr Dr. [19-14] auch am 05.06.2019 zu fünf Mediationen kommen lassen, doch die Mediationen sind gescheitert, weil die Beklagte (BGHW) kein Angebot mitgebracht hat. So ist das SG Bremen einer weiteren Mediation aus dem Wege gegangen.

 

In dem folgenden Schreiben vom 19.02.2014 behauptet die Richterin:

 

"Ich hätte von Anfang an kein Recht gehabt und dieses wäre vielfach gerichtlich bestätigt."

 

Dem folgten aber vier Monate am 19.06.2014 die ersten Teilerfolge und bestätigen, die Gerichte haben von Anfang an Falschurteile angefertigt.

 

 

25.02.2014

 

13.03.2014

18.03.2014

 

01.04.2014

08.04.2014

 

Die Mediation (Schlichtung)

 

01.09.2010

So kann es nicht weitergehen, dass hat die BGHW richtig erkannt

Schon vor 10 Jahren hat die BGHW dokumentiert, so kann es nicht weitergehen. Offensichtlich wollte die BGHW nicht an Ansehen verlieren und hat dem SG Bremen die Mediation (Schlichtung) vorgeschlagen.

Der Vorschlag war sachgerecht und wird mit meiner Behördenakte nachvollziehbar dokumentiert. Denn die BGHW hatte ihre Aufgaben nach § 1 SGB VII in meinem komplexen Fall nicht erfüllt. Das SG Bremen hat die Mediation nicht zugelassen und hat meine Klagen mit einer merkwürdigen "Gerichtswahrheit" zurückgewiesen. Darüber hat auch die Presse ("taz") am 18.10.2010 unter der Überschrift berichtet "Gerechtigkeit als Herzenssache"Siehe die noch folgende  Gesprächsnotiz vom 01.09.2010 zwischen der BGHW und dem SG Bremen.

 

Es wird sich noch zeigen im Jahre 2019 kamen noch weitere Anknüpfungspunkte für eine Mediation hinzu. 

 

BGHW und SG Bremen sitzen scheinbar im gleichen Boot.

Dass das SG Bremen keine erfolgreiche Mediation wünscht, auch dafür gibt es ein Motiv. Denn würde es zur erfolgreichen Mediation kommen, wäre für die Öffentlichkeit nachvollziehbar, dass das SG Bremen keine sachgerechten Urteile erlassen hat. Vor diesem Hintergrund wird nachvollziehbar, BGHW und SG Bremen sitzen im gleichen Boot. Gemeinsam überlegen sie das weitere Vorgehen (siehe folgende Gesprächsnotiz vom 07.05.2012). Und wie das "Problem" mit mir zu beseitigen ist, wurde in dem Schreiben der BGHW vom 05.10.2009* auf drei Seiten dokumentiert.

 

Durch die Akte zieht sich ein "Roter Faden"

Dieses interne Schreiben der BGHW vom 05.10.2009* (drei Seiten) zieht sich wie ein "Roter Faden" durch meine Akte. Die BGHW und die deutsche Sozialversicherung verlieren damit an Ansehen. 

 

250.000 Euro Ordnungsgeld 

Dieses Schreiben vom 05.10.2009* (drei Seiten) wurde in eine Liste mit 45 Akten und Verwaltungsentscheidungen von der BGHW aufgenommen und diese darf ich der Öffentlichkeit seit dem 13.08.2019 nicht mehr zugänglich machen und auch nicht kopieren. Und werde dazu von der BGHW mit einem Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro bedroht. Ersatzweise bis zu zwei Jahre Ordnungshaft.

Seit 2001 kämpfe ich um meine sachgerechte Unfallrente. Im Jahre 2013 habe ich meine Webseite eröffnet und über den merkwürdigen Geschehensablauf berichtet. Damit sich die Öffentlichkeit ein eigenes Urteil bilden kann, habe ich meine Behördenakte der Öffentlichkeit mit meiner Webseite zugänglich gemacht und habe dazu von meiner Meinungsfreiheit gebrauch gemacht. Mit dem Schreiben vom 05.03.2021 hat mir die BGHW wörtlich mitgeteilt:

 

"Es ist nicht im Interesse der BGHW, dass Akten und Verwaltungsentscheidungen der BGHW kopiert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden."

 

Das Motiv

Die Unterlagen sollen der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht werden, dafür gibt es natürlich ein Motiv. Und das Motiv hat die BGHW selbst auf den folgenden Unterlagen nachvollziehbar dokumentiert und sind die Anknüpfungspunkte für eine Mediation. 

Der Ärger mit der Berufsgenossenschaft nimmt kein Ende

Ferner liegt das Schreiben der BGHW vom 07.03.2018 vor, darin wurde wörtlich vorgetragen:

 

"Da aber Herr Neumann nicht nur seine Verwaltungsakte 1:1 veröffentlicht, sondern diese stets auch kommentiert und dabei gerne auch die Grenze zur Schmähkritik und zu Formalinjurien überschreitet, muss man die BfDI davon überzeugen, dass es hier nicht nur um eine neutrale Nutzung zu nicht kommerziellen Zwecken nach § 2a IWG geht, sondern immer auch Ehrverletzungen von Beschäftigten, Gutachtern, Richtern u.dgl. eingetreten sind und drohen. [...]

 

Man könnte zwar gegenüber Herrn Neumann Nutzungsbestimmungen festlegen, dass der Akteninhalt nur ohne ehrverletzende Kommentierungen u. dgl. veröffentlicht werden darf. Allerdingst wird gerade an einer strafbewehrten Unterlassungserklärung von Herrn Neumann gearbeitet, sodass solche Nutzungsbestimmungen eher selbstschädigender Natur wären." 

 

Dazu ist zu sagen: 

Leider hat die BGHW mir gegenüber nicht die Nutzungsbestimmungen für die Verwaltungsakte festgelegt, sondern hat sich für die strafbewehrten Unterlassungserklärungen entschieden. Unterlassungserklärungen kann ich nicht unterzeichnen, weil ich meine Behördenakte der Öffentlichkeit zugänglich machen muss, damit sich die Öffentlichkeit ein eigenes Urteil darüber bilden kann, ob es gemäß dem Grundgesetz Art. 20 (4),zum Widerstand kommen soll. Dabei soll es natürlich zu keiner Ehrverletzung kommen. Insoweit werden die Aktenteile nun erst einmal ohne meine Kommentierung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Und es werden die Urteile und Unterlagen beigefügt, welche die Aktenteile von anderer Seite kommentieren. Dazu gehört auch dass von der BGHW am 02.09.2014 gegen meine Person angestrengte Ermittlungsverfahren mit dem Tatvorwurf: Üble Nachrede und Verleumdung. Das Ermittlungsverfahren hat die Staatsanwaltschaft Bremen mit dem Schreiben vom 26.05.2015 unter dem Az.: 6933 Js 68097/14 gegen meine Person eingestellt.

 

05.08.2021

Antrag auf Nutzungsbestimmungen meiner Behördenunterlagen

Vorerst werde ich im Sinne der BGHW über bestimmte Behördenunterlagen nicht mehr auf meiner Webseite berichten und auch nicht über die 45 Akten und Verwaltungsentscheidungen wie sie von der BGHW zur Geheimhaltung vor der Öffentlichkeit mit der Liste vom 13.08.2019 festgesetzt wurden.

Dazu im Einklang gibt es aus dem Landgericht (LG) Hamburg das Versäumnisurteil in der Sache "Geheimhaltungsliste" mit dem Az.: 324 O 128/19. Ich werde auch nicht über die eidesstattliche Versicherung vom 5.12.2018 in der Sache "Tietjensee" mit dem Az.: 324 O 532/18 berichten. Mit dem Hinweis auf die E-Mail der BGHW vom 07.03.2018 13:42 (-178/9-) erwarte ich von dem Geschäftsführer der Bezirksverwaltung Bremen, dass die Nutzungsbestimmungen für meine Behördenunterlagen festgelegt werden. Und stelle dazu im Einklang meinen Antrag nicht nur auf diesem Wege.

   

Werden die Nutzungsbestimmungen festgelegt werde ich mich natürlich daran halten und es wird keine strafbewehrten Unterlassungserklärungen der BGHW mehr geben. Und seit Weihnacht 2019 zu meiner mehrfachen Ordnungshaft in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremen geführt haben. Wie die folgenden Entlassungsscheine dokumentieren und meine Existenz und Gesundheit bedrohen. 

21.05.2019

11.07.2019

Mediation durch Beschluss aus dem LG Hamburg festgesetzt. 

Die Mediation war schon vom LG Hamburg mit Beschluss vom 21.05.2019 festgesetzt. Leider haben die Mediatoren die Mediation (Schlichtung) verweigert und wurde mit der E-Mail aus dem LG Hamburg vom 11.07.2019 bekannt gemacht.

 

Meine Pflicht und Schuldigkeit habe ich getan

Erich Neumann
Erich Neumann

Von meiner Seite soll Schluss sein mit dem Aufdecken von Merkwürdigkeiten, denn ich glaube gemäß dem Grundgesetz (GG Art. 20 (4) habe ich als Deutscher meine Pflicht und Schuldigkeit getan und kann auch frühmorgens noch in den Spiegel schauen. Im "Kampf um Gerechtigkeit" habe ich auch die Ordnungshaft unter Schwerverbrechern ertragen und der letzte Entlassungstag war der 03.08.2021.

 

Wird die BGHW einlenken?

 

06.08.2021

Mit Posteingang wurde mir am 06.08.2021 in der Sache; Geheimhaltung von 45 Akten und Verwaltungsentscheidungen der BGHW, eine weitere Ladung zum Antritt einer ersatzweisen Ordnungshaft zugestellt.

Diese weitere Ordnungshaft habe ich bis spätestens 31.08.2021 in der JVA Bremen, Am Fuchsberg 3, 28239 Bremen anzutreten.

 

In der Hoffnung, dass die BGHW einlenkt und die Ordnungshaft verhindert,  werde ich das Antreten der Ordnungshaft bis auf den letzten Termin hinauszögern. In dieser Sache wollte ich mit dem Geschäftsführer der BGHW BV Bremen am 06.08.2021 telefonischen Kontakt aufnehmen, als ich aber meinen Namen nannte, hat die Zentrale das Gespräch sofort beendet.

Meine persönlichen Gespräche und Telefonate mit der BGHW werden also weiterhin durch die Verwaltungsentscheidung der BGHW vom 18.01.2010 unterbunden.

 

Eidesstattliche Versicherung Anknüpfungspunkt für eine Mediation 

Dieser Geschehensablauf hat bestätigt, dass die merkwürdige Verwaltungsentscheidung der BGHW vom 18.01.2010* - die ich seit dem 13.08.2019 der Öffentlichkeit nicht mehr zugänglich machen darf - noch am Wirken ist. Mit dem Hinweis auf die merkwürdige Verwaltungsentscheidung (18.01.2010) liegt auch eine merkwürdige eidesstattliche Versicherung von dem Geschäftsführer der BGHW vom 5.12.2018 vor, die ich im Sinne der BGHW vor der Öffentlichkeit zurückhalte und die Anknüpfungspunkte für die Mediationen sind. 

 

Die folgenden Unterlagen beschäftigen sich mit der Verwaltungsentscheidung der BGHW vom 18.01.2010* und der Mediation. Die Verwaltungsentscheidung wird von mir aber nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht:

 

28.02.2013, Gerichtsbeschluss.

15.04.2013, Widerspruchsbescheid der BGHW

16.04.2013, Gesprächsnotiz der BGHW

02.05.2013, Schreiben der BGHW

06.05.2013, mein Schreiben 

Anknüpfungspunkte für eine Mediation

Dieser Geschehensablauf hat bestätigt, dass die Verwaltungsentscheidung der BGHW vom 18.01.2010*  - die ich der Öffentlichkeit seit dem 13.08.2019 nicht mehr zugänglich machen darf - noch am Wirken ist. In dieser Sache liegt auch eine eidesstattliche Versicherung von dem Geschäftsführer der BGHW vom 5.12.2018 vor, die ich im Sinne der BGHW vor der Öffentlichkeit zurückhalte und der Anknüpfungspunkt für eine Mediation ist. 

 

Ferner liegen der BGHW meine Schreiben vom 30.01.2011 (8 Seiten zum Stromunfall) und 03.03.2011 (20 Seiten zum Verkehrsunfall) vor und dokumentieren "wem was anzulasten ist". Diese Schreiben sind weitere Anknüpfungspunkte für eine Mediation. Und werden von mir im Sinne der BGHW vor der Öffentlichkeit zurückgehalten. 

 

Positive Ereignisse mit der Berufsgenossenschaft

Gerne würde ich über positive Ereignisse mit der BGHW berichten wie eine Schlichtung mit einem Angebot dem ich nicht widersprechen kann. Und den Ärger mit der Berufsgenossenschaft und dem Sozialgericht (SG) Bremen beseitigen würde. 

 

Sogleich könnte ich mein Büro für immer schließen und erstmalig mit 79 Jahren als anerkannter Schwerbehinderter (Unfallfolge) mein Rentendasein genießen. 

 

Ich wünsche mir, dass meine geänderte Webseite bei der Geschäftsführung der BGHW Bezirksverwaltung Bremen eine "Signalwirkung" auslöst. Ich habe der BGHW schon angeboten, meine Webseite im Sinne der BGHW zu gestalten und die BGHW sollte mir dabei helfen, ich bekomme aber keine Antwort.

 

Mein Büro  

Hier schreibe ich meine Webseite und habe dabei am 21.01.2019 durch mein Fenster ein Feuer im Nachbarhaus gesichtet und sofort gemeldet. Und so ein Feuer hätte auch mein Büro mit den Akten vernichten können. 

 

Während meiner Ordnungshaft bleibt meine Webseite und Gästebuch geöffnet und dokumentiert die Meinung der Öffentlichkeit seit 2013 mit mehr als 1700 Einträgen. Hier hat sich auch "Mazi" eingetragen und hat am 11.11.2019 an die Justizkasse Hamburg 1.023,50 Euro gezahlt und hat damit eine weitere Ordnungshaft in meinem Fall und in der Sache "Feuer im Nachbarhaus" verhindert. Denn "Mazi" (Herr Manfred Zimmer) kann es nicht ertragen, dass ein Deutscher von seiner Meinungsfreiheit gebrauch macht und (ohne mündliche Verhandlung) dafür ins Gefängnis kommt.

 

So etwas gab es schon während der Jahre 1940 bis 1942. Siehe dazu den Roman von Hans Fallada: "Jeder stirbt für sich allein". Damals wurde die Wahrheit noch auf Postkarten geschrieben und heute auf Webseiten.

Dieser Roman wurde mir bei meiner 1. Ordnungshaft (Weihnacht 2019) in der JVA Bremen zum Lesen vorgelegt.

 

Sogleich haben die Justizbeamten gesagt, dass ich hier unter Schwerverbrechern eine Ordnungsstrafe antreten muss kann nicht richtig sein, denn ich hätte ja nur von meiner Meinungsfreiheit gebrauch gemacht. Und sie kennen meinen Fall aus der Presse und lesen meine Webseite.

 

 

"Starker Tobak"

Muss ich meine Ordnungshaft antreten, weil die BGHW nicht eingelenkt hat, so werde ich der Zelle einen Bericht über das interne Schreiben der BGHW vom 05.10.2009* (drei Seiten) für meine Webseite und Öffentlichkeit vorbereiten. Natürlich werde ich meinen Bericht erst der BGHW vorlegen, damit bestätigt wird es liegt keine Schmähkritik vor. Und ich von der BGHW in eine Liste gefährlicher Personen aufgenommen wurde.

 

Dieses Schreiben hat die Polizei Bremen schon als "Starker Tobak" bewertet. Und war für die Polizei so unglaublich, dass sie davon eine Kopie wünschte zum Vorzeigen in der Wache.

 

Dieses  Schreiben vom 05.10.2009* (drei Seiten) hat die Staatsanwaltschaft (STA) Bremen am 22.11.2012 sofort zu einem Ermittlungsverfahren mit dem Tatvorwurf üble Nachrede veranlasst. Jedoch hat die STA Bremen die BGHW zu keiner sofortigen Vernehmung vorgeladen. So ist es mit dem Schreiben der BGHW vom 22.05.2013 nachvollziehbar dokumentiert.

 

Die Kriminalpolizei Bremen hat das Schreiben vom 05.10.2009* (drei Seiten) ebenfalls aktenkundig gesichtet. Und mit dem Hinweis auf den Fall von "Gustl Mollath" wurden mir dazu Anweisungen erteilt wie ich mich zu verhalten habe.

 

Angeblich ist das Schreiben vom 05.10.2009* (drei Seiten) seit dem Schriftsatz der Beklagten (BGHW) vom 20.12.2019 in der Behördenakte der BGHW nicht mehr auffindbar, mir liegt aber ein Kopie greifbar vor.

 

Das Kopieren wurde mir von der BGHW seit dem 13.08.2019 mit der Androhung von bis zu 250.000 Euro Ordnungsgeld und Ersatzweise bis zu 2 Jahre Ordnungshaft untersagt.  

 

Das Schreiben vom 05.10.2009 (drei Seiten) liegt seit dem 31.05.2020 dem Bremer Senator für Justiz und seit 30.06.2020 dem Bremer Senator für Inneres sowie dem Bürgermeister Bremen seit dem 08.09.2020 vor. Bisher wurde aber nicht beantwortet, ob das Schreiben vom 05.10.2009* (drei Seiten) an die richtige Behörde weitergeleitet wurde.